Berlin

BERLIN (pm/nf) – Auf Einladung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) treffen sich die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der G7 und des Europäischen Parlaments vom 15. bis 17. September 2022 in Berlin. Als Gast nimmt der Präsident der ukrainischen Werchowna Rada Ruslan Stefantschuk an der jährlichen Konferenz teil. In ihrer Abschlusserklärung verurteilen die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten den seit über einem halben Jahr andauernden völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der...

GRÜNHEIDE (dpa) - Der US-Elektroautobauer Tesla wird nach Ansicht der Brandenburger Landesregierung trotz möglicher Steuererleichterungen in den USA seine Batteriefabrik in Deutschland mit eigener Fertigung errichten. Das erklärte das Ministerium am Donnerstag in Potsdam. Das «Wall Street Journal» schrieb am Mittwoch, Tesla pausiere mit dem Vorhaben, eigene Batterien in der neuen Autofabrik Grünheide bei Berlin herzustellen. Die Herstellung von mehr Batterien in den USA könne Tesla helfen, sich...

BERLIN (dpa) - Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen möglichen Geheimnisverrats im Verteidigungsausschuss des Bundestags. «Es gibt Verfahren, in denen die Bundestagsverwaltung an die Staatsanwaltschaft herangetreten ist. Diese prüfen wir», sagte eine Behördensprecherin. Angaben zur Anzahl der Verfahren oder zu deren Inhalt machte sie nicht. Es besteht der Verdacht, dass aus dem Verteidigungsausschusses als geheim eingestufte Informationen nach außen gedrungen sein könnten. Das...

UPDATE 6: 10. Juni 2022 Berlin/Bad Arolsen (dpa) - Schock und Trauer wirken nach der Todesfahrt an der Berliner Gedächtniskirche noch immer nach. Derweil geht die Arbeit der Ermittler weiter. Für sie geht es nun darum, die genauen Umstände und Hintergründe der Tat aufzuklären. Hierzu sollen Sachverständige - sowohl für die psychiatrische Expertise als auch für den Hergang des Geschehens - beauftragt und Zeugen vernommen werden. Kein Zweifel an psychischer Erkrankung Eines ist für die Beamten...

NÜRNBERG (pm/nf) - Nach coronabedingter Pause hat sich die Feuerwehr Nürnberg am einem der härtesten Wettbewerbe der deutschen Feuerwehren beteiligt, dem „Firefighter Stairrun“ in Berlin. Mit Platz 93 von 191 Teams war das Nürnberger Team im Mittelfeld der Wertungsklasse Youngster erfolgreich. Am 14. Mai fand der 10. Berliner „Firefighter Stairrun“ am Alexanderplatz statt. Traditionell wurde der Wettkampf im Hotel Park Inn ausgetragen. Nach einer kurzen Laufstrecke zum Park Inn Hotel mussten...

BERLIN (dpa) - Das von der Ampel-Regierung geplante Steuerentlastungsgesetz stößt auf Vorbehalte in den Bundesländern. Bremen kündigte an, dem Gesetzentwurf im Bundesrat nicht zustimmen zu wollen. Bremen müsse selbst jeden Euro zweimal umdrehen, sagte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. «Deshalb können wir Mindereinnahmen in Höhe von fast 100 Millionen Euro alleine in diesem Jahr nicht zustimmen.» Die Pläne der Bundesregierung sehen mehrere Steuerentlastungen...

BERLIN (dpa) - Weniger als die Hälfte der Deutschen befürwortet einen bundesweiten zusätzlichen Feiertag zum Weltfrauentag am 8. März. Etwa ein Drittel ist sogar ausdrücklich dagegen, dass der Frauentag überhaupt ein Feiertag in einem deutschen Bundesland ist, wie aus einer veröffentlichten Befragung des Instituts YouGov hervorgeht. Berlin hat den Internationalen Frauentag, der seit 1921 jährlich gefeiert wird, als bislang einziges Bundesland zum gesetzlichen Feiertag erklärt. YouGov befragte...

CESKA KUBICE (dpa/nf) - Zwei Tage und zwei Nächte überlebte die achtjährige Julia aus Deutschland allein im tschechischen Böhmerwald. Der Förster, der sie am Dienstagnachmittag im Rahmen einer groß angelegten Suchaktion wiederfand, würdigte nun die Ausdauer des Mädchens in der Natur: ,,Um das zu schaffen, muss sie sehr geschickt gewesen sein", sagte Martin Semecky am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Das Mädchen aus Berlin war am späten Sonntagnachmittag beim Wandern mit ihrer Familie im...

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Deutsche Bahn verspricht Reisenden in Bayern mehr Züge im Fernverkehr - und auch eine schnellere Verbindung nach Nordrhein-Westfalen. Zum Fahrplanwechsel am 12. Dezember soll eine ICE-Sprinter-Linie in München starten, die zweimal am Tag Richtung Nürnberg, Frankfurt-Flughafen, Köln und Düsseldorf und wieder zurück fährt. Damit benötige man von München nach Köln mit dem ICE weniger als vier Stunden, teilte das Unternehmen mit. Ausgeweitet werden soll auch das...

GENF/BERLIN (dpa) - In Berlin wird an diesem Mittwoch das neue Pandemiefrühwarnzentrum der Weltgesundheitsorganisation (WHO) eröffnet. Dort sollen die Fäden aus aller Welt zusammenlaufen, um Bedrohungen wie durch das Coronavirus früh zu erkennen. Dann könnten Regierungen rechtzeitig Maßnahmen verhängen und etwa Verhaltens- oder Reiseempfehlungen aussprechen. An der Eröffnung nehmen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) und WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom...

BERLIN (dpa/mue) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Bau der Berliner Mauer vor 60 Jahren als «Zeugnis eines hoffnungslosen Scheiterns» bezeichnet und an die Opfer der jahrzehntelangen Teilung erinnert. 
«Die Mauer war das unübersehbare Zeichen eines Unrechtsstaates, der in den Augen seiner eigenen Bürgerinnen und Bürger weder souverän noch legitim war. Im Grunde der Anfang vom Ende – das allerdings noch allzu lange auf sich warten ließ», so Steinmeier beim zentralen Gedenken in...

BERLIN  (dpa) - Der private Bahn-Konkurrent Flixtrain hat mit der Inbetriebnahme der sechsten Fernzug-Linie zwischen München und Frankfurt nach eigenen Angaben den Neustart nach dem monatelangem Corona-Stillstand abgeschlossen. Die ersten Linien von Köln nach Hamburg und Berlin sind bereits ab 20. Mai gestartet, am Freitag fährt Flixtrain erstmals zwischen Frankfurt und München. «Damit ist unser volles Netz mit sechs Linien in Betrieb», sagte Flixbus-Mitgründer und Geschäftsführer André...

BERLIN  (dpa) - US-Außenminister Antony Blinken wird in der kommenden Woche in Berlin erwartet. Am Mittwoch werde Bundeskanzlerin Angela Merkel ihn im Kanzleramt empfangen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag. «Er nimmt an der am selben Tag stattfindenden zweiten Libyen-Konferenz im Auswärtigen Amt teil - auf Einladung von Außenminister Heiko Maas», sagte Seibert. Maas werde Blinken auch zu einem bilateralen Gespräch über außenpolitische Themen treffen, sagte eine Sprecherin des...

BERLIN (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht bei der Energiewende große Herausforderungen beim Bau des Stromnetzes. "Wir sind hier unter einem sehr großen Druck", sagte Merkel am Donnerstag in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder. Der Leitungsbau dauere lange und sei kompliziert - sei aber die Voraussetzung dafür, den Bedarf an erneuerbaren Energien befriedigen zu können. Länderchefs verlangten mehr Tempo beim Ausbau des Ökostroms. Verfassungsgerichtsurteil...

BERLIN (dpa) - Im Rennen um die Kanzlerkandidatur werden CDU-Chef Armin Laschet und sein Rivale, der CSU-Vorsitzende Markus Söder, an diesem Dienstag (15.00 Uhr) in der Unionsfraktion um Zustimmung werben. Beide hätten sich darauf geeinigt, an der regulären Sitzung der gut 250 Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU teilzunehmen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Parteikreisen. Söder setzt darauf, dass in der Fraktion der Rückhalt für den nordrhein-westfälischen...

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hätte einer Umfrage zufolge bei den Bürgern gute Karten als CDU-Vorsitzender, aber weniger gute als Kanzlerkandidat der Union. In einer Umfrage des Instituts Kantar für die Funke Mediengruppe (Samstag) gaben 22 Prozent an, sie trauten am ehesten Spahn zu, ein guter CDU-Vorsitzender zu werden. Allerdings bewirbt sich der Gesundheitsminister gar nicht für den Parteivorsitz, sondern tritt im Team mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet an. 19...

BERLIN (dpa) - Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) hat nach dem erstmaligen Nachweis der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland vor Panikmache mit Blick auf mögliche wirtschaftliche Folgen gewarnt. "Es ist ein Wildschwein gefunden worden in einem Landkreis", sagte sie am Donnerstag in Berlin. Nun gelte es festzustellen, ob es über den in Brandenburg entdeckten Kadaver hinaus eine Verbreitung in dem Gebiet gebe. Dann sei auch festzustellen, welche schweinehaltenden Betriebe es dort...

NÜRNBERG/AUGSBURG (dpa/lby) - Nürnbergs ehemaliger Oberbürgermeister Ulrich Maly hat sich über mangelnden Respekt vor kommunaler Arbeit während der Flüchtlingskrise geärgert. "Auf Berliner Ebene - unabhängig von Parteizugehörigkeit - gibt es eine Grundeinstellung: Wir müssen den Deppen in den Rathäusern sagen, wie es geht, weil nur wir den Überblick haben", sagte der SPD-Politiker der "Augsburger Allgemeinen". Aber das genaue Gegenteil sei der Fall. "Es ist ein Stück strukturell fehlender...

NÜRNBERG (dpa/bb) - Der 1. FC Nürnberg will seine Generalprobe gegen den Bundesligisten 1. FC Union Berlin vor dem Pflichtspielstart mit großer Entschlossenheit bestreiten. «Wir werden das Spiel so angehen, als wäre es ein Pflichtspiel», kündigte Trainer Robert Klauß am Freitag an. «Wir werden nicht zur Halbzeit komplett durchwechseln. Es werden die Spieler auf dem Platz stehen, die aktuell nach den Eindrücken der ersten Wochen die besten Eindrücke hinterlassen haben. Das heißt aber nicht, dass...

UPDATE: 30. August 2020, 15 Uhr Unerlaubte Ansammlung an Berliner Siegessäule wird aufgelöst BERLIN (dpa) - Die Polizei löst nach eigenen Angaben eine Ansammlung von rund 2.000 Menschen an der Siegessäule am Sonntagnachmittag in Berlin auf. Ein Sprecher der Polizei sagte, die Menschen stünden zu eng beieinander. Dies sei nach der Infektionsschutzverordnung nicht erlaubt. Die Polizei schrieb zudem bei Twitter: «Dort hat sich eine unerlaubte Ansammlung von Personen gebildet, die ganz überwiegend...

Update: 21. August 2020 Information des Auswärtigen Amtes: Die Ausbreitung von COVID-19 führt weiterhin zu Einschränkungen im internationalen Luft- und Reiseverkehr und zu Beeinträchtigungen des öffentlichen Lebens. Vor nicht notwendigen, touristischen Reisen nach  Šibenik-Knin und Split-Dalmatien wird derzeit aufgrund hoher Infektionszahlen gewarnt. Epidemiologische Lage Das COVID-19-Infektionsaufkommen war in Kroatien über mehrere Wochen niedrig, nimmt zuletzt allerdings stark zu. In den...

BERLIN (dpa) - Bei der Auflösung der Kundgebung von Gegnern staatlicher Corona-Auflagen in Berlin sind am Samstag 18 Polizeibeamte verletzt worden. Drei Polizisten mussten im Krankenhaus behandelt werden, wie die Polizei am frühen Sonntagmorgen über Twitter mitteilte. Trotz steigender Infektionszahlen hatten Tausende Menschen gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie protestiert. Nach Schätzungen der Polizei schlossen sich bis zu 17.000 Menschen einem Demonstrationszug...

BERLIN (dpa) - In Berlin hat sich in dieser Mückensaison der erste Wildvogel nachweislich mit dem West-Nil-Virus infiziert. Die Blaumeise wurde in der vergangenen Woche nahe der Müggelheimer Straße im Bezirk Treptow-Köpenick tot aufgefunden und im Landeslabor Berlin-Brandenburg untersucht, teilte die Senatsverwaltung für Verbraucherschutz am Donnerstag mit. Es sei der erste Nachweis des West-Nil-Virus in Deutschland in dieser Mückensaison. In Berlin wurde das Virus aus den Tropen 2019 bei 24...

NÜRNBERG/BERLIN (nf/pm) - Die Fränkischen Schausteller haben an der bundesweiten Kundgebung der Branche in Berlin teilgenommen. Die Forderung: ,,Wir wollen wieder arbeiten und unsere Gäste, Freunde und Kunden erfreuen!" Für Robert Förster, dessen Pommes die Nürnberger Volksfestbesucher so schätzen, war die Kundgebung in Berlin ,,Gänsehautfeeling pur". Insgesamt waren rund 10.000 Schausteller mit 1.024 Fahrzeugen/Zügen bei der Demo dabei – aus Nürnberg 250 Teilnehmer. Farbenprächtig: die 150...