Ermittlungen

AUGSBURG/MÜNCHEN (dpa/mue) - Das bayerische Justizministerium hat bereits seit einem Jahr Kenntnis von den Misshandlungsvorwürfen im Gefängnis Augsburg-Gablingen. Die damalige Anstaltsärztin der JVA habe sich Mitte Oktober 2023 mit einer Eingabe insbesondere zu der Unterbringung von Gefangenen in den besonders gesicherten Hafträumen in der JVA an die Strafvollzugsabteilung des Staatsministeriums der Justiz gewandt, teilte eine Sprecherin des Ministeriums mit. «Dies wurde sehr ernst genommen und...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Nach einem Banküberfall im Münchner Stadtteil Obermenzing prüft die Polizei, ob die Tat eine Erfindung gewesen sein könnte. Es habe «Widersprüche und Auffälligkeiten» bei der Befragung einer Angestellten des Geldinstituts gegeben, teilte das Polizeipräsidium der Landeshauptstadt mit. Die 22-Jährige habe demnach angegeben, bedroht und leicht verletzt worden zu sein. «Wir schließen nicht aus, dass es tatsächlich den Überfall gegeben hat. Wir ziehen aber in Betracht, dass...

GÖTTINGEN / BRAUNSCHWEIG (dpa/mue) - Wegen mutmaßlicher Bestechung im Gesundheitswesen sind mehr als 100 Polizisten in fünf Bundesländern ausgerückt. Ein beschuldigter Arzt sei festgenommen worden, teilten die Staatsanwaltschaft Braunschweig und die Polizei Göttingen gemeinsam mit. Einem hauptbeschuldigten Apotheker werde vorgeworfen, Zahlungen an Ärzte getätigt zu haben. Zwei Millionen Euro gesichert Die Ermittler durchsuchten in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Bayern, Schleswig-Holstein...

SALZGITTER (dpa/mue) - Ein Auto ist im niedersächsischen Salzgitter mit großer Wucht in das Gebäude eines Kindergartens gekracht und durch die Außenwand gebrochen. Der 21 Jahre alte Fahrer kam bei dem Unfall kurz vor 2.00 Uhr morgens ums Leben, wie eine Polizeisprecherin sagte. Zuvor war sein Auto aus noch ungeklärten Gründen von der Straße abgekommen. Ein Statiker prüft nun die Schäden an dem Gebäude. Nähere Angaben zu dem nächtlichen Unfall konnte die Polizei zunächst nicht...

BAD KISSINGEN (dpa) - Eine 72-Jährige hat in Bad Kissingen mehr als 30 Fahrzeuge zerkratzt und so einen Schaden von schätzungsweise über 200.000 Euro verursacht. Wenige Stunden zuvor hatte sie in einem Hotel der unterfränkischen Stadt einen grundlosen Feuerwehreinsatz ausgelöst, wie ein Sprecher der Polizei mitteilte. Dabei habe die Frau auch Polizeibeamte beleidigt. Nur wenig später habe sie dann zahlreiche Fahrzeuge beschädigt, darunter Ausstellungsfahrzeuge von Autohäusern, so der Sprecher...

MÜNCHEN (dpa/vs) - Vor gut einem Monat hat der Landtag grünes Licht für eine umstrittene Analyse-Software für bayerische Ermittler gegeben. Das Programm ist für den Einsatz bereit, aber wird es auch schon verwendet? Gut einen Monat nach der nötigen Gesetzesänderung durch den Landtag ist Bayerns umstrittene neue Polizei-Software noch nicht im Einsatz. Das Analyse-Programm sei zwar «grundsätzlich betriebsbereit», sagte ein Sprecher des bayerischen Landeskriminalamts (LKA). Bevor die Ermittler es...

STUTTGART (dpa/lsw/mue) - Die Zahl der angezeigten Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger hat im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Vergangenes Jahr wurden in Baden-Württemberg 540 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger verübt - ein Anstieg um 40 Prozent gegenüber dem Vorjahr, melden die «Stuttgarter Zeitung» und die «Stuttgarter Nachrichten». Laut der polizeilichen Kriminalstatistik handle es sich bei den meisten Straftaten um Beleidigungen. Der Anstieg dürfte auch auf ein verändertes...

HANNOVER (dpa/mue) - Niedersachsens LKA-Chef Friedo de Vries hat dazu aufgerufen, den Einsatz von Gesichtserkennungs-Software bei der Polizei zu überdenken. «Es ist schwer zu vermitteln, dass Softwareanwendungen quasi von jedermann zu Hause auf dem Sofa genutzt werden dürfen, die Polizei diese bei der Fahndung nach schwersten Gewalttätern jedoch nicht zum Einsatz bringen darf», sagte er der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (NOZ). Aktueller Anlass für die Debatte ist die Festnahme der mutmaßlichen...

Von Carola Frentzen und Johannes Neudecker, dpa KUALA LUMPUR/PEKING (dpa) - Seit mehr als 3600 Tagen warten die Angehörigen und Freunde von 239 Menschen aus 14 Ländern auf Antworten. Aber bislang bleibt das Verschwinden des Fluges MH370 der Malaysia Airlines auf dem Weg von Kuala Lumpur nach Peking am 8. März 2014 ein Rätsel. War es ein Unglück? Ein absichtlicher Crash? Eine Entführung? Oder wurde das Flugzeug sogar abgeschossen? Zum zehnten Jahrestag des Mysteriums gibt es nun wieder einen...

TRIFTERN (dpa) - Bei einem Faschingszug in Niederbayern haben Unbekannte Falschgeld von einem Umzugswagen genommen und damit bezahlt - deshalb ermittelt jetzt die Polizei. Wie die Polizei mitteilte, wurden bei einer Kassenabrechnung am Faschingssonntag zwei Scheine des sogenannten Movie Moneys in Triftern (Landkreis Rottal-Inn) gefunden. Sie waren an einem Faschingswagen an der Außenseite angebracht. Wenige Tage später seien zwei weitere gefälschte Banknoten bei der Polizei abgegeben worden....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Gut 45 Jahre nach dem Mord an einem Münchner Rentner steht ab heute der mutmaßliche Täter vor Gericht. Der 70-Jährige soll das Opfer um Silvester 1978 herum mit einem kiloschweren Mörserstößel aus Habgier erschlagen haben. Er wurde erst im Zuge der Altfallbearbeitung anhand seiner Fingerabdrücke identifiziert. Zwar verjährt Mord in Deutschland grundsätzlich nicht - ein derart später Ermittlungserfolg gilt aber als höchst selten. Das Opfer war am 30. Dezember 1978 das letzte...

DAVOS / LYON (dpa/mue) - Die zunehmende Verbreitung digitaler Welten stellt Fahnder nach Einschätzung der internationalen Polizeiorganisation Interpol vor eine große Herausforderung. Virtuelle Welten könnten sich über die Zuständigkeit der Justizbehörden mehrerer Länder erstrecken, während die dazugehörigen Systeme und Geräte komplex und uneinheitlich seien, erklärte Interpol in einer auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos vorgelegten Studie. Die Polizei könne mit virtuellen Tatorten...

SEATTLE (dpa/mue) - Nach dem Zwischenfall mit einer Boeing-Maschine, bei der im Flug ein Rumpfteil herausbrach, hat sich die US-Luftfahrtbehörde FAA den Konzern vorgenommen. Die FAA leitete Ermittlungen ein, die weit über das Problem mit dem konkreten Bauteil hinausgehen könnten. Die Umstände wiesen den Angaben zufolge darauf hin, dass der Flugzeugbauer möglicherweise seine Pflichten bei Produktion, Inspektionen und Tests vernachlässigt habe, hieß es in einem veröffentlichten Brief an Boeing....

ASCHAFFENBURG (dpa/lby) - Nach Vorwürfen wegen Tierschutzverstößen gegen den Schlachthof Aschaffenburg hat die Polizei weitere Objekte wie Wohnungen mehrerer Tatverdächtiger durchsucht. Beschlagnahmt wurden bei den Durchsuchungen am Mittwoch und Donnerstag vor allem Datenträger wie Mobiltelefone, sagte ein Polizeisprecher am Freitag. Die genaue Anzahl der Tatverdächtigen sowie Ergebnisse von Vernehmungen der Tatverdächtigen nannte die Polizei «aus ermittlungstechnischen Gründen» zunächst nicht....

MÜNCHEN (dpa/mue) - Der Einsatz der neuen Analyse-Software der bayerischen Polizei ist nach Ansicht des Fraunhofer Instituts ohne datenschutzrechtliche Bedenken möglich. «In der Software wurde keine sogenannte Backdoor identifiziert», teilte das Landeskriminalamt in München mit. Konkret bedeutet dies, dass im Rahmen der Untersuchung keine Funktionalitäten festgestellt wurden, die einen unzulässigen Abfluss von Daten unter Umgehung von Zugriffsbeschränkungen oder einen unautorisierten Zugriff...

KARLSRUHE (dpa/mue) - Die Regelungen zum Einsatz einer neuartigen Datenanalyse-Software bei der Polizei in Hessen und Hamburg sind in ihrer derzeitigen Form verfassungswidrig. Das gab das Bundesverfassungsgericht bekannt. Was bedeutet das für andere Bundesländer? Eine verfassungsgemäße Ausgestaltung sei aber möglich, sagte der Vorsitzende des Ersten Senats, Gerichtspräsident Stephan Harbarth, bei der Urteilsverkündung in Karlsruhe. Mit der neuen Analyse-Software für riesige Datenmengen will die...

NÜRNBERG (dpa/mue) - Im Fall der vermissten Schwangeren aus Nürnberg überprüft die Polizei mittlerweile auch Spuren im Ausland. Die Ermittler hätten ein Rechtshilfeersuchen an Rumänien gestellt, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Mittelfranken. Dies solle es ermöglichen, dort Personen befragen oder Fakten überprüfen zu können. Die zum Zeitpunkt ihres Verschwindens im achten Monat schwangere 39-Jährige stammt den Angaben zufolge aus dem Land. Zuvor hatten «Nürnberger Zeitung» und...

BAMBERG (dpa/lby/vs) - Aus Bayern werden immer mehr Fälle von Kinderpornographie bekannt. Die jährliche Steigerungsrate ist beängstigend.  Doch warum ist das so, und welche Rolle spielt Facebook dabei? In Bayern wird immer häufiger wegen Kinderpornografie im Netz ermittelt - und ein Ende des Anstiegs ist nicht absehbar. «Die Verfahrenszahlen sind 2022 - das muss man so drastisch sagen - weiter explodiert. Wir hatten bereits von 2020 auf 2021 eine Verdreifachung der Zahlen», sagte...

WIESBADEN / HATTERSHEIM AM MAIN (dpa/mue) - Nach einem Polizeieinsatz mit Pfefferspray ist ein Mann in Hattersheim im Main-Taunus-Kreis gestorben. Er soll sich zuvor aggressiv verhalten haben, wie das hessische Landeskriminalamt (LKA) und die Staatsanwaltschaft Frankfurt mitteilten. Gegen vier Polizeibeamte wird nun wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung ermittelt, was dem LKA zufolge in einem solchen Fall das übliche Vorgehen ist. Der 28-Jährige hatte nach dem Einsatz von Pfefferspray das...

ERLANGEN (mue) - Fahrraddiebe haben es in Erlangen immer schwerer. Wie Jochen Blum von der örtlichen Polizeiinspektion berichtet, sind die Zahlen im Zeitraum 1994 bis 2021 kontinuierlich gesunken: von 1.066 auf 513 registrierte Fälle. Der Polizeihauptkommissar sieht dafür mehrere Gründe. Zum einen war in der Zeit seit 2019 die so genannte Corona-Delle zu verzeichnen. Blum: „Auch potentielle Fahrraddiebe hatten während des Lockdowns Ausgangssperre.“ Zum anderen werden die Leute einfach...

REGION (dpa/vs) - Eine neue Polizei-Software, die in vergleichbarer Form bereits in einigen Bundesländern eingesetzt wird, stößt in Bayern auf große Vorbehalte. Experten machen sich Sorgen um die Datensicherheit! Von Frederick Mersi, dpa Ein Name, ein Klick, ein Netzwerk: Ermitteln Experten des Landeskriminalamts in Bayern wegen einer schweren Straftat, sollen sie künftig in wenigen Sekunden alles finden, was der Polizei über den Verdächtigen bisher bekannt ist. Autounfälle, Adresse, Eltern,...

STRASSBURG (dpa/mue) - Das EU-Parlament hat dem fraktionslosen Europaabgeordneten und ehemaligen AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen die parlamentarische Immunität entzogen. Die Abgeordneten stimmten mit großer Mehrheit für diesen Schritt, wie in Straßburg verkündet wurde. Damit steht strafrechtlichen Ermittlungen gegen Meuthen formal nichts mehr im Wege; das Ganze steht dem Vernehmen nach in Zusammenhang mit einer Spendenaffäre der AfD. Meuthen hatte die Partei Ende Januar verlassen. Er war mehr als...

BERLIN (dpa) - Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Anfangsverdachts der Untreue gegen den gesamten Bundesvorstand der Grünen. Das bestätigte ein Sprecher der Behörde am Mittwochabend der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte der «Spiegel» berichtet. Ein Grünen-Sprecher bestätigte ebenfalls, dass es Ermittlungen gebe, und erklärte: "Es geht dabei um die Mitwirkung der Mitglieder des Bundesvorstandes an Beschlüssen zur Auszahlung von sogenannten «Corona-Boni», die - wie bereits...

MISTELBACH (dpa/mue) - Ein 18-Jähriger soll ein Ehepaar in dessen Haus getötet haben – jetzt stellte er sich der Polizei. In welchem Verhältnis er zu der 47-Jährigen und dem 51-Jährigen stehe, werde zurzeit ermittelt, sagte ein Polizeisprecher.
 «Er ist nicht der Sohn.» Motiv und Hintergründe der Tat seien auch von daher noch völlig unklar. Der 18-Jährige soll vor einen Ermittlungsrichter kommen. Anwohner hatten am Sonntag kurz nach Mitternacht Hilferufe vom Nachbaranwesen in Mistelbach...