Corona Auflagen

BERLIN (dpa) - Nach heftiger Auseinandersetzung zwischen den Ampel-Parteien und der Union stimmt am Freitag der Bundesrat über den neuen Instrumentenkasten gegen die vierte Corona-Welle ab. Die Union hatte ursprünglich eine Blockade angedeutet: Ohne die Länder mit CDU und CSU in der Regierung gibt es im Bundesrat keine Mehrheit. Nach einer Bund-Länder-Runde am Donnerstag zeichnete sich jedoch ein Kompromiss ab: Es wurde vereinbart, dass das von SPD, Grünen und FDP eingebrachte Gesetz bereits in...

BERLIN (dpa) - Angesichts dramatischer Expertenwarnungen vor einer immer bedrohlicheren Corona-Welle ringen Bund und Länder um schnelle zusätzliche Krisenmaßnahmen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag von SPD, Grünen und FDP vorgelegte Neuregelungen, die unter anderem 3G-Vorgaben am Arbeitsplatz, in Bussen und Bahnen bringen sollen. Die Umsetzung ist aber fraglich, da die Union unzureichende Möglichkeiten für die Länder anprangerte und mit Ablehnung im Bundesrat an diesem Freitag drohte. Die...

REGION (nf) - Die neue Corona-Verordnung gilt ab 2. September 2021. Maßgeblich sind ab sofort nicht (nur) die Inzidenzwerte, sondern die Belegungszahlen mit Corona-Patienten in Krankenhäusern und Intensivstationen in Bayern - das sogenannte Corona-Ampel-System. Der aktuelle Stand der Krankenhaus-Ampel ist auf der Internet-Seite des Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege abzulesen. Im Moment steht sie auf Grün.  Parameter für die Krankenhaus-Ampel Die aktuellen Werte liegen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Vor der Sitzung des bayerischen Kabinetts hat Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen gefordert. «Es geht ja von der Kultur über das Thema Schule, von Märkten bis Freizeitparks, von Innen-Gastro bis Wellness», sagte er dem Bayerischen Rundfunk. «Viele Dinge, die noch unter den Corona-Lockdown-Maßnahmen leiden, wo viel Geld verloren geht, wo auch das Verständnis der Menschen nicht mehr da ist und wo auch die Notwendigkeit...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Rund ein Dutzend Männer haben bei einer mutmaßlich verbotenen Glücksspielrunde gegen die Corona-Auflagen verstoßen. Trotz Lockdowns hatten sich die Spieler im Alter zwischen 26 und 55 Jahren in einem Haus in der Nürnberger Innenstadt getroffen, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Bei der Kontrolle am frühen Donnerstagmorgen hatten die Männer den Angaben zufolge hohe Geldbeträge bei sich. Zudem sei der Ort mit Glücksspielutensilien ausgestattet gewesen. Die Beamten...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat die Zulassung von größeren Zuschauermengen in Fußballstadien kritisiert. «Jetzt wieder Fußballspiele mit Fans zu erlauben, während gleichzeitig die Infektionszahlen steigen, wäre ein schlechtes Signal», sagte der CSU-Chef der «Passauer Neuen Presse» (Donnerstag). Zuvor hatte Bundesligist RB Leipzig von den örtlichen Behörden die Erlaubnis erhalten, das erste Heimspiel gegen den FSV Mainz 05 vor bis zu 8500 Zuschauern zu bestreiten. Auch...

REGION (pm/nf) - Die Bayerische Polizei führt am Donnerstag, 13. August 2020, eine bayernweite Schwerpunktaktion mit Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs durch. In Bayern nutzen täglich Millionen von Pendlern, Touristen und Menschen jeden Alters den öffentlichen Nahverkehr. Die Züge, Straßenbahnen, Busse und U-Bahnen sind damit Orte, an denen sich viele fremde Personen begegnen. Oft kann dabei kein Sicherheitsabstand eingehalten werden -...

BAMBERG (dpa/lby) - Keine Maske, keinen Mindestabstand: Der Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) hat Ärger wegen der Nichteinhaltung der Corona-Bestimmungen bekommen. Starke und der Bamberger SPD-Fraktionschef Klaus Stieringer hätten bei der Eröffnung eines Salons in Bamberg gegen die Auflagen verstoßen, lautet der Vorwurf eines Gastronomen. Mehrere Medien berichteten zuvor. Stieringer hatte auf Facebook ein Selfie zusammen mit Starke, dem Inhaber des Salons und einer weiteren...

BERLIN (dpa) - Bei der Auflösung der Kundgebung von Gegnern staatlicher Corona-Auflagen in Berlin sind am Samstag 18 Polizeibeamte verletzt worden. Drei Polizisten mussten im Krankenhaus behandelt werden, wie die Polizei am frühen Sonntagmorgen über Twitter mitteilte. Trotz steigender Infektionszahlen hatten Tausende Menschen gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie protestiert. Nach Schätzungen der Polizei schlossen sich bis zu 17.000 Menschen einem Demonstrationszug...