EU Kommission

Beiträge zum Thema EU Kommission

Panorama
Die EU-Kommission schränkt die Verwendung einiger Ewigkeitschemikalien in Textilien, Kosmetika und Lebensmittelverpackungen ein. (Archivbild) | Foto: Michael Kappeler/dpa

Versteckt in vielen alltäglichen Dingen
EU-Kommission will PFAS-Chemikalien einschränken

PFAS-Chemikalien stehen in der Kritik, sie können schädlich für Natur und Gesundheit sein. Die EU-Kommission schränkt die Verwendung einer Untergruppe ein. Betroffen sind Produkte, die alle kennen. Brüssel (dpa) - Die Europäische Kommission schränkt die Verwendung einer Untergruppe sogenannter PFAS-Chemikalien ein. «Wir entfernen schädliche Stoffe aus Produkten, die die Bürger täglich benutzen, wie Textilien, Kosmetika und Lebensmittelverpackungen», sagte der Vizepräsident der Europäischen...

  • Nürnberg
  • 19.09.24
Panorama
Ein bislang geltender sogenannter Mindestausschluss von Investitionen in Rüstungsgüter für als nachhaltig ausgewiesene Fonds der deutschen Verbände soll aufgehoben werden. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Waffenindustrie im Fokus
EU-Kommission: Verbot für Geld in Rüstung soll fallen!

Auch unter geltenden Regeln können "nachhaltige Finanzprodukte" in Waffen investieren, heißt es von der EU-Kommission und der europäischen Wertpapieraufsicht. Deutsche Verbände wollen nachziehen. Brüssel (dpa/nf) - Deutsche Banken- und Fondsverbände wollen Investitionen nachhaltiger Anlageprodukte in konventionelle Rüstungsgüter nicht länger untersagen. Hintergrund zur Aufgabe einer geltenden Regel seien aktuelle politische Entwicklungen sowie neue regulatorische Vorgaben, heißt es von der...

  • Nürnberg
  • 10.09.24
Panorama
Microsoft habe sich einen regelwidrigen Vorteil verschafft.  | Foto: Debarchan Chatterjee/ZUMA Wire/dpa

Untersuchung der EU-Kommission
Microsoft kommt wegen TEAMS in Schwierigkeiten

BRÜSSEL dpa) - Der Softwareriese Microsoft nutzt nach Ansicht der EU-Kommission seine Marktmacht mutmaßlich regelwidrig zur Unterstützung seines Kommunikationsdienstes Teams. Konkret geht es unter anderem darum, dass der US-Konzern Teams im Paket mit beliebter Arbeitssoftware wie Word, Excel oder PowerPoint verkauft hat, wie die Kommission in Brüssel mitteilte. Dabei habe Microsoft seinen Kommunikationsdienst wohl einen Vertriebsvorteil verschafft, indem Kundinnen und Kunden nicht entscheiden...

  • Nürnberg
  • 25.06.24
Panorama

Strategischer Dialog Industrie und Bauern
EU-Kommission empfiehlt 90 Prozent weniger Emissionen bis 2040

STRAßBURG (dpa) - Auf dem Weg zur Klimaneutralität will die EU-Kommission bereits bis 2040 einen Großteil der Treibhausgasemissionen in der EU reduzieren. Die Behörde stellte im Straßburger Europaparlament eine entsprechende Empfehlung für ein Klimaziel vor. Es sieht vor, die Treibhausgasemissionen bis zu diesem Jahr um mindestens 90 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken. Als Sektoren, die Treibhausgase einsparen können, werden etwa die Industrie, der Verkehr und die Landwirtschaft genannt....

  • Nürnberg
  • 06.02.24
Panorama
Symbolfoto: Bernd Weißbrod/dpa

Fragen und Antworten
EU nimmt Facebook & Co. an die Leine

BRÜSSEL (dpa/mue) - Wird es nun ungemütlich für die Tech-Giganten in der EU? Facebook, Google und viele andere müssen nach einem neuen Gesetz künftig schärfer gegen illegale Inhalte im Netz vorgehen, sonst drohen ihnen saftige Geldbußen. Das Gesetz ist ab sofort rechtlich durchsetzbar. Worum geht es überhaupt? Die EU verabschiedete vergangenes Jahr ein Gesetz über digitale Dienste. Es soll sicherstellen, dass Plattformen und Suchmaschinen illegale Inhalte auf ihren Seiten schneller entfernen...

  • Nürnberg
  • 25.08.23
Lokales
Blick auf die Baustelle des Ablegers des Münchner Technikmuseums auf dem Gelände des früheren Augustinerhofs.  | Foto: Daniel Karmann/dpa/Archivbild

Zukunftsmuseum Nürnberg
Immo-Deal: Jetzt prüft die EU-Kommission die Vergabepraxis

NÜRNBERG/BRÜSSEL (pm/nf) – Nürnberg/Brüssel (dpa/lby) - Auf Drängen der FDP im Europaparlament will sich die EU-Kommission die Vergabepraxis für den Bau des Nürnberger Zukunftsmuseums genauer anschauen. «Die Kommission wird die deutschen Behörden kontaktieren, um einen besseren Einblick in den vorliegenden Fall zu gewinnen», heißt es in einem Antwortschreiben von EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton an den aus Nordrhein-Westfalen stammenden EU-Parlamentarier Moritz Körner (FDP). Sowohl die...

  • Nürnberg
  • 08.08.23
Panorama
So genannter bluemint Steel, nach Werksangaben ein Flachstahl mit reduzierter CO2-Intensität, auf dem Werksgelände von Thyssenkrupp.
Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

„Grüner Stahl“
EU erlaubt Milliarden-Hilfen für Thyssenkrupp

BRÜSSEL / DUISBURG (dpa/mue) - Die EU-Kommission hat deutsche Milliarden-Beihilfen zum Bau einer Großanlage für die Herstellung von klimafreundlicherem Stahl durch Thyssenkrupp genehmigt. Wie in Brüssel mitgeteilt wurde, gehe es konkret um Unterstützung in Höhe von bis zu zwei Milliarden Euro. Die Hilfen sind den Angaben zufolge zweigeteilt. Zum einen sollen mit Zuschüssen von bis zu 550 Millionen Euro Bau und Montage einer Anlage für die Stahlproduktion unterstützt werden. Anfangs soll zwar...

  • Nürnberg
  • 20.07.23
Panorama
Symbolfoto: Monika Skolimowska/dpa

Gesundheit & Umwelt
Beschränkt EU jetzt „ewige Chemikalien“?

BERLIN / BRÜSSEL (dpa/mue) - Sie weisen Schmutz und Wasser ab: Die so genannten PFAS-Chemikalien werden deshalb in Produkten wie beschichteten Pfannen und Jacken genutzt. Für Gesundheit und Umwelt können sie jedoch schädlich sein. Nun will Deutschland in der EU gemeinsam mit Dänemark, den Niederlanden, Norwegen und Schweden etwa 10.000 dieser «ewigen Chemikalien» verbieten lassen. Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) kündigte an, der Umweltbelastung durch diese besonders problematischen...

  • Nürnberg
  • 07.02.23
Panorama
Ein Abschiebeflug startet auf dem Flughafen Leipzig-Halle.  | Foto: Michael Kappeler/dpa

Migranten ohne Bleiberecht
Asylpolitik:EU-Kommission will deutlich mehr Abschiebungen

BRÜSSEL (dpa) - Deutlich mehr Migranten ohne Bleiberecht sollen die Europäische Union nach dem Willen der EU-Kommission wieder verlassen. «Diejenigen, die nicht zum Aufenthalt in der Europäischen Union berechtigt sind, müssen in ihr Herkunftsland zurückgeschickt werden», sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Dienstag in Brüssel. Zusammen mit der zuständigen EU-Beauftragten Mari Juritsch legte sie eine Strategie vor, die zu mehr Rückführungen führen soll. Die EU bemüht sich seit Jahren um...

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  • 24.01.23
Auto & Motor
Symbolfoto: Carsten Koall/dpa

EU-Irrsinn zur falschen Zeit
Macht neue Abgasnorm unsere Autos noch teurer?

BRÜSSEL (dpa/mue) - Autos und vor allem Lastwagen könnten durch die geplante neue Abgasnorm Euro 7 spürbar teurer werden. Nach einer Folgenabschätzung der zuständigen EU-Kommission werden die regulierungsbedingten Kosten für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge auf 304 Euro pro Stück geschätzt, wie aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Dokument hervorgeht. Für Lastkraftwagen und Busse wird für die bevorzugte Regulierungsoption sogar ein Betrag von 2.681 Euro genannt.
 Dem gegenüber...

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  • 25.10.22
Panorama
U-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.  | Foto: Philipp von Ditfurth/dpa

EU-Kommission plant Zwangsmaßnahmen
Krisenrelevante Güter: Im Notfall wird in die Produktion eingegriffen!

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission will im Fall von Krisen wie der Corona-Pandemie oder des russischen Krieges gegen die Ukraine Firmen künftig im Zweifel Produktionsvorgaben machen können. Konkret geht es etwa darum, bestimmte Aufträge für die Produktion «krisenrelevanter Güter» bevorzugt zu behandeln, wie aus einem Gesetzentwurf hervorgeht, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zunächst sollen Unternehmen dies auf freiwilliger Basis machen. Akzeptieren sie die Empfehlungen aber nicht,...

  • Nürnberg
  • 02.09.22
Panorama
Bei der Mehrwertsteuer auf die Gasumlage wird es in Deutschland keine Ausnahme geben.  | Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Schlecht für deutsche Verbraucher
EU-Kommission: Streichung der Mehrwertsteuer für Gasumlage nicht möglich

BERLIN  (dpa) - Für die Verbraucher in Deutschland wird es keine Ausnahme bei der Mehrwertsteuer auf die Gasumlage geben. Die EU-Kommission bekräftigte in Brüssel, dass eine Streichung der Steuer anders als von der Bundesregierung erhofft nicht möglich ist. Die Kommission arbeitet nach eigenen Angaben aber zusammen mit Berlin an einer Lösung bezüglich der Mehrwertsteuer. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hatte auf EU-Ebene um eine Ausnahme gebeten. Ein Sprecher der EU-Kommission...

  • Nürnberg
  • 16.08.22
Panorama
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. | Foto: Olivier Hoslet/Pool EPA/AP/dpa

Unabhängigkeit von russischer Energie
Von der Leyen: Milliarden Euro für Wiederaufbau im EU-Interesse

BRÜSSEL (dpa) - Um unabhängig von russischer Energie zu werden, muss die Europäische Union nach Einschätzung der EU-Kommission bis 2030 bis zu 300 Milliarden Euro investieren. Kommissionspräsidentin  präsentierte am Mittwoch einen Plan, um sich von fossilen Brennstoffe aus Russland zu lösen und die Energiewende zu beschleunigen. «Wir müssen unsere Abhängigkeit von Russland im Energiebereich so schnell wie möglich verringern», sagte Ursula von der Leyen. Das erfordere erhebliche Investitionen...

  • Nürnberg
  • 18.05.22
Panorama
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban. | Foto: Marton Monus/dpa

Energiekrise ++ Ukraine-Krieg
Orban warnt vor Öl-Sanktionsplan der EU

BUDAPEST (dpa) - Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban lehnt den Vorschlag der EU-Kommission für Sanktionen auf Erdöl-Importe aus Russland vehement ab. «Er kommt einer Atombombe gleich, die auf die ungarische Wirtschaft abgeworfen wird», sagte der Politiker im staatlichen Rundfunk. Sein Land könne die russischen Ölimporte auch nicht in der 20-monatigen Frist ersetzen, die der Vorschlag explizit für Ungarn vorsieht. «Für die Umstellung (auf Öl ohne russische Importe) brauchen wir nach...

  • Nürnberg
  • 06.05.22
Panorama
«Wir wenden uns an die EU zur unverzüglichen Aufnahme der Ukraine nach einer neuen speziellen Prozedur», appelliert Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj in Richtung Brüssel.
Foto: Uncredited/Ukrainian Presidential Press Office/dpa

„Haben das verdient“
Selenskyj pocht auf EU-Beitritt

KIEW (dpa/mue) - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj pocht angesichts des russischen Angriffskriegs weiter auf einen EU-Beitritt seines Landes.
 «Wir wenden uns an die EU zur unverzüglichen Aufnahme der Ukraine nach einer neuen speziellen Prozedur», sagte Selenskyj. «Ich bin überzeugt, dass das gerecht ist. Ich bin überzeugt, dass wir das verdient haben.» Ein entsprechendes Gesuch zur EU-Aufnahme hat Selenskyj zwischenzeitlich unterzeichnet und ließ Fotos davon veröffentlichen. Kiew...

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  • 01.03.22
Panorama
Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa

Milliarden gegen Chipmangel
EU-Kommission geht aufs Ganze

BRÜSSEL (dpa/mue) - Mit einem milliardenschweren Plan soll die EU künftig von einem Mikrochipmangel verschont bleiben. Nach Angaben von Binnenmarktkommissar Thierry Breton sollen dafür weit mehr als 40 Milliarden Euro an öffentlichen Geldern mobilisiert werden. Verbraucherinnen und Verbraucher merken die Chipkrise derzeit etwa an langen Wartezeiten für Neuwagen oder Lieferschwierigkeiten bei neuesten Spielkonsolen wie der Playstation 5.
 Der Chips Act soll Angaben zufolge verhindern, dass...

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  • 08.02.22
Panorama
Die Aufnahme zeigt die Reaktorkuppel und den Kühlturm des Kernkraftwerks Emsland.  | Foto: Ingo Wagner/dpa
2 Bilder

WWF und Greenpeace empört
EU-Kommission stuft Atomkraft und Gas als nachhaltig ein

BRÜSSEL (dpa) - Investitionen in neue Gas- und Atomkraftwerke sollen in der Europäischen Union unter bestimmten Auflagen als klimafreundlich gelten. Trotz massiver Kritik nahm die Europäische Kommission am Mittwoch einen entsprechenden Rechtsakt an. Er bleibt sogar noch hinter einem ursprünglichen Entwurf zurück und lockert die Auflagen für Gaskraftwerke. Besonders Deutschland hatte darauf gepocht, die Kriterien für Gas flexibler zu gestalten. Hintergrund der Einstufung von bestimmten Gas- und...

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  • 02.02.22
Panorama
Ohne Booster sind EU-Impfzertifikate künftig spätestens neun Monate nach der Grundimmunisierung ungültig. Foto:  | Foto: Stefan Puchner/dpa

EU-Impfnachweise ohne Booster neun Monate gültig
Ab 1. Februar 2022: Corona-Impfzertifikat mit Ablaufdatum!

BRÜSSEL (dpa) - Ohne Booster sind EU-Impfzertifikate künftig neun Monate nach der Grundimmunisierung ungültig. Die Entscheidung tritt am 1. Februar in Kraft, wie die EU-Kommission mitteilte. Theoretisch können die EU-Länder noch ein Veto einlegen, was aber so gut wie ausgeschlossen ist. Die Regelung sei mit den EU-Staaten abgestimmt worden und werde auch im jüngsten Gipfelbeschluss erwähnt, so ein Kommissionssprecher. Boostern nach sechs Monaten Auffrischungsimpfungen werden demnach spätestens...

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  • 21.12.21
Panorama
Im Beschluss der Länder-Minister heißt es, eine Impfung von Kindern zwischen fünf und elf Jahren erfolge bis zur Auslieferung der Kinderimpfstoffe «in eigener Verantwortung und Entscheidung sowie nach individueller Beratung durch den niedergelassenen Arzt oder die Ärztin (Off-Label-Use)».  | Foto: Oliver Berg/dpa/Symbolbild

Mehr Corona-Impfstoff nötig
Gesundheitsminister wollen schnell Corona-Kinderimpfungen

BERLIN/MÜNCHEN (dpa) - Die Gesundheitsminister der Länder drücken bei den Corona-Impfungen für Kinder aufs Tempo. In einem einstimmig gefassten Beschluss vom Montag fordern sie die EU-Kommission zu früheren Impfstofflieferungen auf - und bitten die Ständige Impfkommission (Stiko) um eine «sehr zeitnahe» Empfehlung für Kinderimpfungen. In allen Ländern sollen «unverzüglich» Angebote für Kinderimpfungen, etwa besondere Impfstraßen, eingerichtet werden. Man begrüße es, dass die europäische...

  • Nürnberg
  • 30.11.21
Panorama
Symbolfoto: Oliver Berg/dpa

EU-Mitgliedsstaaten immer noch uneinig
Ende der Zeitumstellung lässt auf sich warten

BRÜSSEL (dpa/mue) - Halbjährlich grüßt das Murmeltier: In der Nacht auf Sonntag wird die Zeit wieder eine Stunde zurück gestellt – dann gilt erneut die Winterzeit. Warum gibt es die Zeitumstellung noch? Ein Sprecher der EU-Kommission formulierte es jüngst so: «Diese Frage zur saisonalen Zeitumstellung ist auch eine saisonale Frage, die wir zweimal im Jahr jeweils vor der Zeitumstellung erhalten.» Wie schon sechs Monate zuvor, könne er nur wiederholen, was er vor sechs Monaten wiederholt habe:...

  • Nürnberg
  • 28.10.21
Panorama
Wie viel ein EU-Staat in den Gemeinschaftshaushalt einzahlt, richtet sich nach seinem Anteil an der Wirtschaftskraft der EU.  | Foto: Michael Kappeler/dpa

Deutschland zahlt Rekordbetrag in EU-Haushalt
Während der Corona-Krise: 19,4 Milliarden Euro an Brüssel überwiesen!

BRÜSSEL (dpa) - Deutschland hat im vergangenen Jahr trotz der Corona-Krise einen Rekordbetrag in den europäischen Gemeinschaftshaushalt eingezahlt. Nach Berechnungen der Deutschen Presse-Agentur wurden 2020 netto etwa 19,4 Milliarden Euro nach Brüssel überwiesen. Frankreich steuerte unter dem Strich mit 9,5 Milliarden Euro nur etwa halb so viel bei, Italien mit rund 6,3 Milliarden Euro weniger als ein Drittel. Der in absoluten Zahlen größte Nettoempfänger war den Berechnungen der dpa zufolge...

  • Nürnberg
  • 06.08.21
Ratgeber
Wer kleinere Waren aus Nicht-EU-Staaten bestellt, muss ab heute teils mit höheren Kosten rechnen.  | Foto: picture alliance / Karl-Josef

Diese Regeln muss man im Onlinehandel kennen
Online-Einkäufe aus Nicht-EU-Staaten werden teilweise teurer

BRÜSSEL (dpa) - Teils höhere Kosten, aber auch keine bösen Preisüberraschungen mehr: Für Online-Einkäufe aus Nicht-EU-Staaten wie China oder den USA gelten seit heute neue Regeln. Kleinere Waren mit einem Wert unter der bisherigen Freigrenze von 22 Euro sind künftig auch umsatzsteuerpflichtig, wie die EU-Kommission in Brüssel mitteilte. Zugleich sollen aber auch versteckte Zusatzkosten wegfallen und die Transparenz für Kundinnen und Kunden erhöht werden. Konkret bedeuten die neuen Regeln, dass...

  • Nürnberg
  • 01.07.21
Panorama
Israel hat spezielle Erleichterungen für Bürger eingeführt, die gegen das Coronavirus geimpft oder nach einer Erkrankung genesen sind. Mit einem Grünen Pass dürfen sie unter anderem wieder Fitnessstudios, Hotels, Theater oder Sportereignisse besuchen. Gesundheitsminister Juli Edelstein schrieb bei Twitter, mehr als 3,2 Millionen Israelis könnten ab sofort diese Vorteile genießen. Ziel ist es, die Wirtschaft im Land wieder anzukurbeln. «Der Grüne Pass öffnet das Land schrittweise wieder», sagte Regierungschef Benjamin Netanjahu. | Foto: Sebastian Scheiner/AP/dpa

Vorbild ist Israels ,,Grüner Pass"
Digitaler EU-Impfausweis soll bis 1. Juni fertig sein

BRÜSSEL (dpa) - Der digitale europäische Impfausweis soll nach dem Willen der EU-Kommission bis 1. Juni fertig sein. Er könnte somit Reisen in den Sommerferien ermöglichen. Dies sagt EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas der ,,Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vor der offiziellen Vorstellung des Projekts heute in Brüssel. ,,Der Nachweis soll bis zum Beginn des Sommers einsetzbar sein, und der Sommer beginnt am 1. Juni." Die Kommission nennt das Projekt ,,Digitaler Grüner Nachweis" - angelehnt an...

  • Nürnberg
  • 17.03.21
Panorama
Der Impfstoff, der von der Universität Oxford und dem Pharmakonzerns Astrazeneca produziert wird, kommt nicht in den vereinbarten Mengen.  | Foto:  Liam Mcburney/PA Wire/dpa

Streit um Impfstoff-Lieferengpässe eskaliert
Hersteller Astrazeneca wehrt sich gegen EU-Vorwürfe!

BRÜSSEL (dpa) - Der Streit um knappen Corona-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca für die Europäische Union eskaliert. Unternehmenschef Pascal Soriot wehrte sich am Mittwoch in der «Welt» gegen Vorwürfe der EU wegen Lieferengpässen und wies Brüssel einen Teil der Verantwortung zu. Darauf wiederum reagierte die EU-Kommission empört. Soriot sagte aber zu, die Lieferprobleme binnen zwei bis drei Monaten zu beheben. Er sagte der «Welt»: «Sobald wir in den nächsten Tagen die Zulassung erhalten,...

  • Nürnberg
  • 27.01.21
  • 1
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