Demonstration

CHEMNITZ (dpa) - Angesichts der drohenden Energiekrise und hoher Inflation erwartet der Sozialforscher Piotr Kocyba für den Herbst eine neue, heftige Protestwelle. «Sachsen wird hierbei ein Hotspot sein», sagte der Chemnitzer Protestforscher der Deutschen Presse-Agentur. Schon jetzt heizten Akteure wie die rechtsextremen Freien Sachsen und die Identitäre Bewegung in sozialen Netzwerken die Stimmung an. Auch die Linke will Bürger zu Demonstrationen gegen die geplante Gasumlage auf die Straße...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Mehr als 1000 Menschen haben am Donnerstagabend bei einem nicht angemeldeten Protestzug durch die Nürnberger Innenstadt gegen die Corona-Politik demonstriert. Die Polizei stoppte die Gruppe zunächst nach wenigen Metern, machte Auflagen wie etwa eine Abstandsregelung, bestimmte eine Wegstrecke und begleitete die Demonstration schließlich mit zahlreichen Beamten durch die Stadt. Es habe keine Festnahmen oder Anzeigen gegeben, sagte eine Polizeisprecherin. «Die Abstände wurden...

LAUF AN DER PEGNITZ (dpa/lby) - Bei einer Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen sind in Lauf an der Pegnitz (Landkreis Nürnberger Land) drei Polizisten verletzt worden. Wie Kollegen von ihnen in der Nacht auf Samstag mitteilten, hatte es am Freitag Rangeleien zwischen rund 25 Demonstranten und Dutzenden Polizisten gegeben.
 Auslöser war den Angaben zufolge der fehlende Mund-Nase-Schutz einer Demonstrantin. Zwar habe diese ein Attest vorgezeigt, die Beamten hätten dies aber...

REGION (nf/pm/dpa) - Bundestag und Bundesrat haben am 18. November den Weg für die von der großen Koalition geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. Im Bundestag stimmten 415 Abgeordnete für die Reform, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine genauere rechtliche Grundlage zu stellen. 236 stimmten dagegen, 8 enthielten sich bei der namentlichen Abstimmung. Anschließend gab es in einer Sondersitzung des Bundesrates auch von der Mehrheit der Bundesländer die Zustimmung zum...

BERLIN (dpa) - Bei der Auflösung der Kundgebung von Gegnern staatlicher Corona-Auflagen in Berlin sind am Samstag 18 Polizeibeamte verletzt worden. Drei Polizisten mussten im Krankenhaus behandelt werden, wie die Polizei am frühen Sonntagmorgen über Twitter mitteilte. Trotz steigender Infektionszahlen hatten Tausende Menschen gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie protestiert. Nach Schätzungen der Polizei schlossen sich bis zu 17.000 Menschen einem Demonstrationszug...

KARLSRUHE/MÜNCHEN (dpa/lby) - Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag eines Veranstalters abgewiesen, der zu einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in München 10.000 Teilnehmer durchsetzen wollte. Die Stadt München hatte erneut lediglich 1.000 Teilnehmer für die am Samstag geplante Kundgebung auf der Theresienwiese erlaubt. Der Veranstalter hatte sich an die Richter in Karlsruhe gewandt, nachdem sowohl das Verwaltungsgericht in München als auch der Bayerische...

NÜRNBERG - Oberbürgermeister Marcus König zeigt sich erleichtert über das Versammlungsgeschehen vom Samstag, 16. Mai 2020: „Die Demonstrationen sind zum Glück ganz überwiegend störungsfrei verlaufen. Mein Dank gilt den großenteils kooperativen Anmeldern, den meist friedlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern und ganz besonders auch den Einsatzkräften unserer Polizei, die stark präsent waren und die Lage stets im Griff hatten. Ein herzliches Dankeschön auch an die Mitarbeiter unseres...