Bundesnotbremse

Beiträge zum Thema Bundesnotbremse

Panorama
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) spricht. | Foto: Daniel Karmann/dpa/Archivbild

Nach Karlsruhe Urteil ++ Fußball ohne Fans
Geisterspiele: Söder will neue ,,Bundesnotbremse" durchsetzen

MÜNCHEN/KARLSRUHE (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert nach dem Karlsruher Urteil zur Corona-Politik nun dringend eine neue «Bundesnotbremse». «Bestätigung auf ganzer Linie», schrieb der CSU-Vorsitzende am Dienstag auf Twitter. Das Bundesverfassungsgericht habe alle zentralen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung für rechtens erklärt. Auch alle bayerischen Regelungen seien demnach im Einklang mit den Grundrechten gewesen. «Damit sind alle widerlegt, die versucht haben, ein anderes...

  • Nürnberg
  • 30.11.21
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder steht nach seiner Impfung vor einem Impf-Plakat. | Foto: Peter Kneffel/dpa/Archiv

Mutation aus Südarfrika ++ Strategie gefordert
Söder für Bundesnotbremse und Impfpflicht ab 1. Januar

ROSENHEIM (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den Bund in der Corona-Krise zum schnellen Handeln aufgefordert. «Wir brauchen eine wirksame nationale Eindämmungsstrategie», sagte Söder am Freitag in Rosenheim. Es brauche eine «einheitliche Bundesnotbremse» und ebenso eine raschere Ministerpräsidentenkonferenz. Nötig sei auch eine schnelle allgemeine Impfpflicht - am besten schon am 1. Januar. «Wir brauchen eine Impfpflicht, und zwar so schnell wie möglich.» Eine...

  • Nürnberg
  • 26.11.21
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