Demokratie

Beiträge zum Thema Demokratie

Panorama
Plakat mit der Aufschrift «Grüne Welle brechen - Ampel stoppen» während eines Bauernprotestes. | Foto: Stefan Sauer/dpa (Symbolfoto)

Knipst der Osten die Ampel aus?
Thüringen und Sachsen stehen spannende Landtagswahlen bevor - eine Analyse

Von Verena Schmitt-Roschmann, Martina Herzog und Stefan Hantzschmann, dpa ERFURT/DRESDEN/BERLIN (dpa) - Das kann bitter enden für die Ampel. Gut fünf Monate vor den wichtigen Landtagswahlen in Ostdeutschland ist die AfD in Umfragen dort Nummer eins. Zugleich droht den Regierenden im Bund ein Debakel. In Thüringen und Sachsen kam die SPD zuletzt in Insa-Umfragen noch auf 6 Prozent, die Grünen standen in beiden Ländern bei 5 Prozent, die FDP bei 2 Prozent. Gibt der Osten der Ampel den Rest? Und...

  • Bayern
  • 27.03.24
Panorama
Für viele Experten der Beginn der Regierungskrise: Björn Höcke (r), AfD Thüringen, gratuliert dem neuen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP). | Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa

Demokratie-Versagen: Wird Thüringen unregierbar?
Parteien blockieren sich gegenseitig

ERFURT (Stefan Hantzschmann und Simone Rothe, dpa) - Regieren als Dauerkompromiss: Bodo Ramelows rot-rot-grüner Regierung in Thüringen fehlen vier Stimmen im Landtag - seit fast zwei Jahren. Sie wird weder toleriert noch geduldet, ein recht ungewöhnliches politisches Konstrukt in der Geschichte der Bundesländer. Alle Entscheidungen sind Verhandlungssache mit der oppositionellen CDU, die vor Ramelow über Jahrzehnte die Ministerpräsidenten in Thüringen stellte und sich jetzt als Reformpartei...

  • Bayern
  • 02.02.22
Lokales

Ehrenamtliche Wahlhelfer gesucht

FORCHHEIM (pm/rr) – Die Stadt Forchheim sucht ehrenamtliche Wahlhelfer für die bayerische Landtags- und Bezirkswahl am 14. Oktober. Interessierte können sich beim Wahlamt der Stadt Forchheim, Dieter Walda, 09191/714- 230, wahlamt@forchheim.de melden. Allein in der Stadt Forchheim werden pro Wahltag ca. 270 wahlberechtigte Helferinnen und Helfer benötigt. Obwohl bei Wahlen das gesamte Verwaltungspersonal der Stadt Forchheim zum Wahldienst herangezogen wird – reicht diese Personenzahl nicht aus,...

  • Forchheim
  • 14.05.18
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