Corona Auflagen

BERLIN/MÜNCHEN (dpa) - Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt seit Mittwoch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Pflegeberufen. Bis Dienstag hatten sie Zeit, Impf- oder Genesenennachweise vorzulegen - oder ein Attest, dass sie nicht geimpft werden können. Ungeimpften Beschäftigten im Gesundheitssektor könnten nun Konsequenzen drohen. Die Ämter dürfen Bußgelder, Tätigkeits- und Betretungsverbote verhängen. Doch die Umsetzung der Teil-Impfpflicht wird in den Bundesländern...

NÜRNBERG/REGION (pm/nf) - Trotz Erholung: Corona-Ausfälle, Preissteigerungen und gestörte Lieferketten bremsen das Wachstum!  Die konjunkturelle Erholung der mittelfränkischen Wirtschaft hat im letzten Quartal des Jahres 2021 an Fahrt verloren. Gastgewerbe, Handel und verbrauchernahe Dienstleistungen leiden erneut unter den wieder anziehenden Corona-Restriktionen. Gestörte Lieferketten behindern die industrielle Wertschöpfung und die spürbar gestiegenen Rohstoff- und Energiepreise belasten...

BERLIN (dpa) - Die Bundesregierung hält auch nach einem gegenteiligen Gerichtsurteil in Niedersachsen an speziellen Corona-Auflagen für den Einzelhandel fest. Man halte die Zugangsregel nur für Geimpfte und Genesene (2G) weiterhin für sinnvoll, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin. Die Bundesregierung sei auch überzeugt, dass das Infektionsschutzgesetz in dieser Angelegenheit klar sei und einen guten Rahmen bilde. Klagen in mehreren Ländern Das Niedersächsische...

BERLIN (dpa) - Nach heftiger Auseinandersetzung zwischen den Ampel-Parteien und der Union stimmt am Freitag der Bundesrat über den neuen Instrumentenkasten gegen die vierte Corona-Welle ab. Die Union hatte ursprünglich eine Blockade angedeutet: Ohne die Länder mit CDU und CSU in der Regierung gibt es im Bundesrat keine Mehrheit. Nach einer Bund-Länder-Runde am Donnerstag zeichnete sich jedoch ein Kompromiss ab: Es wurde vereinbart, dass das von SPD, Grünen und FDP eingebrachte Gesetz bereits in...

BERLIN (dpa) - Angesichts dramatischer Expertenwarnungen vor einer immer bedrohlicheren Corona-Welle ringen Bund und Länder um schnelle zusätzliche Krisenmaßnahmen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag von SPD, Grünen und FDP vorgelegte Neuregelungen, die unter anderem 3G-Vorgaben am Arbeitsplatz, in Bussen und Bahnen bringen sollen. Die Umsetzung ist aber fraglich, da die Union unzureichende Möglichkeiten für die Länder anprangerte und mit Ablehnung im Bundesrat an diesem Freitag drohte. Die...

NÜRNBERG (pm/nf) - Das Reitsportevent Faszination Pferd kann in diesem Jahr nicht durchgeführt werden. Die Rahmenbedingungen sorgen für einen enorm hohen Organisationsaufwand und die aktuell für diese Art von Veranstaltung komplexe gesetzliche Grundlage lassen die Faszination Pferd in diesem Jahr noch nicht wieder zu. Neben der Verkaufsausstellung stehen das Turnier und die Schauprogramme bei der Faszination Pferd im Fokus und prägen das Gesicht der Veranstaltung. Die Gesamtheit dieses Events...

REGION (nf) - Die neue Corona-Verordnung gilt ab 2. September 2021. Maßgeblich sind ab sofort nicht (nur) die Inzidenzwerte, sondern die Belegungszahlen mit Corona-Patienten in Krankenhäusern und Intensivstationen in Bayern - das sogenannte Corona-Ampel-System. Der aktuelle Stand der Krankenhaus-Ampel ist auf der Internet-Seite des Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege abzulesen. Im Moment steht sie auf Grün.  Parameter für die Krankenhaus-Ampel Die aktuellen Werte liegen...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat für die kommende Woche eine Corona-Verordnung unabhängig von der Inzidenz angekündigt. Zudem soll die FFP-2-Maskenpflicht in Bayern fallen. «Wir werden eine einfachere und verständlichere Verordnung auf den Weg geben», sagte der CSU-Chef am Donnerstag in München. Er betonte, Basis bleibe das seit dieser Woche geltende 3G-Prinzip mit Freiheiten für Geimpfte, Genesene und Getestete. Zudem werde es Warnstufen geben, die die...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Trotz der derzeit steigenden Corona-Fallzahlen hält Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ab Herbst Lockerungen bei Diskotheken für machbar. Man könne den jungen Leuten sagen, dass es ab Oktober eine Chance gebe, «dass sich was tut», sagte der CSU-Chef am Dienstag dem Fernsehsender münchen.tv. Derzeit zeige sich aber auch, dass überall dort, wo es Öffnungen bei Diskotheken gebe, die Infektionszahlen hochschnellten. Daher wolle er zunächst die Rückreisewelle nach den...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die sogenannte 3G-Regel im Kampf gegen Corona hat in Bayern gleich zu Beginn Verwirrung gestiftet. So müssen sich Schüler auch in den Ferien nicht testen lassen, wenn sie in Innenräume von zum Beispiel Schwimmbädern, Restaurants oder Turnhallen wollen. Das stellte das Gesundheitsministerium klar. Seit Montag müssen Menschen ab einem Inzidenzwert von 35 in Innenbereichen nachweisen, dass sie entweder geimpft, genesen oder negativ auf Corona getestet (3G) sind. Davon...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Vor der Sitzung des bayerischen Kabinetts hat Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen gefordert. «Es geht ja von der Kultur über das Thema Schule, von Märkten bis Freizeitparks, von Innen-Gastro bis Wellness», sagte er dem Bayerischen Rundfunk. «Viele Dinge, die noch unter den Corona-Lockdown-Maßnahmen leiden, wo viel Geld verloren geht, wo auch das Verständnis der Menschen nicht mehr da ist und wo auch die Notwendigkeit...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Rund ein Dutzend Männer haben bei einer mutmaßlich verbotenen Glücksspielrunde gegen die Corona-Auflagen verstoßen. Trotz Lockdowns hatten sich die Spieler im Alter zwischen 26 und 55 Jahren in einem Haus in der Nürnberger Innenstadt getroffen, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Bei der Kontrolle am frühen Donnerstagmorgen hatten die Männer den Angaben zufolge hohe Geldbeträge bei sich. Zudem sei der Ort mit Glücksspielutensilien ausgestattet gewesen. Die Beamten...

BERLIN (dpa) - Mit härteren Corona-Auflagen hoffen Bund und Länder den rasanten Anstieg der Infektionszahlen insbesondere in deutschen Risikoregionen einzudämmen. Zugleich stellte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach ihrem Treffen mit den Ministerpräsidenten mögliche weitere Verschärfungen in Aussicht. «Wir reden von Kontaktbeschränkungen», sagte Merkel dazu. Man müsse jetzt sehen, ob etwa die Sperrstunde 23.00 Uhr richtig sei, oder ob man sie bei 22.00 Uhr machen müsse. «Da muss da nachgeschärft...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat die Zulassung von größeren Zuschauermengen in Fußballstadien kritisiert. «Jetzt wieder Fußballspiele mit Fans zu erlauben, während gleichzeitig die Infektionszahlen steigen, wäre ein schlechtes Signal», sagte der CSU-Chef der «Passauer Neuen Presse» (Donnerstag). Zuvor hatte Bundesligist RB Leipzig von den örtlichen Behörden die Erlaubnis erhalten, das erste Heimspiel gegen den FSV Mainz 05 vor bis zu 8500 Zuschauern zu bestreiten. Auch...

NÜRNBERG (dpa/lby/nf) - Die Polizei hat eine Veranstaltung eines deutschen Youtube-Stars im Skatepark St. Leonhard unterbunden, weil die Corona-Auflagen nicht eingehalten wurden. Mehr als 500 Kinder und Jugendliche waren am Mittwoch nach Angaben eines Polizeisprechers den Aufrufen von Claudius Vertesi (22) in sozialen Netzwerken gefolgt, zu seinem Tretroller-Auftritt in einen Skatepark der Frankenmetropole zu kommen. Weil die Abstände nicht gewahrt und kaum jemand eine Maske getragen habe, sei...

REGION (pm/nf) - Die Bayerische Polizei führt am Donnerstag, 13. August 2020, eine bayernweite Schwerpunktaktion mit Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs durch. In Bayern nutzen täglich Millionen von Pendlern, Touristen und Menschen jeden Alters den öffentlichen Nahverkehr. Die Züge, Straßenbahnen, Busse und U-Bahnen sind damit Orte, an denen sich viele fremde Personen begegnen. Oft kann dabei kein Sicherheitsabstand eingehalten werden -...

BAMBERG (dpa/lby) - Keine Maske, keinen Mindestabstand: Der Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) hat Ärger wegen der Nichteinhaltung der Corona-Bestimmungen bekommen. Starke und der Bamberger SPD-Fraktionschef Klaus Stieringer hätten bei der Eröffnung eines Salons in Bamberg gegen die Auflagen verstoßen, lautet der Vorwurf eines Gastronomen. Mehrere Medien berichteten zuvor. Stieringer hatte auf Facebook ein Selfie zusammen mit Starke, dem Inhaber des Salons und einer weiteren...

BERLIN (dpa) - Bei der Auflösung der Kundgebung von Gegnern staatlicher Corona-Auflagen in Berlin sind am Samstag 18 Polizeibeamte verletzt worden. Drei Polizisten mussten im Krankenhaus behandelt werden, wie die Polizei am frühen Sonntagmorgen über Twitter mitteilte. Trotz steigender Infektionszahlen hatten Tausende Menschen gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie protestiert. Nach Schätzungen der Polizei schlossen sich bis zu 17.000 Menschen einem Demonstrationszug...

HERRENCHIEMSEE (dpa/lby) - In Bayern werden die Corona-Auflagen für kulturelle Veranstaltungen, Kinos und Sport-Wettkämpfe weiter gelockert. Zudem werden kleinere Kunst-, Handwerker-, Töpfer- und Flohmärkte im Freien wieder erlaubt. Das hat das Kabinett am Dienstag auf seiner Sitzung auf Schloss Herrenchiemsee beschlossen. In Kinos und bei kulturellen Veranstaltungen sind von diesem Mittwoch (15. Juli) an wieder mehr Menschen zugelassen: wenn es zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätzen gibt,...