Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Panorama
Söder (r) oder Merz? Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union soll erst nach den Wahlen in Ostdeutschland im September fallen. | Foto: Michael Kappeler/dpa

Theoretisch ja, wahrscheinlich eher "Jein"
Will Markus Söder doch der nächste Bundeskanzler werden?

BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder rechnet nicht damit, Kanzlerkandidat der Union zu werden. «Einmal machen das die Bayern, das war bei Strauß und Stoiber so, ein zweites Mal ist das eher extremst unwahrscheinlich», sagte der bayerische Ministerpräsident in der ARD-Sendung «Caren Miosga» auf eine entsprechende Frage der Moderatorin. Er sagte, der CDU-Chef und Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Friedrich Merz, wolle ja - glaube er (Söder) - Kanzlerkandidat werden und sei natürlich...

  • Bayern
  • 04.03.24
Panorama
Sahra Wagenknecht bei einer Bundestagsdebatte. | Foto: Michael Kappeler/dpa

Abschied von Sarah Wagenknecht rückt näher
Für welche Politik könnte eine neue Partei stehen?

Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa BERLIN (dpa) - Sahra Wagenknecht und die Linke - diese komplizierte Geschichte steuert auf ihr Finale zu. Ob, wann und wie die frühere Bundestagsfraktionschefin eine eigene Partei gründet, hat sie zwar immer noch nicht gesagt. Aber die Trennung von der Linken ist so gut wie vollzogen. In der Partei sortieren sich die Fronten. Am Sonntagabend kündigte ihre Vertraute und Nachfolgerin an der Fraktionsspitze, Amira Mohamed Ali, ihren Rückzug vom Amt an. Sie will im...

  • Bayern
  • 07.08.23
Panorama
Blick in den Plenarsaal des Bundestags im Reichstagsgebäude. | Foto: Michael Kappeler/dpa

Personelle Diätkur für den Bundestag geplant
Mehrere hundert Millionen Euro könnten jedes Jahr gespart werden

BERLIN (dpa/vs) - Ampel-Koalition gegen die Interessen der CDU und CSU. Bei der geplanten Wahlrechtsreform geht nicht nur um Geld, sondern auch um Macht, Eigeninteressen und Besitzstandswahrung. Im Bundestag steht erstmals der umstrittene Vorschlag der Ampel-Koalition für eine Wahlrechtsreform zur Debatte. Die Pläne von SPD, Grünen und FDP sollen dafür sorgen, dass der Bundestag nach der nächsten Wahl wieder auf seine Normgröße von 598 Abgeordneten schrumpft. Die Ampel-Koalition hofft auf...

  • Bayern
  • 27.01.23
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.