Bußgeldkatalog

MÜNCHEN (dpa) - Mit höheren Bußgeldern für Maskenverweigerer und mehr Kontrollen soll die Ausbreitung des Coronavirus in Bayern gebremst werden. «Wir werden den Bußgeldkatalog auf 250 Euro im einmaligen Fall und bis 500 Euro bei mehrmaligen Verstößen anheben», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag in München. Für Verstöße gegen Quarantäneauflagen sollen zudem 2000 Euro fällig werden. «Wir hoffen, dass es zu einer noch besseren Einhaltung kommt», sagte Söder. Das Innenministerium...

NÜRNBERG/REGION (dpa/lby) - Wegen eines Formfehlers im neuen Bußgeldkatalog bekommen in Bayern etwa 1.000 Menschen ihren Führerschein zurück. Wie das Polizeiverwaltungsamt in Straubing am Mittwoch mitteilte, sind unter anderem Fahrer betroffen, die innerorts 21 bis 30 Kilometer pro Stunde oder außerorts 26 bis 40 km/h zu schnell waren. Das bayerische Innenministerium hatte die seit April verschärften Regeln zu Fahrverboten am Freitag wegen rechtlicher Bedenken aufgehoben. Wer seinen...

BERLIN (dpa) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hält neue Regeln zu Fahrverboten bei zu schnellem Fahren aus rechtlichen Gründen für nichtig - jetzt will das Ministerium mit den Ländern über die Folgen beraten. Das geht aus einem neuen Schreiben Scheuers an die Verkehrsminister der Länder hervor, welches der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch vorlag. Die Folge könnte sein, dass die neuen Regeln zum Fahrverbot von den Ländern außer Vollzug gesetzt werden. Die Beratungen mit den...

NÜRNBERG (ots/nf) - In der Nacht von Samstag (16. Mai 2020) auf Sonntag (17. Mai 2020) führte die Polizeiinspektion Nürnberg-West Geschwindigkeitsmessungen in der Fürther Straße durch. Zwei Autofahrer wurden mit über 100 km/h gemessen! Die Beamten der Polizeiinspektion Nürnberg-West hatten gerade die Messstelle aufgebaut und mussten gleich das erste Fahrzeug (Audi A 6) sprichwörtlich aus dem Verkehr ziehen. Der Fahrer befuhr die Fürther Straße mit 102 km/h und war zudem mit circa 1,4 Promille...

MÜNCHEN (pm/ak) - Das bayerische Gesundheitsministerium hat am Freitag einen Bußgeldkatalog bei Verstößen gegen die Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus erlassen. Er steht allen Kreisverwaltungsbehörden in Bayern als Richtschnur zur Verfügung. Diese sind für den Erlass der einschlägigen Bußgeldbescheide zuständig. Die Bayerische Polizei ist ebenfalls informiert. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Gesundheitsministerin Melanie Huml appellieren eindringlich, die Corona-Regeln...