Corona Regeln

Beiträge zum Thema Corona Regeln

Panorama
Salina Worm, Geschäftsführerin Schloss Diedersdorf, steht vor dem Schloss ihres Vaters. Dieser hat das Land Brandenburg wegen ungenügender Entschädigung während der Corona-Schließungen verklagt.  | Foto: Annette Riedl/dpa

Entschädigung für Lockdown-Betroffene
Bundesgerichtshof: Leute haben wenig Aussicht auf Entschädigung

KARLSRUHE (dpa) - Die Lockdowns in der Corona-Pandemie haben viele Branchen hart getroffen - aber der Bundesgerichtshof (BGH) macht Betroffenen wenig Hoffnung auf staatliche Entschädigung. Die obersten Zivilrichterinnen und -richter in Karlsruhe bezweifeln, dass die im Infektionsschutzgesetz vorgesehenen Entschädigungsregelungen für flächendeckende Betriebsschließungen gedacht sind. Das wurde am Donnerstag in der Verhandlung eines Musterfalls aus Brandenburg deutlich. Das Urteil wird am 17....

  • Nürnberg
  • 10.03.22
Panorama
Klaus Holetschek (CSU), Gesundheitsminister von Bayern.  | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Bayern will mehr Pandemie-Rechte
Holetschek kritisiert Pläne für künftige Corona-Regeln

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat die Pläne der Bundesregierung für die neuen Corona-Regeln nach dem 19. März als unzureichend kritisiert und Nachbesserungen verlangt. Die weitere Entwicklung bei Corona sei derzeit nicht absehbar - dem werde der Gesetzentwurf nicht gerecht, sagte Holetschek am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in München. «Der Bund muss seinen Gesetzentwurf dringend nachbessern und den Ländern mehr Werkzeuge an die Hand geben, damit...

  • Nürnberg
  • 09.03.22
Panorama
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht seine ersten grundsätzlichen Entscheidungen zu den Freiheitsbeschränkungen in der Corona-Pandemie.  | Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa
2 Bilder

UPDATE: Bundes-Notbremse verhältnismäßig
Corona-Gipfel: Diese Optionen sind jetzt möglich!

UPDATE: Das Bundesverfassungsgericht hat Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen der Bundesregierung im Frühjahr 2021 als verhältnismäßig beurteilt. Karlsruhe (dpa) - Der Bund durfte in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr über die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängen. Die Maßnahmen hätten in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte eingegriffen, seien aber «in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie» mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen, teilte das...

  • Nürnberg
  • 30.11.21
Panorama
Eine Impfpflicht ist möglich, aber ist sie auch geboten und sinnvoll?.  | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Corona-Impfpflicht ++ 4. Welle ++ Verfassungsrecht
Fragen und Antworten zur 4. Corona-Welle

Umfrage: Kann nur eine Impfpflicht die ,,Corona-Endlosschleife" beenden? BERLIN (dpa) - Vor einem Jahr schrieb Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in den sozialen Medien: «Es wird keine Corona-Impfpflicht geben.» Man setze auf Freiwilligkeit und Vernunft. Angesichts der prekären Situation debattiert Deutschland nun aber doch über eine solche Pflicht. Ein Überblick. Warum wird der Ruf danach immer lauter? Weil der relativ hohe Anteil an Ungeimpften nach einhelliger Ansicht von...

  • Nürnberg
  • 23.11.21
Panorama
Foto: Jonas Güttle/dpa/Symbolbild

Hospitalisierungsrate verstehen ++ Hospitalisierungswert Bayern 8,7
8.624 Corona-Neuinfektionen: Inzidenz weiter steigend

REGION (dpa/lby) - Die Sieben-Tage-Inzidenz ist in Bayern erneut gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 644,9 an. Am Vortag hatte der Wert bei 640 gelegen, vor einer Woche bei 554,2. Die Gesundheitsämter in Bayern meldeten dem RKI binnen eines Tages 8624 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 07.15 Uhr wiedergeben. Vor genau einer Woche waren es 9015...

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  • 23.11.21
Panorama
Foto: Friso Gentsch/dpa
Aktion

Juristen: Kein Verstoß gegen Freiheitsrechte
Umfrage: Kann nur eine Impfpflicht die ,,Corona-Endlosschleife" beenden?

BERLIN (dpa) - Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus bekommen nun auch Rückendeckung von Rechtswissenschaftlern. Renommierte Juristen halten sie mit für vereinbar mit dem Grundgesetz. In Österreich soll die Impfpflicht im Februar kommen. Mehrere deutsche Ministerpräsidenten sprechen sich ebenfalls dafür aus. Die Regierungschefs von Baden-Württemberg und Bayern, Winfried Kretschmann (Grüne) und Markus Söder (CSU) schrieben in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die...

  • Nürnberg
  • 23.11.21
Panorama
Im Bundestag wird über den weiteren Kurs in der Corona-Pandemie diskutiert.  | Foto:  Kay Nietfeld/dpa

3G-Regel am Arbeitsplatz ++ Booster-Impfungen
Bundestag beschließt neue Corona-Auflagen

BERLIN (dpa) - Angesichts dramatischer Expertenwarnungen vor einer immer bedrohlicheren Corona-Welle ringen Bund und Länder um schnelle zusätzliche Krisenmaßnahmen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag von SPD, Grünen und FDP vorgelegte Neuregelungen, die unter anderem 3G-Vorgaben am Arbeitsplatz, in Bussen und Bahnen bringen sollen. Die Umsetzung ist aber fraglich, da die Union unzureichende Möglichkeiten für die Länder anprangerte und mit Ablehnung im Bundesrat an diesem Freitag drohte. Die...

  • Nürnberg
  • 18.11.21
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.  | Foto: Foto: Sven Hoppe/dpa

Corona-Impfung: Informationsrecht für Arbeitgeber gefordert
Söder hält Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte für sinnvoll

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seine Forderung nach strengeren Regeln für Ungeimpfte erneuert. Angesichts der Lage seien Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte absolut sinnvoll, sagte der CSU-Chef in der ARD-Sendung «Maischberger. Die Woche». Zudem bekräftigte Söder, Bayern werde die rechtlichen Möglichkeiten, die das neue Bundesgesetz gebe, voll ausschöpfen. Gestern hatte der Bundestag Gesetzespläne von SPD, FDP und Grünen zur Bekämpfung der Pandemie...

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  • 18.11.21
Panorama
Foto: Peter Kneffel/dpa

Parteien fordern Entschädigung
Ärger nach Münchener Christkindlmarkt-Absage

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach der Absage des Münchner Christkindlmarktes fordern mehrere Parteien im Münchner Stadtrat eine schnelle und angemessene Hilfe für die Standbetreiber. Für die von Oberbürgermeister Dieter Reiter angekündigte Entschädigung soll noch im Dezember ein Konzept ausgearbeitet werden, wie die SPD/Volt-Fraktion sowie die Fraktion Die Grünen – Rosa Liste am Mittwoch verlangten. Der Weihnachtsmarkt war am Dienstag wegen der steigenden Infektionszahlen und vollen Intensivstationen...

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  • 17.11.21
Panorama
Die Ministerpräsidenten der Bundesländer sitzen am Konferenztisch zusammen. Zu den Hauptthemen der MPK zählt der Umgang mit der Pandemie.  | Foto: Oliver Berg/dpa-Pool/dpa

Ministerpräsidentenkonferenz ++ Lockdown wäre Katastrophe für alle Vereine
Banger Blick des Sports auf den Corona-Gipfel

BERLIN (dpa) - Es sind die Abkürzungen, die in Corona-Zeiten im Sport längst auch über Wohl und Wehe mitbestimmen: MPK, 2G, 3G, 2G plus. Tore, Punkte, Ergebnisse und Tabellenstände sind das eine, seit der Pandemie zählen noch andere Faktoren. Am 18. November werden von den Topfunktionären im Fußball über Eishockey, Handball und Basketball bis zu den Breitensportverantwortlichen alle wieder gebannt auf die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) schauen. Hörmann: «Outdoor-Sport-Garantie für alle» An...

  • Nürnberg
  • 16.11.21
Panorama
Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Ungeimpfte in der Gastronomie ausgeschlossen
Bayernweit ab Dienstag 2G in Hotels und Restaurants!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wegen der völlig außer Kontrolle geratenen Corona-Pandemie soll in Bayernflächendeckend die 2G-Regel in Kraft treten. Für Ungeimpfte gelten dann Zugangsbeschränkungen für die Gastronomie und die Hotellerie, wie die Deutsche Presse-Agentur in München aus gut unterrichteten Kreisen erfuhr. Frühestmöglicher Termin für die Einführung wäre demnach der Dienstag. Körpernahe Dienstleistungen - also etwa Friseure und Fußpflege - sollen von der strengeren Auflage ausgenommen bleiben....

  • Nürnberg
  • 12.11.21
Panorama
Menschen feiern im 2G-Bereich um den Zülpicher Platz in Köln.  | Foto: Henning Kaiser/dpa

Heftige Kritik in den Sozialen Medien
Corona-Zahlen explodieren - aber in Köln feiern 50.000 Fasching!

KÖLN (dpa) - In den abgesperrten Feierzonen der Kölner Altstadt und in der Zülpicher Straße sind nach einer Schätzung der Stadt am Donnerstag insgesamt etwa 50.000 Menschen zusammengekommen. Darin eingeschlossen seien die Außenbereiche und die Gastronomie in den Zonen, sagte am Freitag ein Sprecher der Stadt. «Das ist ein Rheinenergiestadion», erläuterte er mit Blick auf die Kapazität des Kölner Fußballstadions. «Im Rheinenergiestadion ist 2G, und wir hatten auch 2G.» Bilder und Videos von der...

  • Nürnberg
  • 12.11.21
Lokales
Abfragen in einigen Gemeinden haben ergeben, dass die Vereine unter den aktuellen Voraussetzungen Verständnis für die Absage der Märkte haben, da eine Teilnahme nur mit viel Aufwand im Hinblick auf Hygienekonzepte usw. möglich gewesen wäre.  | Foto: © Syda Productions/stock.adobe.com

Zu hoher Aufwand für Hygienekonzepte
Weihnachtsmärkte im Landkreis Fürth abgesagt

LANDKREIS FÜRTH (pm/nf) - Aufgrund der ansteigenden Infektionszahlen wird es in den Hauptorten der Städte, Märkte und Gemeinden des Landkreises Fürth im Jahr 2021 keine Weihnachts- bzw. Adventsmärkte geben. Zu diesem Vorgehen haben sich die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Landkreisgemeinden nach einem gründlichen Abwägungsprozess im Rahmen der Kreisverbandssitzung des Bayerischen Gemeindetags gemeinsam mit Landrat Matthias Dießl verständigt, nachdem bereits in einzelnen Kommunen die...

  • Fürth
  • 12.11.21
Panorama
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.  | Foto:  Matthias Balk/dpa/Archivbild

Polizei kontrolliert 2-G und 3-G Regeln ++ Ladenschließung droht
Herrmann: Immer mehr gefälschte Impfzertifikate in Umlauf

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach Worten von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sind immer mehr gefälschte Impfnachweise im Umlauf. Die Polizei habe Anfang September etwa 110 Fälle von falschen Impfausweisen oder -zertifikaten registriert, wenige Wochen später habe die Zahl schon bei mehr als 800 gelegen - und die Dunkelziffer sei noch viel höher: «Wir müssen davon ausgehen, dass es de facto noch eine viel größere Zahl gibt», sagte Herrmann am Freitag dem Bayerischen Rundfunk (Bayern 2,...

  • Nürnberg
  • 12.11.21
Panorama
Menschen stehen vor einem Impf- und Schnelltestzentrum Schlange.  | Foto: Sven Hoppe/dpa/Symbolbild

Bayern weiter Corona-Schwerpunkt
Jeder dritte Corona-Tote kommt aus Bayern

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Zahl der Corona-Neuinfektionen und -Toten steigen in Bayern weiter rasant an. Das Robert Koch-Institut meldete am Freitagmorgen 13.197 neue Covid-19-Fälle im Freistaat - das ist mehr als ein Viertel der insgesamt 48.640 Neuinfektionen in Deutschland. Außerdem wurden 63 neue Pandemieopfer in Bayern gemeldet. Fast jeder Dritte der bundesweit 191 Corona-Toten kam somit aus dem Freistaat. Acht der zehn Landkreise mit den bundesweit höchsten Sieben-Tage-Inzidenzen lagen am...

  • Nürnberg
  • 12.11.21
Panorama
Foto:  Nicolas Armer/dpa/Archivbild

Dramatische Corona-Lage macht Bayern zum Katastrophengebiet
Das dürfen Behörden im Katastrophenfall

MÜNCHEN (dpa) - Die Corona-Krise in Bayern spitzt sich immer weiter zu. Angesichts der dramatisch steigenden Corona-Infektionszahlen gilt in Bayern ab Donnerstag erneut der landesweite Katastrophenfall. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) habe aufgrund «der aktuellen besorgniserregenden Situation in der Corona-Pandemie die Feststellung des Katastrophenfalls ab dem 11. November 2021 angeordnet», teilte die Staatskanzlei am Mittwoch in München mit. Kurz zuvor hatte Söder dies auch in einer...

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  • 10.11.21
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.  | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Schlimmer Corona-Winter droht ++ Booster Impfungen
Söder: Notfallplan und Impfpflicht für bestimmte Berufe

MÜNCHEN (dpa) - Angesichts der rasch steigenden Corona-Zahlen fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) einen Notfallplan von SPD, Grünen und FDP - und eine Impfpflicht für bestimmte Berufe. Die Lage sei höchst besorgniserregend, Corona sei «mit aller Macht zurück», sagte Söder am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in München. «Es droht ein schlimmer Corona-Winter. Das, was in einigen Bundesländern stattfindet, ist nur der Vorläufer für das ganze Land», warnte der CSU-Chef....

  • Nürnberg
  • 10.11.21
Panorama
Foto: bayern.de
4 Bilder

3-G Regel in Unternehmen und der Datenschutz
Bayerns Kabinett justiert Regeln für rote Corona-Ampel nach

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - Nur wenige Stunden nachdem die Corona-Ampel in Bayern auf Rot gesprungen ist, hat das Kabinett bereits einige Vorschriften wieder abgeändert. Der Ministerrat beschloss am Dienstag in München, dass die Maskenpflicht an Bayerns Schulen auf unbestimmte Zeit verlängert wird. Die nach den Herbstferien zunächst nur befristet geltende Pflicht zum Tragen von Mund-Nase-Bedeckung bleibe an allen Schulen im Freistaat «bis auf weiteres» gültig, hieß es. «Es gilt weitgehend 2G in...

  • Nürnberg
  • 09.11.21
Panorama
Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/Symbolfoto

Mehr als 600 Corona-Patienten auf Intensivstationen
Krankenhaus-Ampel in Bayern springt auf Rot!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Krankenhaus-Ampel des bayerischen Gesundheitsministeriums ist am Montag wegen der hohen Zahl von mehr als 600 Corona-Patienten auf den Intensivstationen auf Rot gesprungen. Damit gelten ab Dienstag Verschärfungen der Zutritts- und Testregeln. Unter anderem ist dann laut Gesundheitsministerium an vielen Arbeitsplätzen die 3G-Regel verpflichtend: Zutritt haben nur noch Mitarbeiter, die geimpft, genesen oder getestet sind. Wie am Montag aus dem Divi-Intensivregister...

  • Nürnberg
  • 08.11.21
Panorama
Foto: Frank Rumpenhorst/dpa/Illustration

3-G-plus Regel ++ 2-G Regel ++ FFP2 Maske
Verschärfte Corona-Regeln treten in Kraft: Gelbe Ampel ab Sonntag!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Ab Sonntag gelten in Bayern verschärfte Corona-Vorschriften. Aktuell liegen 552 Patienten mit einer Corona-Infektion auf den Intensivstationen im Freistaat, «die bayerische Krankenhausampel steht damit ab morgen auf Gelb», teilte das Gesundheitsministerium am Samstag mit. Damit gilt in Gasthäusern und bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen ab Sonntag die 3G-plus-Regel, also: geimpft, genesen oder PCR-getestet. Ein Antigen-Schnelltest reicht dann nicht mehr. Ausnahmen...

  • Nürnberg
  • 06.11.21
Panorama
Die Teilnehmer der Gesundheitsministerkonferenz sitzen zu Beginn der Konferenz zusammen.  | Foto:  Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Booster-Impfungen ++ Ausweitung Testpflicht
Minister wollen heute Beschlüsse zu Corona-Kurs verkünden

LINDAU (dpa) - «Booster»-Impfungen, Schutz von Pflegeheim-Bewohnern und Unterstützung von Krankenhäusern: Zu diesen und weiteren Corona-Themen wollen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern heute (13.00 Uhr) in Lindau am Bodensee bei einer Pressekonferenz nach Möglichkeit gemeinsame Beschlüsse verkünden. Der Vorsitzende der Konferenz, Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU), sprach am Donnerstag von einem «großen Programm». Zu manchen Fragen gab es aber schon zu Beginn...

  • Nürnberg
  • 05.11.21
Panorama
Foto: Moritz Frankenberg/dpa/Symbolbild

Minister ringen um Kurs
4. Corona-Welle: Höchststand an Neuinfektionen

BERLIN/LINDAU (dpa) - Die Zahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus ist in Deutschland auf einen Rekordwert gestiegen. Die Gesundheitsämter meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages insgesamt 33.949 Corona-Neuinfektionen - so viele wie noch nie. Das geht aus Zahlen des RKI von Donnerstagmorgen hervor. Vor einer Woche hatte der Wert bei 28.037 Ansteckungen gelegen. Der bisherige Rekord lag bei 33.777 Fällen am 18. Dezember 2020. Das Allzeithoch fällt zusammen mit dem...

  • Nürnberg
  • 04.11.21
Panorama
Ministerpräsident Markus Söder.  | Foto:  Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Regionale Krankenhaus-Ampel
Bayerisches Kabinett berät über verschärfte Corona-Maßnahmen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will heute auf die drastisch gestiegenen Corona-Infektionszahlen reagieren und Verschärfungen bei den Eindämmungsmaßnahmen beschließen. Unter anderem soll die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler im Unterricht wieder eingeführt und die Krankenhaus-Ampel als Indikator für die Auslastung der Kliniken - bisher nur landesweit verfügbar - regionalisiert werden. Außerdem hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vorgeschlagen, den Zugang zu...

  • Nürnberg
  • 03.11.21
Panorama
Auch wenn die pandemische Lage ausläuft, sollte die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln bleiben. Dafür plädiert DB-Regio-Chef Jörg Sandvoß - und das Bundesverkehrsministerium.  | Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Corona-Schutzmaßnahmen mindestens bis Ostern
Ministerium stellt klar: Maskenpflicht im ÖPNV muss bleiben!

BERLIN (dpa) - Das Bundesverkehrsministerium hat sich für eine Beibehaltung der Corona-Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und im Fernverkehr ausgesprochen. Das Ministerium erklärt in Berlin: «Angesichts der aktuell steigenden Inzidenzzahlen wäre eine Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV oder Schienenpersonenfernverkehr völlig kontraproduktiv. Nachdem Züge und Busse monatelang weitgehend leer waren, fassen die Fahrgäste gerade langsam wieder Vertrauen in öffentliche Verkehrsmittel. Dieses...

  • Nürnberg
  • 29.10.21
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