Corona-Beschränkung

KARLSRUHE  (dpa) - Der Bund durfte über die sogenannte Corona-Notbremse in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr 2021 Gaststätten und andere Speiselokale schließen. Auch diese Maßnahme sei verfassungsrechtlich gerechtfertigt gewesen, teilte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag mit. Die Verfassungsbeschwerde eines Restaurantbetreibers aus Berlin wurde nicht zur Entscheidung angenommen. (Az. 1 BvR 1295/21) Die Richterinnen und Richter hatten zentrale Maßnahmen der Bundesnotbremse bereits im...

BERLIN (dpa/mue) - Im Zuge der vom Bund beschlossenen Corona-Lockerungen können Fahrgäste der Deutschen Bahn die Züge wieder ohne 3G-Nachweise als Geimpfte, Genesene oder Getestete nutzen. Der Konzern setze damit die neuen Vorgaben zum Infektionsschutz um, wie ein Sprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur sagte. 
In Fern- und Nahverkehrszügen gilt demnach aber weiter die Pflicht, FFP2-Masken oder medizinische Masken zu tragen. In der Bordgastronomie bleibt die 3G-Regel zudem bundesweit...

BERLIN (dpa/mue) - Die Union macht weiter Front gegen das geänderte Infektionsgesetz mit nur noch wenigen Corona-Schutzregeln. Der Deutsche Städtetag geht indes davon aus, dass das Gesetz schon bald korrigiert wird. 
Der Bundestag hatte die Neuregelung beschlossen, der Bundesrat ließ es passieren, jedoch unter breitem Protest. Die Länderkammer verzichtete darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen, weil sonst vorerst gar keine Rechtsbasis mehr bestanden hätte. Das geänderte Gesetz wurde...

BERLIN (dpa/mue) - Trotz weiter steigender Corona-Infektionszahlen werden in der Politik die Rufe nach einem Konzept für eine Rücknahme von Beschränkungen immer lauter.
 Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sagte dem «Spiegel»: «Wir haben die Omikron-Welle zwar noch nicht hinter uns, aber wir müssen schon jetzt konkret daran arbeiten, wann und unter welchen Bedingungen es zu schrittweisen Öffnungen kommen kann.» Die nächste Bund-Länder-Runde im Februar sollte sich damit beschäftigen....

BERLIN (dpa) - Die neuen Quarantäneregeln für Corona-Infizierte und Kontaktpersonen können in Kraft treten. Der Bundesrat hat am Freitag einstimmig eine Verordnung gebilligt, die dafür einen rechtlichen Rahmen schafft. Sie war erst am Abend zuvor vom Bundestag beschlossen worden. In der Sondersitzung betonte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), Deutschland habe in diesem Jahr die Chance, die Pandemie weitgehend hinter sich zu lassen. Dafür müsse allerdings die Impfquote steigen, was nur...

ERLANGEN (pm/mue) - Die Stadt Erlangen appelliert angesichts der Corona-Pandemie an alle Bürgerinnen und Bürger, an Silvester Kontakte soweit wie möglich zu reduzieren und die geltenden Kontaktbeschränkungen zu beachten. Wie aus dem Rathaus mitgeteilt wurde, sind Feiern im öffentlichen Raum verboten. Aufgrund der nach wie vor angespannten Situation in den Kliniken ruft die Stadt dazu auf, auf Feuerwerkskörper komplett zu verzichten, denn mit dem Abbrennen gehe eine hohe Verletzungsgefahr...

ERLANGEN (pm/mue) - Die Stadt Erlangen hat für Teile des Stadtgebietes ein Alkoholkonsumverbot erlassen. Wie das städtische Presseamt mitteilt, gilt dieses Verbot den Vorgaben der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung entsprechend montags bis samstags von 7.00 bis 22.00 Uhr am Bohlenplatz sowie im Bereich der Fußgängerzone für folgende Bereiche: Nürnberger Straße / beginnend Ecke Sedan- / Nürnberger Straße, Besiktasplatz, Güterhallenstraße zwischen Güterbahnhof- und Henkestraße,...

REGION / HAIBACH (dpa/mue) - Für die Adler-Modemärkte interessieren sich nach Angaben des Unternehmens bereits zahlreiche Investoren. Insgesamt gehe es um etwa zehn Interessenten, so ein Sprecher. Das Unternehmen aus Haibach bei Aschaffenburg befindet sich seit Januar im Prozess einer Insolvenz in Eigenverwaltung; bis Juni soll der Insolvenzplan stehen.
 Derzeit sind nur die 24 Filialen des Unternehmens in Österreich und drei Filialen in Luxemburg geöffnet, die 142 Filialen in Deutschland sind...