Enttäuschung

Beiträge zum Thema Enttäuschung

Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, M) posiert mit seinem Kabinett am Rande der Klausur für ein Gruppenfoto. | Foto: Kay Nietfeld/dpa
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Ampel-Klausur Schloss Meseberg
"Gipfel der Selbstgerechtigkeit" ist für Opposition eine Enttäuschung

MÜNCHEN/MESEBERG (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat der Ampel-Koalition nach dem Ende ihrer Kabinettsklausur vorgeworfen, wichtige Entscheidungen ausgespart zu haben. Man lasse wertvolle Zeit verstreichen, die Klausur sei eine Enttäuschung, schrieb der bayerische Ministerpräsident am Mittwoch auf Twitter. «Kein Entlastungspaket, keine Entscheidung über Kernkraft-Verlängerung, keine Abschaffung der Gasumlage. Schöne Bilder ersetzen keine gute Politik.» Linksfraktionschef Dietmar Bartsch warf der...

  • Nürnberg
  • 31.08.22
Panorama
Das Gute-Kita-Gesetz der ehemaligen Familienministerin Franziska Giffey läuft zum Jahresende aus. | Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

Bitter enttäuscht von der Ampel-Regierung
Wie gut ist das ,,Gute-Kita-Gesetz" wirklich?

BERLIN dpa) - «Gute-Kita-Gesetz» hatte die einstige Familienministerin Franziska Giffey (SPD) ihr Lieblingsprojekt getauft. Das Gesetz, das im Wesentlichen eine 5,5 Milliarden Euro Finanzspritze des Bundes an die Länder für deren Kitas war, läuft zum Jahresende aus. Mit einem neuen «Kita-Qualitätsgesetz» will die Ampel-Regierung nun daran anknüpfen. Gleichzeitig soll damit der anhaltend scharfen Kritik begegnet werden, die aus Ländern und von Verbänden wegen des ebenfalls zum Jahresende...

  • Nürnberg
  • 23.08.22
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