Demonstrationen

Beiträge zum Thema Demonstrationen

Panorama
Die Humboldt-Universität: Hier kam es zu einem Zwischenfall bei einer Podiumsdiskussion zum Thema «Constitutional Challenges – Judging in a Constitutional Democracy».  | Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

Antisemitismus an Hochschulen
Propalästinensische Störaktion: HU-Präsidentin beschämt

BERLIN (dpa) - Nach dem Abbruch einer Podiumsdiskussion mit einer israelischen Richterin haben Vertreter der Berliner Humboldt-Universität und der Hochschule Hertie School Kritik am Verhalten der propalästinensischen Aktivisten geübt. «Ich empfinde es als beschämend gegenüber den Gästen, die wir zu einer wichtigen Diskussion eingeladen haben, dass diese nicht wie geplant stattfinden konnte», sagte Julia von Blumenthal, Präsidentin der Humboldt-Universität, laut einer Mitteilung. In der Uni...

  • Nürnberg
  • 09.02.24
Panorama
Symbolfoto: Paul Zinken/dpa

Achtung
Proteste können strafbar sein!

BERLIN (dpa/mue) - Bei pro-palästinensischen Protesten in Deutschland fallen immer wieder antisemitische Parolen, israelische Flaggen werden verunglimpft. Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist prinzipiell ein hohes Gut, aber es gibt strafrechtliche Grenzen. Einzelne Solidaritätsbekundungen während der Demonstrationen für die von der EU als Terrororganisation eingestuften Hamas können strafbar sein. Denn Jubel für Morde der Hamas an Jüdinnen und Juden fällt unter den Straftatbestand...

  • Bayern
  • 13.10.23
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.  | Foto: Matthias Balk/dpa/Archivbild

Nahost-Konflikt
Söder: Antisemitismus muss Grund für Abschiebung sein

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat sich für eine schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ausgesprochen, die in Deutschland antisemitsche Parolen verbreiten. Antisemitische Hetze müsse ein Grund für Abschiebung sein, sagte der bayerische Ministerpräsident am Donnerstag zum Auftakt der Internet-Wahlprogrammkonferenz seiner Partei in München. Es müsse nicht nur der vorhandene Strafrahmen angewandt und im Zweifelsfall erhöht werden, betonte Söder. «Wir müssen auch konsequent sein»,...

  • Nürnberg
  • 21.05.21
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