Bundestag

Die Pandemie hat Biografien verändert. Auch die des Virologen Streeck, der nicht immer unumstritten war. Nun hat er ein Buch geschrieben - und kandidiert für den Bundestag. Wie hängt das zusammen? Bonn (dpa) - Wenn Hendrik Streeck mal in Ruhe telefonieren will, dann verlässt er sein Virologisches Institut auf dem Venusberg hoch über Bonn und schlägt sich in den Kottenforst. Das ist ein durchaus ansehnlicher Wald, der sich direkt hinter dem Gelände der Uniklinik ausbreitet. Derzeit hat der...

BERLIN (dpa/vs) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Scheitern einer allgemeinen Corona-Impfpflicht bedauert, sieht aber keine Basis für einen erneuten Anlauf. Politiker und Fachleute warnen jetzt vor einer neuen Welle im Herbst. Selbst ein Lockdown wird nicht mehr ausgeschlossen! Die Aussage des Parlaments sei sehr klar gewesen, sagte der SPD-Politiker. «Es gibt im Bundestag keine Gesetzgebungsmehrheit für eine Impfpflicht. Das ist die Realität, die wir jetzt als Ausgangspunkt für unser Handeln...

BERLIN (dpa) - Die Kritik an Plänen, zum 1. Mai die Isolationspflicht für Corona-Infizierte abzuschaffen, wird schärfer. Währenddessen wirbt die SPD bis kurz vor der Abstimmung im Bundestag weiter um Unterstützung für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht. «Der Schutz der Risikogruppen spielt für die Politik offenbar überhaupt keine Rolle mehr», sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele am Dienstag in Berlin. Sehr alte Menschen, Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderungen und...

BERLIN (dpa) - Wegen mehrerer Corona-Erkrankungen - unter anderem ihres Vorsitzenden Alexander Dobrindt - hat die CSU-Landesgruppe im Bundestag ihre traditionelle Klausurtagung verschoben. Die zweitägigen Beratungen, die an diesem Donnerstag und Freitag hätten stattfinden sollen, werden auf einen späteren Zeitpunkt verlegt, wie der «Münchner Merkur» am Montag berichtete. Dies erfuhr auch die Deutsche Presse-Agentur. Impfdurchbruch bei Dobrindt Unter den Corona-Infizierten ist demnach auch...

BERLIN (dpa) - Angesichts der schnellen Ausbreitung der hoch ansteckenden Omikron-Virusvariante in Europa wird die Kritik an den jüngsten Corona-Beschlüssen von Bund und Ländern lauter. Er hätte sich mehr und frühere Maßnahmen gewünscht, sagte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) am Mittwoch im ARD-«Morgenmagazin». Es sei unverständlich, dass man erst nach Weihnachten beginne. Unterdessen wurden zwei aktuelle Corona-Fälle im Bundestag bekannt, darunter einer mit Omikron-Variante. Auch nach...

BERLIN (dpa) - Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat der Bundestag eine erste begrenzte Impfpflicht und weitere Krisenregelungen beschlossen. Den Gesetzesplänen der neuen Koalition von SPD, Grünen und FDP stimmte am Freitag - trotz Zweifeln - auch die CDU/CSU zu. Sie sehen vor, dass Beschäftigte in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und Kliniken bis Mitte März 2022 nachweisen müssen, dass sie geimpft oder genesen sind. Neben Ärzten sollen nun auch Apotheker, Zahn-...

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat erstmals über die geplante Corona-Impfpflicht für Personal in Kliniken oder Pflegeheimen beraten. Die Pläne der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP sehen außerdem vor, dass Impfungen künftig auch von Zahnärzten oder Apothekern durchgeführt werden können. Die Länder sollen darüber hinaus die Möglichkeit bekommen, in Hotspots auch schärfere Corona-Maßnahmen wie Restaurantschließungen (in Bayern bereits möglich) zu ergreifen. Für die Neuregelungen soll erneut das...

BERLIN (dpa) - Angesichts dramatischer Expertenwarnungen vor einer immer bedrohlicheren Corona-Welle ringen Bund und Länder um schnelle zusätzliche Krisenmaßnahmen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag von SPD, Grünen und FDP vorgelegte Neuregelungen, die unter anderem 3G-Vorgaben am Arbeitsplatz, in Bussen und Bahnen bringen sollen. Die Umsetzung ist aber fraglich, da die Union unzureichende Möglichkeiten für die Länder anprangerte und mit Ablehnung im Bundesrat an diesem Freitag drohte. Die...

BERLIN  (dpa) - Ärzte haben sich im Kampf gegen die Corona-Pandemie gegen eine Fokussierung auf die Krankenhausbelegung ausgesprochen. «Wir befinden uns wieder im exponentiellen Wachstum der Infektionen und auch der schweren Erkrankungen. Immer mehr junge Menschen landen im Krankenhaus, weil sie sich nicht impfen lassen haben oder es bislang nicht ernst genug genommen haben», sagte der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin, Christian...

BERLIN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stößt nicht nur bei FDP und Linken auf Widerspruch mit seinem Vorschlag, die Corona-Regeln für Ungeimpfte zu verschärfen - sondern auch beim Koalitionspartner SPD. Spahns Position sei nicht die der Bundesregierung, sagte die sozialdemokratische Bundesjustizministerin Christine Lambrecht der «Augsburger Allgemeinen». «Es liegen keine Pläne dieser Art auf dem Tisch.» Mehrere SPD-Landesregierungschefs wiesen den Vorschlag des CDU-Bundesministers...

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat am Mittwoch eine bundeseinheitliche Notbremse gegen die dritte Corona-Welle beschlossen. Mit der entsprechenden Änderung des Infektionsschutzgesetzes rücken Ausgangsbeschränkungen ab 22 Uhr und weitere Schritte zur Vermeidung von Kontakten näher. Ja: 342 ++ Nein: 250 ++ Enthaltungen: 64 In namentlicher Abstimmung votierten 342 Abgeordnete für das Gesetz. Es gab 250 Nein-Stimmen und 64 Enthaltungen. Zuvor hatten in zweiter Lesung die Fraktionen von Union und SPD...

UPDATE: 22. April 2021 BERLIN (dpa) - Der Bundesrat hat das geänderte Infektionsschutzgesetz mit der Corona-Notbremse trotz massiver Kritik passieren lassen. In einer Sondersitzung verzichtete die Länderkammer am Donnerstag darauf, den Vermittlungsausschuss zu dem Gesetz anzurufen, das der Bundestag am Vortag verabschiedet hatte. Es gab keine förmliche Abstimmung. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnete das Gesetz anschließend, das jetzt nur noch im Bundesgesetzblatt...

BERLIN (dpa) - Die immer dramatischere Corona-Lage in den Kliniken lässt den Ruf nach einem schnelleren Lockdown als geplant lauter werden. «Wir müssen jetzt handeln, jetzt auf allen Ebenen, und natürlich auch besonders auf der Ebene der Entscheider», sagte der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, am Donnerstag in Berlin. Die Infektionszahlen steigen weiter an. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warnte, «dass ohne einen Stopp dieser Entwicklung unser Gesundheitssystem an...

REGION (dpa/vs) - Was die Corona-Pandemie angeht, so scheint die sogenannte "2. Welle" in Deutschland auf breiter Front abzusinken.  Deshalb nimmt jetzt auch in der Politik die Debatte über Lockerungen der staatlichen Corona-Beschränkungen so richtig Fahrt auf.
 Anbei einige aktuelle Fakten und Meinungen. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat spätestens zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz Anfang März einen Stufenplan für Öffnungsschritte versprochen. Daran müsse man sich...