Corona Regeln

BERLIN (dpa) - Die rasante Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus könnte schon bald schärfere Maßnahmen zum Infektionsschutz nach sich ziehen. Noch vor Weihnachten beraten Bund und Länder deshalb über das weitere Vorgehen - darauf verständigten sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz. Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen brachte einen Lockdown nach den Feiertagen ins...

BERLIN/MÜNCHEN (dpa) - Eine Corona-Impfstoffinventur hat nach Angaben des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach einen Mangel für das erste Quartal 2022 ergeben. Dies habe viele überrascht. «Mich auch», sagte der SPD-Politiker in den ARD-«Tagesthemen». Er arbeitet nach eigenen Worten bereits daran, den Mangel zu beseitigen. «Ich hoffe, dass ich da in den nächsten Tagen eine positive Botschaft übermitteln kann.» Bemühungen liefen über alle Kanäle, auch direkt zu Unternehmen, es müsse alles...

BERLIN (dpa) - Zehn Tage vor Heiligabend stehen mit Blick auf Corona die Zeichen zumindest etwas auf Entspannung. Offenbar stecken sich in Deutschland inzwischen wieder weniger Menschen mit dem Virus an. Noch vor kurzem wurde vor allem mit überforderten Behörden in Verbindung gebracht, dass die gemeldeten Werte nicht weiter stiegen. Nun sinken die Fallzahlen wohl tatsächlich. Auch die Zahl der Menschen, die ins Krankenhaus kommt, steigt nicht mehr. Doch zum Durchatmen bleibt wohl kaum Zeit,...

NÜRNBERG (pm/nf) - Die Friedhofsverwaltung der Stadt Nürnberg führt ab Dienstag, 14. Dezember 2021, eine verbindliche 3G-Regelung bei Trauerfeiern und Beisetzungen ein. Auf allen städtischen Friedhöfen können dann nur noch Personen an einer Trauerfeier oder Beisetzung teilnehmen, die geimpft, von Corona genesen oder getestet sind. Zusätzlich zum Nachweis über den jeweiligen Status müssen sich Teilnehmende mit einem Lichtbilddokument ausweisen. Die Einhaltung der Regelungen vor Ort kontrollieren...

BERLIN (dpa) - Sieben Deutsche haben sich nach einer Untersuchung in Südafrika trotz Booster-Impfung mit der Omikron-Variante des Coronavirus infiziert. «Durchbruchsinfektionen gibt es sehr viele. Was wir nicht wussten ist, dass auch eine Booster-Impfung mit Biontech/Pfizer das nicht verhindert», sagte Wolfgang Preiser, Mitglied des Forschungskonsortiums, das die Variante entdeckt hat, dem «Tagesspiegel». Impfung hilft dennoch Preiser mahnte zugleich: «Das darf man natürlich nicht falsch...

WÜRZBURG/NÜRNBERG (dpa/lby) - Kaum hat die fünfte Jahreszeit begonnen - schon steht sie in Würzburg vor einem jähen Ende. In der Mainstadt wird es wie im Vorjahr kein stundenlanges Schunkeln und Klatschen beim traditionellen Faschingsumzug am Sonntag vor Rosenmontag geben: Der größte Faschingsumzug in Süddeutschland «rechts des Rheins», so die Eigenwerbung, fällt auch 2022 aus. Das sagte der 1. Gesellschaftspräsident der 1. Karnevalsgesellschaft Elferrat Würzburg, Georg Göbel, am Dienstag. Auch...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Besonders Ungeimpfte sind einer Umfrage zufolge bereit, sich am bevorstehenden Weihnachtsfest über eventuelle Kontaktbeschränkungen hinwegzusetzen. Bei der jährlichen Weihnachtsstudie der Universität der Bundeswehr München gaben zwei Drittel (66 Prozent) der nicht geimpften Befragten an, dass sie sich über coronabedingte Verbote, zumindest teilweise, hinwegsetzen würden. Von den vollständig geimpften Personen zeigten nur 43 Prozent eine Offenheit für Regelbrüche, sagte...

MÜNCHEN (dpa) - Die ersten beiden bayerischen Landkreise dürfen die wegen Inzidenzen von mehr als 1000 verhängten verschärften Corona-Regeln wieder lockern. Ostallgäu und Deggendorf lagen am Mittwoch den jeweils fünften Tag am Stück wieder unter der Schwelle. Damit fallen dort die zusätzlichen Beschränkungen ab Donnerstag weg. Dann ist in den beiden Landkreisen unter anderem der Zutritt zu Sportstätten, Kulturbereich, Bädern und Fitnessstudios für Geimpfte oder Genesene jeweils mit Test (2G...

UPDATE: Das Bundesverfassungsgericht hat Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen der Bundesregierung im Frühjahr 2021 als verhältnismäßig beurteilt. Karlsruhe (dpa) - Der Bund durfte in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr über die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängen. Die Maßnahmen hätten in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte eingegriffen, seien aber «in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie» mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen, teilte das...

NÜRNBERG (pm/nf) - Der Neujahrsempfang 2022 der Stadt Nürnberg mit Oberbürgermeister Marcus König wird aufgrund der pandemischen Lage abgesagt. „Mir tut es leid, dass wir uns mit den vielen Vertreterinnen und Vertretern aus Gesellschaft, Politik, Wirtschaft, Religionsgemeinschaften, Kultur, Wissenschaft und Bildung, Sport, dem diplomatischen und konsularischen Korps aus der Metropolregion Nürnberg sowie der Nürnberger Bürger- und Vorstadtvereine Anfang nächsten Jahres nicht wie gewohnt...

MÜNCHEN (dpa) - Die Gesundheitsminister der Länder fordern vom Bund eine Lockerung der Testpflicht für geimpfte und genesene Beschäftigte in Arztpraxen und Kliniken. Zwei Mal pro Woche durchgeführte Selbsttests müssten ausreichend sein, teilte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Bayerns Ressortchef Klaus Holetschek (CSU), nach einem einstimmigen Beschluss am Donnerstag mit. Nach dem neuen Bundesinfektionsschutzgesetz müssten sich auch geimpfte und genesene Beschäftigte täglich...

Umfrage: Kann nur eine Impfpflicht die ,,Corona-Endlosschleife" beenden? BERLIN (dpa) - Vor einem Jahr schrieb Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in den sozialen Medien: «Es wird keine Corona-Impfpflicht geben.» Man setze auf Freiwilligkeit und Vernunft. Angesichts der prekären Situation debattiert Deutschland nun aber doch über eine solche Pflicht. Ein Überblick. Warum wird der Ruf danach immer lauter? Weil der relativ hohe Anteil an Ungeimpften nach einhelliger Ansicht von...

REGION (dpa/lby) - Die Sieben-Tage-Inzidenz ist in Bayern erneut gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 644,9 an. Am Vortag hatte der Wert bei 640 gelegen, vor einer Woche bei 554,2. Die Gesundheitsämter in Bayern meldeten dem RKI binnen eines Tages 8624 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 07.15 Uhr wiedergeben. Vor genau einer Woche waren es 9015...

UPDATE:  Morgen ist es soweit: Das neue Infektionsschutzgesetz mit Regeln für 3G am Arbeitsplatz, in Bus und Bahn tritt in Kraft. Es wurde heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Gesetz mit den neuen Corona-Auflagen unterschrieben. Das umstrittene, von SPD, Grünen und FDP vorgelegte Gesetz sieht zur Bekämpfung der Pandemie unter anderem 3G am Arbeitsplatz sowie in Bussen und Zügen vor. Hier muss man dann entweder nachweisen, dass man geimpft...

BERLIN (dpa) - Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus bekommen nun auch Rückendeckung von Rechtswissenschaftlern. Renommierte Juristen halten sie mit für vereinbar mit dem Grundgesetz. In Österreich soll die Impfpflicht im Februar kommen. Mehrere deutsche Ministerpräsidenten sprechen sich ebenfalls dafür aus. Die Regierungschefs von Baden-Württemberg und Bayern, Winfried Kretschmann (Grüne) und Markus Söder (CSU) schrieben in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die...

BERLIN (dpa) - Angesichts dramatischer Expertenwarnungen vor einer immer bedrohlicheren Corona-Welle ringen Bund und Länder um schnelle zusätzliche Krisenmaßnahmen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag von SPD, Grünen und FDP vorgelegte Neuregelungen, die unter anderem 3G-Vorgaben am Arbeitsplatz, in Bussen und Bahnen bringen sollen. Die Umsetzung ist aber fraglich, da die Union unzureichende Möglichkeiten für die Länder anprangerte und mit Ablehnung im Bundesrat an diesem Freitag drohte. Die...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seine Forderung nach strengeren Regeln für Ungeimpfte erneuert. Angesichts der Lage seien Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte absolut sinnvoll, sagte der CSU-Chef in der ARD-Sendung «Maischberger. Die Woche». Zudem bekräftigte Söder, Bayern werde die rechtlichen Möglichkeiten, die das neue Bundesgesetz gebe, voll ausschöpfen. Gestern hatte der Bundestag Gesetzespläne von SPD, FDP und Grünen zur Bekämpfung der Pandemie...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach der Absage des Münchner Christkindlmarktes fordern mehrere Parteien im Münchner Stadtrat eine schnelle und angemessene Hilfe für die Standbetreiber. Für die von Oberbürgermeister Dieter Reiter angekündigte Entschädigung soll noch im Dezember ein Konzept ausgearbeitet werden, wie die SPD/Volt-Fraktion sowie die Fraktion Die Grünen – Rosa Liste am Mittwoch verlangten. Der Weihnachtsmarkt war am Dienstag wegen der steigenden Infektionszahlen und vollen Intensivstationen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Lehrer und Erzieher sollen nach Ansicht der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Bayern (GEW) zügig die Möglichkeit zu Corona-Auffrischungsimpfungen erhalten. Das forderte der Verband am Mittwoch angesichts steigender Infektionszahlen. Florian Kohl, stellvertretender GEW-Vorsitzender sagte, er werde im Personalrat immer häufiger von Kollegen angesprochen, die sich um ihre Gesundheit sorgten. Die zweite Impfung liege bei vielen ein paar Monate zurück, einen Termin für eine...

BERLIN (dpa) - Die von SPD, FDP und Grünen geplanten Zugangsregeln nur für Geimpfte, Genesene und Getestete (3G) in Verkehrsmitteln sollen einer Vorlage zufolge ,,stichprobenhaft" überprüft werden. Beförderer sollen dazu verpflichtet werden, dies durch entsprechende Nachweiskontrollen zu überwachen, heißt es in der Vorlage für die Beratung der Gesetzespläne im Hauptausschuss des Bundestags. Passagiere müssten dann Nachweise als vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte, Genesene oder für einen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Für minderjährige Schülerinnen und Schüler, die regelmäßig in der Schule auf Corona getestet werden, gilt in Bayerns Gastronomie, in Hotels und Ferienwohnungen ab sofort eine Ausnahme von der 2G-Regel. 12- bis 17-Jährige dürfen damit bis auf Weiteres auch dann Gaststätten und Hotels besuchen, wenn sie nicht geimpft oder genesen sind. Das geht aus einer Änderungsverordnung des Gesundheitsministeriums hervor, die am Mittwoch in Kraft trat. «Ohne diese Ausnahme könnten geimpfte...

BERLIN (dpa) - Es sind die Abkürzungen, die in Corona-Zeiten im Sport längst auch über Wohl und Wehe mitbestimmen: MPK, 2G, 3G, 2G plus. Tore, Punkte, Ergebnisse und Tabellenstände sind das eine, seit der Pandemie zählen noch andere Faktoren. Am 18. November werden von den Topfunktionären im Fußball über Eishockey, Handball und Basketball bis zu den Breitensportverantwortlichen alle wieder gebannt auf die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) schauen. Hörmann: «Outdoor-Sport-Garantie für alle» An...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat erneut eine Verschärfung der Corona-Regeln für Ungeimpfte in ganz Deutschland gefordert. «Ich halte es auch für falsch, dass wir nur mit Flickenteppichen arbeiten», sagte der CSU-Chef am Dienstag im ZDF-«Morgenmagazin». «Was es braucht, ist 2G flächendeckend in Deutschland.» 2G heißt Zutritt nur für Geimpfte und Genesene. Am Donnerstag berät die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder über...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wegen der völlig außer Kontrolle geratenen Corona-Pandemie soll in Bayernflächendeckend die 2G-Regel in Kraft treten. Für Ungeimpfte gelten dann Zugangsbeschränkungen für die Gastronomie und die Hotellerie, wie die Deutsche Presse-Agentur in München aus gut unterrichteten Kreisen erfuhr. Frühestmöglicher Termin für die Einführung wäre demnach der Dienstag. Körpernahe Dienstleistungen - also etwa Friseure und Fußpflege - sollen von der strengeren Auflage ausgenommen bleiben....