Bundeskanzler

MÜNCHEN (dpa/lby) - Lobende Worte für seinen Ex-Rivalen Horst Seehofer und einen SPD-Vorgänger, Selbstironie und Einblicke in bayerische Dramen: Das lieferte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bei einer ganz besonderen Buchvorstellung am Donnerstag, bei der auch die Frage im Raum stand: Ist das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten nun das «schönste Amt der Welt», wie gemeinhin gesagt wird? Söder gibt darauf, im Beisein auch seines Ziehvaters und Vorvorvorgängers Edmund Stoiber, am...

BERLIN (dpa) - Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sieht nach dem Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder zum Zeitpunkt der Klärung der K-Frage keinen Dissens zwischen den Schwesterparteien. «Wir haben immer gesagt Spätsommer. Der Spätsommer reicht bis Ende September. Die Wahlen in Ostdeutschland sind Anfang September», sagte Merz am Dienstagmorgen im Deutschlandfunk. «Und 17.30 Uhr und halb sechs sind dieselbe Uhrzeit. Und wenn der eine 17.30 Uhr sagt und der andere halb sechs, dann ist das kein...

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat einer Debatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht eine Absage erteilt. Die Wehrpflicht habe der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor zwölf Jahren ausgesetzt, sagte der SPD-Politiker der «Bild». «Die Bundeswehr wurde zu einer Berufsarmee umgebaut. Daher gibt die Rückkehr zur Wehrpflicht keinen Sinn.» Daran geknüpft sei die Frage der Dienstpflicht. Der Kanzler sagte der «Bild» zufolge, er würde heute, anders als nach...

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzler Olaf Scholz will «sehr schnell» eine Entscheidung über das dritte Entlastungspaket für die drastischen Preissteigerungen herbeiführen. Einen genauen Zeitpunkt nannte der SPD-Politiker zu Beginn der Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg in Brandenburg aber nicht. Man werde die Beratungen im Laufe dieser Woche weiter vorantreiben. Es gehe darum, ein «möglichst maßgeschneidertes, möglichst effizientes, möglichst zielgenaues Entlastungspaket» auf...

Von Theresa Münch und Martin Fischer, dpa BERLIN/HAMBURG (dpa) - Die Steueraffäre um die Hamburger Warburg Bank droht zu einem veritablen Politskandal aufzuwachsen, bei dem auch Kanzler Olaf Scholz immer mehr unter Druck gerät. In der kommenden Woche will der SPD-Politiker erneut vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss zu dem «Cum-Ex»-Skandal aussagen, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag bestätigte. Oppositionspolitiker fordern: Scholz müsse auch Stellung nehmen zum Fund hoher...

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder blickt manchmal mit Wehmut auf die Zeit mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zurück. «In der Corona-Zeit hatten manche schon den Eindruck, da sitzen "Mutti" und der Schwiegersohn, die das Land gemeinsam durch schwere Zeiten führen», sagte Söder dem Münchner Merkur (Freitagsausgabe). «Mein Verhältnis zu ihr war wechselhaft. Ich war früher skeptisch, insbesondere wegen der Migrationspolitik. Aber in der Corona-Zeit habe ich sehr an ihr geschätzt, dass sie unsere...

BERLIN (dpa/mue) - Die Kritik am Engagement des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder für russische Gasgeschäfte reißt nicht ab. Nach FDP und CSU fordert auch der Steuerzahlerbund Konsequenzen für die dem 77-Jährigen als Altkanzler zustehende Ausstattung.
 «Ich appelliere an Herrn Schröder, auf sein staatlich bereitgestelltes Büro, Mitarbeiter und Dienstwagen zu verzichten», sagte der Vizepräsident des Steuerzahlerbundes, Michael Jäger. «Er lobbyiert für russische Wirtschaftsinteressen mit...

BERLIN/MÜHLHEIM (dpa) - Ist er's oder ist er's nicht? Spätestens seit der Wahl und Ernennung von Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler ist auch die Suche nach einem Double des 63-Jährigen in vollem Gange. Doch einen Doppelgänger des SPD-Politikers zu finden, gestaltet sich schwieriger als man denken könnte. «Es meldet sich keiner», sagt Jochen Florstedt, Doppelgänger-Agent aus Mülheim an der Ruhr. «Das ist unglaublich.» Der 71-Jährige, der selbst seit rund 30 Jahren mit Brille und angeklebten...

BERLIN (dpa/nf) - Die FDP hat ihr Regierungsteam schon verkündet, heute folgen die Grünen. Bei der SPD kann es noch länger dauern. Nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags der drei Ampel-Parteien richtet sich die Aufmerksamkeit auf die Personalien. Wer wird was in der Dreierkoalition, die sich «Fortschritt» auf die Fahnen geschrieben hat? Das weiß man schon sicher - Bundeskanzler: Der bisherige Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz wird befördert. In der Woche ab dem 6. Dezember soll er...

BERLIN (dpa/mue) - Die Vorsitzende des Deutschen Frauenrates, Beate von Miquel, hat die SPD aufgefordert, eine Frau für die Nachfolge von Noch-Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zu nominieren. 
«Es ist unglaubwürdig, dass ausgerechnet die Partei, die in ihrem Wahlprogramm ein “Jahrzehnt der Gleichstellung” einfordert, jetzt offenbar überwiegend Männer in die höchsten Staatsämter schicken will», sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
 Ähnlich hatte sich bereits die...

STUTTGART (dpa) - Der CDU-Wirtschaftsexperte Friedrich Merz sieht SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wegen angeblicher Verfehlungen im Bundesfinanzministerium zunehmend in der Defensive. «Die Menschen fangen an, darüber nachzudenken, ob Olaf Scholz wirklich der richtige Bundeskanzler für die Bundesrepublik Deutschland ist», sagte Merz bei einem Auftritt mit Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet in Stuttgart. «Wenn man sieht, in welche Zahl von Finanzskandalen er verstrickt ist», wüchsen schon die...

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat keine weiteren Ambitionen auf eine Kanzlerkandidatur - weder aktuell noch in vier Jahren. «Ich habe einmal ein Angebot gemacht, ein zweites Mal bringt überhaupt nix», sagte der bayerische Ministerpräsident am Dienstag dem Sender münchen.tv. Er konzentriere sich jetzt voll und ganz auf Bayern. Söder wies erneut den Vorwurf zurück, Laschet durch gezielte Sticheleien bewusst schwächen zu wollen. «Ich will, dass wir als CSU erfolgreich sind und Armin...

KÖLN (pm/nf) - Die Bundestagswahl 2021 wird so spannend, wie kaum eine Wahl zuvor. Ein Höhepunkt wird am Sonntag, 29. August, um 20:15 Uhr das erste Wahl-Triell mit Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Armin Laschet (CDU) und Olaf Scholz (SPD) bei RTL und ntv sowie weiteren Plattformen der Mediengruppe RTL. „Ein zentraler Baustein unserer umfangreichen Wahlberichterstattung ist das erste Triell in der politischen Geschichte Deutschlands. Wir wollen den Menschen einen echten Mehrwert für...

BERLIN (dpa) - Die Vorsitzenden von CDU und CSU - Armin Laschet und Markus Söder - sind beide zur Übernahme der Kanzlerkandidatur der Union bereit. Das erklärten die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und Bayern am Sonntag erstmals öffentlich. Bis wann die Entscheidung zwischen ihnen fallen wird, blieb zunächst offen. In CDU und CSU wächst aber der Druck, sie bereits innerhalb weniger Tage zu treffen. An diesem Montag werden die Parteipräsidien von CDU und CSU in getrennten Sitzungen...