Bayerisches Kabinett

MÜNCHEN (dpa/lby) - Landkreise und kreisfreie Städte, die in den kommenden Tagen gegebenenfalls eine Sieben-Tage-Inzidenz von 1000 übersteigen, müssen das öffentliche Leben nicht automatisch herunterfahren: Die sogenannte Hotspot-Regelung wird bis zur geplanten Überarbeitung im Kabinett ausgesetzt. Das kündigte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Donnerstag an. «Ich denke, es ist richtig und angemessen, die momentan in Bayern geltenden Hotspot-Regelungen, die an eine...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat für die kommende Woche eine Corona-Verordnung unabhängig von der Inzidenz angekündigt. Zudem soll die FFP-2-Maskenpflicht in Bayern fallen. «Wir werden eine einfachere und verständlichere Verordnung auf den Weg geben», sagte der CSU-Chef am Donnerstag in München. Er betonte, Basis bleibe das seit dieser Woche geltende 3G-Prinzip mit Freiheiten für Geimpfte, Genesene und Getestete. Zudem werde es Warnstufen geben, die die...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Seilbahnen, touristische Schifffahrt auf Seen und Flüssen, Reisebusse und Stadtführungen: Vom Pfingstwochenende an wird Bayern vor dem Hintergrund gesunkener Corona-Infektionszahlen wieder ein Stück lebenswerter, zumindest dort, wo die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen unter 100 liegt. Die bereits als Absicht verkündeten Lockerungen für den Tourismus im Freistaat beschloss das Kabinett am Montag offiziell, wie Staatskanzlei-Chef Florian Herrmann (CSU) am Montag bekannt...

MÜNCHEN (pm/nf) -  Im Spannungsfeld zwischen Bundes-Notbremse und der Kanzlerkandidatur von Dr. Markus Söder beriet das Bayerische Kabinett heute erneut über die Fortsetzung der Lockdown-Regelungen. Erneut sei ein weiterer deutlicher Anstieg der Infektionszahlen festzustellen. Die Belegung der Intensivbetten mit COVID-19-Patienten habe nahezu den Höchststand der letzten Welle erreicht. Die geltenden Beschränkungen werden erneut verlängert und präzisiert. Die Ergebnisse der Kabinettssitzung...

MÜNCHEN (dpa) - Nach der zigtausendfachen Panne bei den Corona-Tests von Urlaubsrückkehrern baut Ministerpräsident Markus Söder sein Kabinett um: Zur Verbesserung des Pandemie-Krisenmanagements wechselt der bisherige Bau- und Verkehrsstaatssekretär Klaus Holetschek ab diesem Donnerstag unbefristet ins bayerische Gesundheitsministerium. Der Jurist soll die zuletzt massiv in die Kritik geratene Ministerin Melanie Huml (beide CSU) im Kampf gegen das Virus unterstützen, wie die Deutsche...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Trotz der teils massiven Kritik von Bund und anderen Ländern sollen sich in Bayern landesweit alle Menschen auch ohne Symptome kostenlos auf das Coronavirus testen lassen dürfen. Das Kabinett hat  das entsprechende Testkonzept beschlossen. Im Kern fußt der Plan auf einer am Mittwoch in Kraft tretenden Vereinbarung des Freistaats mit der Kassenärztlichen Vereinigung. Diese sieht Testmöglichkeiten bei niedergelassenen Vertragsärzten vor. Gesundheitsministerin Melanie Huml...