Demokratie in Gefahr

Beiträge zum Thema Demokratie in Gefahr

Lokales
Foto: Daniel Vogl/dpa/Symbolbild

Linksextremistin verhaftet
Ermittlungen in Nürnberg: Mit Schlagstöcken gegen Andersdenkende

NÜRNBERG (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat eine mutmaßliche Linksextremistin in Nürnberg verhaften lassen. Die Frau soll seit spätestens Februar 2023 einer linksextremistischen Vereinigung angehören, wie die Anklagebehörde am Dienstagmorgen mitteilte. Die Gruppe teile eine militante linksextremistische Ideologie, die eine Ablehnung des demokratischen Rechtsstaats und des staatlichen Gewaltmonopols beinhalte. Es solle mit Gewalt gegen Angehörige des politisch rechten Spektrums vorgegangen...

  • Nürnberg
  • 07.05.24
Panorama
Ministerpräsident Markus Söder.  | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Telegram im Visier
Söder: Internetblockaden wegen Hass und Hetze angemessen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht die Demokratie durch die zunehmende Verbreitung von Hass und Hetze im Internet unmittelbar gefährdet. «Für uns ist relativ klar, dass dieser beginnende lautlose Prozess im Netz ein gefährlicher für die gesamte Demokratie sein kann und vielleicht sogar zur Explosion führen kann», sagte der CSU-Chef am Mittwoch in München. Hass und Hetze seien nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt, das Internet dürfe kein rechtsfreier Raum sein....

  • Nürnberg
  • 15.12.21
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