Bund Länder Konferenz

Beiträge zum Thema Bund Länder Konferenz

Panorama
Beim Treffen der Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung sind keine Änderungen der Corona-Maßnahmen zu erwarten.  | Foto: John Macdougall/AFP/dpa

Politik der ruhigen Hand
Maßnahmen sollen unverändert bleiben

BERLIN (dpa) - Vor dem Hintergrund der rollenden Omikron-Welle hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Beratungen mit den Ministerpräsidenten zur Überprüfung der aktuellen Corona-Maßnahmen aufgenommen. Im Vorfeld zeichneten sich weder grundlegende Lockerungen noch Verschärfungen des bisherigen Kurses ab. Laut einem vorläufigen Arbeitspapier vom Sonntagabend sollen "die geltenden Maßnahmen konsequent fortgesetzt werden". Entsprechend äußerten sich auch Scholz, der Vorsitzende der...

  • Bayern
  • 24.01.22
Panorama
Wer ist der Boss? Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat Finanzminister Olaf Scholz heftig angeraunzt.  | Foto: Peter Kneffel/Archiv/dpa

Krach bei den Corona-Beratungen
,,Schlumpfig": Heftiger Streit zwischen Söder und Scholz

BERLIN (dpa) - Kurz vor dem Ende der Beratungen von Bund und Ländern zur weitere Corona-Strategie sind Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder heftig aneinandergeraten. Auslöser war dem Vernehmen nach die Finanzierung eines Härtefallfonds zu gleichen Teilen von Bund und Ländern. Kurz nach Ende der Konferenz betonte der CSU-Chef auf Nachfrage aber bereits wieder: «Ich will nicht sagen wir sind ein Herz und eine Seele, aber jetzt ist alles wieder gut.»...

  • Nürnberg
  • 04.03.21
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