Corona Beschränkungen

MÜNCHEN (dpa) - Die ersten beiden bayerischen Landkreise dürfen die wegen Inzidenzen von mehr als 1000 verhängten verschärften Corona-Regeln wieder lockern. Ostallgäu und Deggendorf lagen am Mittwoch den jeweils fünften Tag am Stück wieder unter der Schwelle. Damit fallen dort die zusätzlichen Beschränkungen ab Donnerstag weg. Dann ist in den beiden Landkreisen unter anderem der Zutritt zu Sportstätten, Kulturbereich, Bädern und Fitnessstudios für Geimpfte oder Genesene jeweils mit Test (2G...

MÜNCHEN (dpa) - Wenige Stunden vor der Bund-Länder-Runde zu Corona hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erneut ein entschlossenes und gemeinsames Handeln aller eingefordert. «Jetzt muss halt der Bund seine Hausaufgaben machen», sagte er am Dienstagmorgen dem Bayerischen Rundfunk. Dazu gehöre es etwa, den Apotheken die Möglichkeit zum Impfen zu geben und für genügend Impfstoff zu sorgen. «Und die rechtliche Basis für eine allgemeine Impfpflicht zu legen.» Es brauche einheitliche...

UPDATE: Das Bundesverfassungsgericht hat Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen der Bundesregierung im Frühjahr 2021 als verhältnismäßig beurteilt. Karlsruhe (dpa) - Der Bund durfte in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr über die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängen. Die Maßnahmen hätten in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte eingegriffen, seien aber «in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie» mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen, teilte das...

MÜNCHEN (dpa) - Die Gesundheitsminister der Länder fordern vom Bund eine Lockerung der Testpflicht für geimpfte und genesene Beschäftigte in Arztpraxen und Kliniken. Zwei Mal pro Woche durchgeführte Selbsttests müssten ausreichend sein, teilte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Bayerns Ressortchef Klaus Holetschek (CSU), nach einem einstimmigen Beschluss am Donnerstag mit. Nach dem neuen Bundesinfektionsschutzgesetz müssten sich auch geimpfte und genesene Beschäftigte täglich...

AMSTERDAM (dpa) - In Europa könnte es schon bald den ersten Corona-Impfstoff für Kinder unter zwölf Jahre geben. Die europäische Arzneimittelbehörde EMA will über die Zulassung des Corona-Impfstoffes der Hersteller Pfizer/Biontech für Kinder ab fünf Jahren entscheiden. Die zuständigen Experten haben gut zwei Monate lang die Daten zu Risiken und Effektivität des Impfstoffes bei Fünf- bis Elfjährigen geprüft und wollen nun die Bewertung abschließen. Wenn die EMA-Experten grünes Licht geben, muss...

NÜRNBERG (pm/nf) - Die Stadt Nürnberg hat in Folge des Inkrafttretens der 15. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Änderung des Infektionsschutzgesetzes auch ihre Allgemeinverfügung neu gefasst und den Rahmenbedingungen angepasst. Die Allgemeinverfügung gilt vom Donnerstag, 25. November 2021, 0.00 Uhr bis Mittwoch, 15. Dezember 2021, 24.00 Uhr. Außerdem gelten neue Regelungen in Kultureinrichtungen. Neuregelungen Die Alkoholkonsumverbotszonen wurden räumlich festgelegt. Das Verbot...

BERLIN  (dpa) - Die Ständige Impfkommission (Stiko) will ihre Empfehlung zur Corona-Impfung für Kinder von fünf bis elf Jahren vor Jahresende abgeben. «Unser Ziel ist es, diese Empfehlung bis Ende Dezember, möglichst bis zum Start der Auslieferung des Kinder-Impfstoffs an die Länder, fertigzustellen», sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. In Nordrhein-Westfalen sollen jetzt schon die Vorbereitungen dafür anlaufen. In Kürze sei mit einer Zulassung von...

FREYUNG (dpa/lby) - Der Himmel über Freyung ist so trüb wie die Stimmung vieler Menschen in der niederbayerischen Stadt. Die Zahl der Corona-Infektionen steigt hier auf Rekordwerte, die Intensivstation des Krankenhauses ist am Limit. Der Landkreis Freyung-Grafenau gilt mit einer Inzidenz von 1569,8 als Hotspot, ab Mittwoch sollen neue Regelungen zur Pandemiebekämpfung greifen. Landrat Sebastian Gruber (CSU) hatte strenge Maßnahmen am Wochenende als zwingend notwendig bezeichnet und von einem...

UPDATE:  Morgen ist es soweit: Das neue Infektionsschutzgesetz mit Regeln für 3G am Arbeitsplatz, in Bus und Bahn tritt in Kraft. Es wurde heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Gesetz mit den neuen Corona-Auflagen unterschrieben. Das umstrittene, von SPD, Grünen und FDP vorgelegte Gesetz sieht zur Bekämpfung der Pandemie unter anderem 3G am Arbeitsplatz sowie in Bussen und Zügen vor. Hier muss man dann entweder nachweisen, dass man geimpft...

BERLIN (dpa) - Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus bekommen nun auch Rückendeckung von Rechtswissenschaftlern. Renommierte Juristen halten sie mit für vereinbar mit dem Grundgesetz. In Österreich soll die Impfpflicht im Februar kommen. Mehrere deutsche Ministerpräsidenten sprechen sich ebenfalls dafür aus. Die Regierungschefs von Baden-Württemberg und Bayern, Winfried Kretschmann (Grüne) und Markus Söder (CSU) schrieben in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Bayern droht ein harter Corona-Winter. Mit strengen Regeln will die Politik die vierte Welle brechen und die Lage in den Griff bekommen. Die Infiziertenzahl steigt und steigt; zu Wochenbeginn meldete das Robert Koch-Institut (RKI) für den Freistaat eine Sieben-Tage-Inzidenz von 640. Spitzenreiter war dabei der niederbayerische Landkreis Freyung-Grafenau. Hier hatten sich binnen einer Woche 1569,8 Menschen pro 100.000 Einwohner infiziert.
 Neun Landkreise im Freistaat...

BAMBERG (pm/nf) - „Da wir wissen, dass das Infektionsgeschehen mit einem Zeitverzug von rund drei Wochen in den Krankenhäusern aufschlägt, muss die riesige Welle der Neuinfektionen endlich gebrochen werden.“ Mit diesen Worten appellierte Landrat Johann Kalb erneut an die Vernunft der Menschen in der Region Bamberg, nicht notwendige Kontakte zu vermeiden und sich und andere durchs Impfen und zusätzlich ein engmaschiges Testen zu schützen. „Das ist ein wichtiger Dienst an unserer Gesellschaft!“...

PERTISAU (dpa) - Österreich geht wegen Corona erneut in einen Lockdown und wird im Februar eine Impfpflicht einführen. Das kündigte Bundeskanzler Alexander Schallenberg am Freitag an. Österreich leidet unter einer massiven vierten Infektionswelle, die mit den bisherigen Maßnahmen nicht gebrochen werden konnte. Trotz aller Überzeugungsarbeit und Kampagnen hätten sich zu wenige Menschen impfen lassen, sagte Schallenberg. Daher werde es ab 1. Februar 2022 zu einer Impfpflicht kommen. «Wir wollen...

BERLIN (dpa) - Angesichts dramatischer Expertenwarnungen vor einer immer bedrohlicheren Corona-Welle ringen Bund und Länder um schnelle zusätzliche Krisenmaßnahmen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag von SPD, Grünen und FDP vorgelegte Neuregelungen, die unter anderem 3G-Vorgaben am Arbeitsplatz, in Bussen und Bahnen bringen sollen. Die Umsetzung ist aber fraglich, da die Union unzureichende Möglichkeiten für die Länder anprangerte und mit Ablehnung im Bundesrat an diesem Freitag drohte. Die...

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) - Eine berufsbezogene Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeeinrichtungen ist aus Sicht des Leiters der München Klinik, Axel Fischer, unvermeidlich geworden. «Wir sind an einem Punkt, an dem wir nicht drum herumkommen», sagte Fischer der Deutschen Presse-Agentur. «Ich hatte gehofft, dass die Menschen sich freiwillig impfen lassen.» Dass es nun angesichts der extremen Lage eine Pflicht geben solle, sei «bitter». Auch das Klinikum Nürnberg sieht eine mögliche...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seine Forderung nach strengeren Regeln für Ungeimpfte erneuert. Angesichts der Lage seien Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte absolut sinnvoll, sagte der CSU-Chef in der ARD-Sendung «Maischberger. Die Woche». Zudem bekräftigte Söder, Bayern werde die rechtlichen Möglichkeiten, die das neue Bundesgesetz gebe, voll ausschöpfen. Gestern hatte der Bundestag Gesetzespläne von SPD, FDP und Grünen zur Bekämpfung der Pandemie...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach der Absage des Münchner Christkindlmarktes fordern mehrere Parteien im Münchner Stadtrat eine schnelle und angemessene Hilfe für die Standbetreiber. Für die von Oberbürgermeister Dieter Reiter angekündigte Entschädigung soll noch im Dezember ein Konzept ausgearbeitet werden, wie die SPD/Volt-Fraktion sowie die Fraktion Die Grünen – Rosa Liste am Mittwoch verlangten. Der Weihnachtsmarkt war am Dienstag wegen der steigenden Infektionszahlen und vollen Intensivstationen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Lehrer und Erzieher sollen nach Ansicht der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Bayern (GEW) zügig die Möglichkeit zu Corona-Auffrischungsimpfungen erhalten. Das forderte der Verband am Mittwoch angesichts steigender Infektionszahlen. Florian Kohl, stellvertretender GEW-Vorsitzender sagte, er werde im Personalrat immer häufiger von Kollegen angesprochen, die sich um ihre Gesundheit sorgten. Die zweite Impfung liege bei vielen ein paar Monate zurück, einen Termin für eine...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Für minderjährige Schülerinnen und Schüler, die regelmäßig in der Schule auf Corona getestet werden, gilt in Bayerns Gastronomie, in Hotels und Ferienwohnungen ab sofort eine Ausnahme von der 2G-Regel. 12- bis 17-Jährige dürfen damit bis auf Weiteres auch dann Gaststätten und Hotels besuchen, wenn sie nicht geimpft oder genesen sind. Das geht aus einer Änderungsverordnung des Gesundheitsministeriums hervor, die am Mittwoch in Kraft trat. «Ohne diese Ausnahme könnten geimpfte...

BERLIN (dpa) - Es sind die Abkürzungen, die in Corona-Zeiten im Sport längst auch über Wohl und Wehe mitbestimmen: MPK, 2G, 3G, 2G plus. Tore, Punkte, Ergebnisse und Tabellenstände sind das eine, seit der Pandemie zählen noch andere Faktoren. Am 18. November werden von den Topfunktionären im Fußball über Eishockey, Handball und Basketball bis zu den Breitensportverantwortlichen alle wieder gebannt auf die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) schauen. Hörmann: «Outdoor-Sport-Garantie für alle» An...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat erneut eine Verschärfung der Corona-Regeln für Ungeimpfte in ganz Deutschland gefordert. «Ich halte es auch für falsch, dass wir nur mit Flickenteppichen arbeiten», sagte der CSU-Chef am Dienstag im ZDF-«Morgenmagazin». «Was es braucht, ist 2G flächendeckend in Deutschland.» 2G heißt Zutritt nur für Geimpfte und Genesene. Am Donnerstag berät die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder über...

BERLIN (dpa/mue) - Angesichts der außer Kontrolle geratenen Corona-Pandemie haben Ärzte verantwortlichen Politikern schwere Vorwürfe gemacht und ihnen eine Mitschuld an der gegenwärtigen Situation gegeben.
 Sie hätten «in Worten und Handeln an vielen Stellen versagt», so der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery. 
Ähnlich wie die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, sagte er: «Zu spät, zu halbherzig, zu unterschiedlich waren die Maßnahmen gegen das...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wegen der völlig außer Kontrolle geratenen Corona-Pandemie soll in Bayernflächendeckend die 2G-Regel in Kraft treten. Für Ungeimpfte gelten dann Zugangsbeschränkungen für die Gastronomie und die Hotellerie, wie die Deutsche Presse-Agentur in München aus gut unterrichteten Kreisen erfuhr. Frühestmöglicher Termin für die Einführung wäre demnach der Dienstag. Körpernahe Dienstleistungen - also etwa Friseure und Fußpflege - sollen von der strengeren Auflage ausgenommen bleiben....

KÖLN (dpa) - In den abgesperrten Feierzonen der Kölner Altstadt und in der Zülpicher Straße sind nach einer Schätzung der Stadt am Donnerstag insgesamt etwa 50.000 Menschen zusammengekommen. Darin eingeschlossen seien die Außenbereiche und die Gastronomie in den Zonen, sagte am Freitag ein Sprecher der Stadt. «Das ist ein Rheinenergiestadion», erläuterte er mit Blick auf die Kapazität des Kölner Fußballstadions. «Im Rheinenergiestadion ist 2G, und wir hatten auch 2G.» Bilder und Videos von der...