Einflussnahme

Beiträge zum Thema Einflussnahme

Panorama
Symbolfoto: Robert Michael/dpa

Gesetz vom US-Senat gebilligt
Geht es TikTok jetzt an den Kragen?

WASHINGTON (dpa/mue) - Das US-Gesetz, das einen Eigentümerwechsel bei der Kurzvideo-App TikTok erzwingen soll, hat auch den Senat als zweite Kongresskammer passiert. Damit kommt es nun auf den Tisch von Präsident Joe Biden, der bereits ankündigte, dass er es unterschreiben wird. Der in China ansässige Bytedance-Konzern hätte danach maximal ein Jahr Zeit, sich von TikTok zu trennen. Ansonsten soll die App aus amerikanischen App-Stores verbannt werden. Unklar ist, ob das Vorhaben vor US-Gerichten...

  • Bayern
  • 24.04.24
Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Foto: Christian Charisius/dpa

„Cum-Ex“-Skandal
Zweifel an „Erinnerungslücken“ von Scholz

HAMBURG (dpa/mue) - Ein neues Buch über die «Cum-Ex»-Affäre um die Hamburger Warburg Bank nährt Zweifel an den von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu geltend gemachten Erinnerungslücken. In dem Buch schildern zwei Journalisten wie Scholz – damals noch Finanzminister – bei seiner ersten Befragung vor dem Finanzausschuss des Bundestags im März 2020 noch aus eigener Erinnerung über ein Treffen mit den Warburg-Gesellschaftern berichtete.
 Das Buch «Die Akte Scholz – Der Kanzler, das Geld und die...

  • Nürnberg
  • 06.10.22
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