Bayern

Beiträge zum Thema Bayern

Panorama
Ein Mann hält während einer Pressekonferenz eine Bezahlkarte in der Hand. | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Asyl-Bezahlkarte jetzt in ganz Bayern eingeführt
So funktioniert sie, und das sagen Kritiker dazu

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Bezahlkarte für Asylbewerber im Freistaat gibt es nun in ganz Bayern - und das somit pünktlich und wie geplant noch vor Ende Juni. «Wir haben die bayerische Bezahlkarte für Asylbewerber in allen 96 Kommunen im Freistaat eingeführt. Die Bezahlkarte kommt in Bayern jetzt flächendeckend zum Einsatz», teilte Innenstaatssekretär Sandro Kirchner am Donnerstag mit. Der bayernweite Rollout habe reibungslos «und vor allem auch innerhalb unseres ambitionierten Zeitplans geklappt»,...

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  • 27.06.24
Panorama
Fast 6 Millionen angezeigte Straftaten sind in Deutschland 2023 verübt worden. | Foto: Dreadlock-stock.adobe.com (Symbolbild)

Zahl der Straftaten in Deutschland nimmt zu
Polizei und Politik suchen nach Rezepten für bessere Prävention

BERLIN (dpa) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stellt die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2023 vor. Die bietet wenig Anlass zur Freude: Die Zahl registrierter Straftaten ist im vergangenen Jahr einem Medienbericht zufolge bundesweit um 5,5 Prozent auf fast sechs Millionen gestiegen. Insgesamt seien der Polizei 5,94 Millionen Delikte gemeldet worden, zitierte die «Welt am Sonntag» vorab aus der Kriminalstatistik. So viele Fälle hatte es zuletzt im Jahr 2016 gegeben. Schon...

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  • 09.04.24
Panorama
Ein Geflüchteter hält eine Debitcard in der Hand. | Foto:  Philipp von Ditfurth/dpa/Symbolbild

Bezahlkarte statt Bargeld
Bayern als Vorreiter gegen Missbrauch von Leistungen?

Von Michael Donhauser, dpa MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Freistaat Bayern will im März damit starten, Asylbewerbern und Flüchtlingen statt Bargeld eine Bezahlkarte auszuhändigen. Damit soll der Missbrauch von Leistungen begrenzt werden. Das Verfahren ist weiter umstritten. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema. Wie soll das Verfahren in Bayern starten?Die Bezahlkarte wird nach Darstellung des zuständigen Innenministeriums zunächst in den drei Landkreisen Fürstenfeldbruck, Günzburg und...

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  • 27.02.24
Panorama
Eine Schülerin sitzt mit ihrem Handy und ihren Schulsachen an einem Schreibtisch. | Foto: Sven Hoppe/dpa

Pädagoge warnt vor Digitalisierungswahn in Bayern
Streit um CSU-Aktionsplan an den Schulen

AUGSBURG (dpa/lby) - Der Augsburger Schulpädagogikprofessor Klaus Zierer sieht einen «Digitalisierungswahn» an den Schulen. Die Ankündigung der CSU, bis zum Jahr 2028 alle Schülerinnen und Schüler in Bayern mit einem Tablet für den Unterricht auszustatten, bezeichnete Zierer als «bildungspolitischen Aktionismus». Es sei unverständlich, wie man in Zeiten von Finanznot, Erosion der Demokratie und Bildungskrise den Heilsbringer in der Digitalisierung suchen könne, sagte Zierer. Diese sei...

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  • 15.08.23
Panorama
Markus Söder (CSU), Bayerischer Ministerpräsident, während des Staatsempfangs. | Foto: Daniel Vogl/dpa

Verschleudert Markus Söder Steuergelder?
Kosten der Staatskanzlei für Fotografen explodieren

MÜNCHEN (dpa/lby) - Seit dem Amtsantritt von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) 2018 haben sich die Ausgaben der Staatskanzlei für Fotografen in jedem Jahr vervielfacht. Nachdem 2017 - und damit im letzten Amtsjahr von Horst Seehofer - die Kosten nur 10.891,47 Euro betrugen, gab die Staatskanzlei 2022 allein 178.618,13 Euro für die Honorare von freien Fotografen aus - darunter knapp 60.000 Euro «für nachgeholte Termine aus den Vorjahren». Dies geht aus einer Antwort der Staatskanzlei auf eine...

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  • 01.08.23
Panorama
Rekord: Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt 28.164 Euro.  | Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Verschuldung steigt ungebremst weiter
2. 368.000.000.000 Euro-Hyptothek für die kommenden Generationen

WIESBADEN (dpa) - Die öffentliche Verschuldung in Deutschland ist im vergangenen Jahr mit 2368 Milliarden Euro auf ein Rekordhoch gestiegen. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 28.164 Euro, wie das Statistische Bundesamt berichtete. Demnach sind es 244 Euro mehr als Ende 2021. Der Öffentliche Gesamthaushalt besteht aus Bund, Ländern, Gemeinden und Gemeindeverbänden sowie Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte. Die öffentliche Verschuldung stieg zum Jahresende...

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  • 28.07.23
Panorama
Das Bundesverfassungsgericht muss sich nach der Klage Bayerns mit dem Länderfinanzausgleich befassen. | Foto: Uwe Anspach/dpa (Archivbild)
2 Bilder

Bayern klagt gegen Länderfinanzausgleich
Jetzt muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden

MÜNCHEN (dpa) - Keine drei Wochen nach dem Kabinettsbeschluss hat die bayerische Staatsregierung ihre Verfassungsklage gegen den Länderfinanzausgleich vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht. «Eine Lösung im Verhandlungswege im Länderkreis war bei maximal fünf Geberländern und gleichzeitig mindestens elf Nehmerländern ganz objektiv betrachtet schlichtweg aussichtslos. Der Weg über eine Klage in Karlsruhe war für den Freistaat daher alternativlos», sagte Bayerns Finanzminister...

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  • 25.07.23
Panorama
Ein Stück der alten Start- und Landebahn des Flughafens München-Riem steht in der Messestadt Riem. | Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild

Flächenverbrauch in Bayern geht ungezügelt weiter
Grüne kritisieren Tatenlosigkeit von CSU und Freien Wählern

MÜNCHEN (dpa/lby) - Kurz vor dem Ende der Wahlperiode fehlt der bayerischen Staatsregierung noch immer ein Konzept für einen sparsameren Umgang mit der Landesfläche. Für 2021 lag der Flächenverbrauch bei 10,3 Hektar (ha) pro Tag und damit sogar höher als 2018, als es exakt 10 Hektar waren. 2019 (10,8 ha) und 2020 (11,6 ha) war der Flächenverbrauch sogar noch höher gewesen. Wie hoch der Verbrauch 2022 lag, wurde noch nicht veröffentlicht - neuere Zahlen dürft es wohl erst nach der Landtagswahl...

  • Bayern
  • 21.07.23
Panorama
Auch Schulkinder leiden unter großer Hitze. | Foto: SILVIA - stock.adobe.com (Symbolbild)

Hitzefrei an Schulen
Unterschiede in Deutschland: Hier müssen Schüler schwitzen, hier dürfen sie nach Hause

Von Basil Wegener, Stella Venohr und Ann-Kristin Wenzel, dpa BERLIN (dpa) - Wann heißt es in der Schule: endlich Hitzefrei! Einheitliche Vorgaben gibt es in Deutschland nicht. Gewerkschaften und Elternvertreter machen sich für einheitliche Regeln stark - und fordern angesichts erwarteter heißer Sommer in Zukunft darüber hinaus insgesamt mehr Hitzeschutz in den Schulen. «Wir müssen den steigenden Temperaturen, die mit dem Klimawandel auf uns zurollen, präventiv begegnen», sagte Anja...

  • Bayern
  • 20.07.23
Panorama
Auch Jugendliche gehören zur Tätergruppe, wenn es um Vandalismus an Kirchengebäuden geht. Dieses Symbolbild stammt nicht aus Deutschland und betrifft ein profanisiertes Gotteshaus. | Foto: Christophe-stock.adobe.com (Symbolbild)

Kirchengebäude vermehrt Ziel von Vandalismus
Deutliche Zunahme der Fälle in Bayern

MÜNCHEN (dpa/vs) - Egal, ob an Bushaltestellen, Kinderspielplätzen oder an Bahnsteigen: Vandalismus, mutwillige Zerstörungen und Brandanschläge am öffentlichen Eigentum scheinen seit einigen Jahrzehnten zum Alltag in Deutschland zu gehören. Jetzt zeigen Zahlen aus Bayern, dass wir eine neue Dimension erreicht haben. Brennende Gesangbücher, beschädigte Orgelpfeifen, umgeworfene Kerzen, ein Altar in Flammen: Immer häufiger werden Gotteshäuser in Bayern Ziel von Zerstörungswut. 294 Fälle von...

  • Schwabach
  • 15.05.23
Panorama
Hubert Aiwanger spricht auf einer Pressekonferenz nach der Energieministerkonferenz in Merseburg. | Foto: Hendrik Schmidt/dpa

Bayern schießt gegen Habecks Heizungs-Gesetz
Werden Hauseigentümer enteignet?

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Wer in Deutschland privat für seine Rente vorsorgen will, um den Staat nicht zu belasten, hat häufig schlechte Karten. Erst sind dank einer jahrelangen desaströsen Geldpolitik der Europäischen Zentralbank die Spareinlagen teilweise massiv entwertet worden, und nun könnte es bald um private Wohnimmobilien gehen. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger wettert gegen das neue Gebäudeenergiegesetz und nennt auch Alternativen. Die bayerischen Ministerien für Wirtschaft und...

  • Bayern
  • 13.04.23
Panorama
Ein Teilnehmer einer Versammlung gegen das Tanzverbot hält Schilder hoch. | Foto: picture alliance / Wolfram Kastl/dpa

Am Karfreitag zum Tanzen gehen?
Gegner der "Stillen Tage" demonstrieren wieder

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Deutschland 2030: Während Politikerinnen und Politiker am Volkstrauertag der Toten der beiden Weltkriege und dem unfassbaren Leid während der Nazi-Diktatur gedenken, wird anderswo gefeiert? Noch Fiktion, doch vielleicht schon bald Realität:  Vor Karfreitag kommt ein erneuter Vorstoß vom Bund für Geistesfreiheit und der FDP. Ihr Ziel: Die Aufhebung des Tanzverbotes an den sogenannten "Stillen Tagen" in Bayern. Rund 500 Gegner des Tanzverbots an «Stillen Tagen» werden am...

  • Bayern
  • 04.04.23
Panorama
Ein trockener Fichtenast liegt auf dem trockenen Waldboden. | Foto: Guido Kirchner/dpa/Symbolbild

Angst vor Wassermangel in Bayern
Was tun, wenn jetzt nicht endlich der Regen kommt?

WÜRZBURG (dpa/lby/vs) - Die niederschlagsreichen Tage der vergangenen Wochen täuschen. Nicht nur in vielen Ländern Südeuropas, auch in Bayern fällt seit Jahren zu wenig Schnee und Regen. Experten schlagen Alarm! Trockene Sommer und kaum Schnee im Winter haben das Grundwasser in Bayern auf ein extrem niedriges Niveau sinken lassen. «So niedrige Grundwasserstände wurden Mitte März in Bayern bisher nicht gemessen», teilte das Landesamt für Umwelt (LfU) in Augsburg mit. Landwirte und Forstbesitzer...

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  • 16.03.23
Panorama
In Nürnberg nahe der Straßenbahnhaltestelle Tiergärtnertor: Mehrere widerrechtlich abgestellte E-Scooter verengen den Fußweg. | Foto: Victor Schlampp (2022)

Wann hört der E-Scooter-Wahnsinn endlich auf?
Verleihfirmen sollen mit in die Verantwortung genommen werden

NÜRNBERG (dpa/vs) -  Vor allem in größeren Städten und bundesweit werden die sogenannten E-Scooter immer häufiger zu einer wachsenden Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer. Hauptursache ist eine zunehmende Rücksichtlosigkeit der Nutzerinnen und Nutzer. Wann greift die Politik endlich durch, um den Wahnsinn zu stoppen? Von Irena Güttel, dpa Vor allem morgens an den Wochenenden stehen und liegen sie wieder herum: E-Scooter, die Feiernde nach der Fahrt achtlos in die nächste Hecke fallen oder...

  • Bayern
  • 09.03.23
Panorama
«Wir wollen den Länderfinanzausgleich nicht abschaffen, aber reformieren und die bayerischen Steuerzahler entlasten»: Markus Söder. | Foto: Peter Kneffel/dpa

Wird Bayern auf ewig Deutschlands Melkkuh bleiben?
CSU will wieder einmal gegen den Länderfinanzausgleich klagen

MÜNCHEN (dpa/vs) - Dass Bayern seit Jahrzehnten die sprichwörtliche "Melkkuh" ist, was den sogenannten Länderfinanzausgleich betrifft, ist hinlänglich bekannt. Ebenso lange dauert auch schon der Kampf der CSU gegen diese Schieflage. Doch getan hat sich seitdem nur wenig. Jetzt gibt es einen  erneuten Vorstoß aus Bayern. Wird der bayerische Löwe wieder als Bettvorleger enden? Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat angekündigt, noch im ersten Halbjahr eine Klage gegen den...

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  • 06.03.23
Ratgeber
Die Filiale der Deutschen Post auf der ostfriesischen Insel Baltrum. | Foto: Sina Schuldt/dpa

Immer weniger Postfilialen auf dem Land?
Das sagen Politik und Deutsche Post zu dem Problem

BONN (dpa/vs) - Wer ein Paket aufgeben will oder muss, freut sich, wenn es eine wohnortnahe Filiale gibt. Dass dies vor allem in ländlichen Regionen deutschlandweit nicht immer der Fall ist, ist bekannt. Doch wie ernst ist die Lage aktuell wirklich und was sollte man über die Hintergründe wissen? Die Deutsche Post hat weiterhin etwas zu wenige Postfilialen auf dem Land. Wie aus einem Schreiben der Bundesnetzagentur an ihren Beirat hervorgeht, waren der Aufsichtsbehörde Ende Januar in...

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  • 01.03.23
Panorama
Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, blickt kritisch zurück auf so manche Corona-Maßnahme. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Wie viele Menschen sind an Corona gestorben?
Karl Lauterbach nennt Zahl und glaubt auch, die Schuldigen zu kennen

BERLIN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat erneut Fehler bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie kritisiert. «Was Schwachsinn gewesen ist, wenn ich so frei sprechen darf, sind diese Regeln draußen», sagte Lauterbach in der ZDF-Sendung «Markus Lanz». Er bezog sich etwa auf das zeitweise ausgesprochene Verbot, ohne Maske joggen zu gehen. «Das ist natürlich klar, das sind Exzesse gewesen», sagte Lauterbach, der seit Dezember 2021 Gesundheitsminister ist. Die Länder hätten...

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  • 10.02.23
Ratgeber
Wer seine Grundsteuererklärung noch nicht abgegeben hat, sollte sich jetzt sputen: Die bayerischen Finanzämter vergessen niemanden und es drohen hohe Bußgelder. | Foto: Steidi-stock.adobe.com (Symbolfoto)

Bayern verlängert Frist für Grundsteuererklärung
Entscheidung ist in letzter Minute gefallen

UPDATE MÜNCHEN (dpa/lby) - Grundstückseigentümer in Bayern haben für die Abgabe der neuen Grundsteuererklärung überraschend drei Monate länger Zeit. Die Staatsregierung verlängerte die Abgabefrist am Dienstag quasi in letzter Minute und in einem bundesweiten Alleingang noch einmal bis Ende April. «Wir wollen damit noch einmal Entlastung geben, für die steuerberatenden Berufe insbesondere», sagte Finanzminister Albert Füracker (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. Man wolle...

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  • 31.01.23
Panorama
Blick auf einen zerstörten Vorraum einer Bankfiliale. | Foto: Matthias Bein/dpa/Symbolbild

Bankautomaten-Sprengungen nehmen zu
Erfolgreiche Verbrecher und hilflose Kunden

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Man stelle sich vor, es gäbe einen wunderschönen großen Wald, der von Kriminellen als Versteck genutzt wird. Doch statt alles daran zu setzen, die Verbrecher dingfest zu machen, holzt man lieber die Bäume ab, so dass es keine Unterschlupfmöglichkeiten mehr gibt. Oder die Angriffe in der Silvesternacht auf Polizei und Rettungskräfte in deutschen Städten: Hier gibt es vermehrt aus der Politik Forderungen, privates Feuerwerk auch aus diesem Grund zu verbieten. Doch was hat...

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  • 18.01.23
Panorama
Passanten gehen durch eine Fußgängerzone. | Foto: Friso Gentsch/dpa/Symbolbild

Was hat Corona mit dem Einzelhandel gemacht?
Handelsverband Bayern hat aktuelle Zahlen veröffentlicht

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Bereits beim ersten Lockdown wegen der Corona-Pandemie gab es Befürchtungen über eine drohende Insolvenzwelle im Bereich des Einzelhandels. Jetzt gibt es für Bayern eine erste Bilanz.  In den drei Jahren seit Beginn der Pandemie haben in Bayern deutlich mehr Einzelhändler geschlossen. Dem Handelsverband zufolge waren es 2020, 2021 und 2022 insgesamt etwa 6500 Geschäfte - normal wären knapp 800 im Jahr. Natürlich sei nicht an allen Schließungen die Pandemie schuld, sagte...

  • Bayern
  • 10.01.23
Panorama
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).  | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Karl Lauterbach warnt vor neuer Corona-Variante
Noch ansteckender als alle früheren Mutationen?

BERLIN (dpa/vs) - In der deutschen Öffentlichkeit ist die Maskenpflicht weitgehend aufgehoben worden. Die drei Bundesländer Schleswig-Holstein, Bayern und Sachsen-Anhalt haben sie trotz teilweise großem Passagieraufkommens und dichtem Gedränge selbst im Öffentlichen Nahverkehr abgeschafft. Verkennt die Politik die Gefahren, die neue Corona-Varianten für die Bevölkerung mit sich bringen könnten? - Ein beständiger Mahner warnt und das nicht zum ersten Mal. Bundesgesundheitsminister Karl...

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  • 05.01.23
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, spricht. | Foto: Daniel Karmann/dpa

In Bayern gehen die Uhren immer noch anders
Wen CSU-Wähler 2023 nicht als Koalitionspartner haben möchten

MÜNCHEN (dpa/lby) - Aktuelle Umfragewerte bestätigen den Bayern-Kurs der Regierung von Markus Söder. Wenn es um die kommende Landtagswahl geht, so möchten rund 90 Prozent aller CSU-Wähler, unter den demokratischen Kräften einen Partner nicht als Koalitionspartner haben. Zehn Monate vor der Landtagswahl herrscht in Bayern keine Wechselstimmung. Bei einer aktuellen Umfrage im Auftrag von «17:30 SAT.1 Bayern» zeigten sich 53 Prozent mit der Arbeit der Staatsregierung zufrieden. Ebenfalls 53...

  • Bayern
  • 04.01.23
Panorama
Gerade in der Gastronomie fehlt es oft an Personal. | Foto: Robert Kneschke-stock.adobe.com (Symbolbild)

Schuften bis zum Umfallen?
So will Bayern dem Fachkräftemangel begegnen

BAYERN (dpa/vs) - Der Fachkräftemangel stellt Teile der deutschen Wirtschaft vor immer größere Probleme. Was viele FDP-Politiker schon lange fordern, stößt nun auch bei der CSU auf Sympathie: Warum sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht mehr als die bisher erlaubten zehn Stunden am Tag arbeiten dürfen, wenn sie das wollen? Bayern will sich für flexiblere Arbeitszeiten einsetzen und eine tägliche Arbeitszeit von mehr als zehn Stunden ermöglichen. «Wir müssen die Arbeitszeitgesetze...

  • Bayern
  • 30.11.22
Panorama
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). | Foto: Roberto Pfeil/dpa

Maskenpflicht im Nahverkehr als Witznummer
Karl Lauterbach will an der Regelung festhalten

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Natürlich kann man von Karl Lauterbach nicht verlangen, dass er mit dem öffentlichen Nahverkehr in Bayern regelmäßig unterwegs ist. Doch auch in den anderen Bundesländern dürfte es kaum anders sein: Immer weniger Menschen tragen in Nahverkehrszügen, Bussen, U- und Straßenbahnen Masken. Kontrolliert werden zwar die Fahrausweise, auf fehlende oder mangelhafte Gesichtsbedeckungen wird aber kaum noch hingewiesen. Hat sich das Thema Maskenpflicht erledigt? - "Nein" sagt Karl...

  • Bayern
  • 24.11.22
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