Bundeswehr

Beiträge zum Thema Bundeswehr

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Großer Andrang: Am Mittag äußerte sich der künftige Verteidigungsminister Boris Pistorius erstmals öffentlich zu seiner neuen Aufgabe. | Foto: Julian Stratenschulte/dpa
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Kritik ++ Besetzung aus der B-Mannschaft
Schleudersitz: Boris Pistorius (SPD) wird Verteidigungsminister

BERLIN (dpa) - Nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (beide SPD) ihr Nachfolger. Er werde am Donnerstag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde erhalten und im Bundestag seinen Amtseid leisten, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Finanzminister Christian Lindner gratulierte Pistorius bereits zu seinem neuen Amt. In einem Tweet sprach der FDP-Chef von seinem «neuen...

  • Nürnberg
  • 17.01.23
Panorama
Unionsfraktionschef Friedrich Merz. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Wegen Bundeswehrmilliarden
Merz wirft Scholz Wortbruch vor

BERLIN (dpa/mue) - Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Zusammenhang mit dem angekündigten Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr einen Bruch von Versprechen vorgeworfen. So steige der Verteidigungshaushalt nicht wie verabredet um mindestens zwei Prozent, sondern er sinke um fast 300 Millionen Euro, sagte der CDU-Vorsitzende in der Generalaussprache über die Regierungspolitik von Scholz und seiner Ampelregierung im Bundestag in Berlin....

  • Nürnberg
  • 23.11.22
Panorama
Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Robert Habeck stellen den gemeinsamen Koalitionsvertrag vor. | Foto: Kay Nietfeld/dpa
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Neues Superministerium geplant
Ampel-Parteien stellen Koalitionsvertrag vor

BERLIN (dpa) - SPD, Grüne und FDP wollen nach den Worten des wohl künftigen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) eine «Koalition auf Augenhöhe» bilden. «Uns eint der Wille, das Land besser zu machen», sagte Scholz in Berlin bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags der drei Parteien. «Wir wollen mehr Fortschritt wagen», betonte Scholz und versicherte, das Ziel der Ampel-Parteien sei nicht der kleinste gemeinsame Nenner, sondern eine «Politik der großen Wirkung». Der voraussichtliche künftige...

  • Nürnberg
  • 24.11.21
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