Bundeskabinett

Beiträge zum Thema Bundeskabinett

Panorama
Busse und Bahnen in ganz Deutschland sollen wegen der Einnahmeausfälle in der Corona-Krise eine weitere Milliardenhilfe bekommen. | Foto: Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

Noch für 2021
Kabinett bringt Corona-Hilfe für ÖPNV auf den Weg

BERLIN (dpa) - Busse und Bahnen in ganz Deutschland sollen wegen der Einnahmeausfälle in der Corona-Krise eine weitere Milliardenhilfe bekommen. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch einen Entwurf auf den Weg, der für dieses Jahr nochmals eine Milliarde Euro vorsieht. Verkehrsminister Andreas Scheuer sagte, der umweltfreundliche öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) könne damit leistungsfähig und zuverlässig am Laufen gehalten werden. Der Gesetzentwurf kann nun von den Koalitionsfraktionen in...

  • Nürnberg
  • 12.05.21
Panorama
Im Osten gibt es eine minimale Erhöhung der Rente. | Foto: Sebastian Kahnert/dpa

Im Osten gibt es geringfügig mehr
Kabinett beschließt Renten-Nullrunde im Westen

BERLIN (dpa) - Das Bundeskabinett hat die geplante Renten-Nullrunde im Westen in diesem Jahr beschlossen. Die Altersbezüge im Westen werden in diesem Juli nicht wie in den vergangenen Jahren üblich erhöht. Im Osten soll es nur eine Mini-Erhöhung von 0,72 Prozent geben. Der Schritt war mehrfach angekündigt worden. Das Kabinett hat nun die entsprechende Verordnung auf den Weg gebracht. Begründet hatte Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) die Nullrunde mit der Corona-Krise. Die Entwicklung der...

  • Nürnberg
  • 27.04.21
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