Falschparker

ANSBACH (dpa/mue) - Wer Fotos von Falschparkern im Rahmen einer Anzeige an die Polizei schickt, verstößt damit im Normalfall nicht gegen den Datenschutz. Das geht aus zwei Grundsatzurteilen des Verwaltungsgerichts Ansbach hervor.
 
Das Gericht gab damit zwei Männern Recht, die ihre Anzeigen von Parkverstößen auf Geh- und Radwegen mit Fotos untermauert hatten. Sie bekamen deswegen vom Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht eine Verwarnung – samt einer Gebühr von je 100 Euro. Dagegen zogen...

UPDATE Urteil:  ANSBACH (dpa) - Wer einen Falschparker anzeigen will, darf dessen Fahrzeug fotografieren und die Bilder der Polizei mailen, ohne deswegen Probleme wegen des Datenschutzes zu bekommen. Das geht aus zwei am Donnerstag veröffentlichten Urteilen des Verwaltungsgerichts Ansbach hervor. Das Gericht gab damit zwei Männern Recht, die ihre Anzeigen von Parkverstößen auf Geh- und Radwegen mit Fotos untermauert und deswegen vom Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht eine Verwarnung...

NÜRNBERG (pm/nf) - „Falsches, rücksichtsloses Parken kann Menschenleben gefährden. Genau deshalb wollen wir als Stadt Nürnberg, Feuerwehr, Polizei und Kommunale Verkehrsüberwachung – wie in den vergangenen Jahren (Foto) – auch heuer wieder mit Plakaten informieren und auch eine Schwerpunktaktion durchführen, bei der wir gegen rücksichtsloses Parken vorgehen“, sagt Bürgermeister Christian Vogel. „Auch wenn es eine erkennbare Verbesserung gibt, sind wir leider noch lange nicht am Ziel.“...

Schon wieder behinderten Falschparker die Zufahrt für die Feuerwehr! NÜRNBERG (pm/nf) -  In den frühen Morgenstunden des Samstags wurde die integrierte Leitstelle der Feuerwehr Nürnberg kurz nach 05:10 Uhr von einem Bewohner per Notruf 112 über eine Rauch- und Flammenentwicklung in der Agnesgasse in der Sebalder Altstadt informiert. Den alarmierten Kräften der Feuerwachen 1,2 und 3 bestehend aus zwei Löschzügen ließ ein großer schwarzer Rauchpilz, der über die Sebalder Altstadt stand, vermuten,...

Stadt Nürnberg, kommunale Verkehrsüberwachung und Feuerwehr wollen mit ihrer Aufklärungskampagne die Verkehrsteilnehmer wachrütteln NÜRNBERG (nf) - Über Falschparker kann man sich ärgern, wenn sie in zweiter Reihe parken, Fahrradwege oder Fußwege blockieren. Auch wenn hier unter Umständen Verkehrsteilnehmer gefährdet werden, hört der ,,Spaß" endgültig auf, wenn Polizei und Rettungskräfte so behindert werden, dass der Einsatz nicht oder nicht rechtzeitig erfolgen kann. Falschparker riskieren...

Legaler Parkraum dürfe nicht weiter reduziert werden NÜRNBERG (pm/nf) - Der Vorstadtverein Nürnberg-Nord (VNN) begrüßt die für 2017 angekündigte Ausweitung der Kontrollen gegen Falschparker. Gleichzeitig mahnt VNN-Vorsitzender Tobias Schmidt, die Zahl legaler Parkplätze nicht weiter zu verringern. ,,Die Wildparkerei ist in der Tat in manchen Stadtteilen - bei uns im Vereinsgebiet u.a. am Leipziger Platz oder in der Nordstadt - unsäglich. Besonders in den Abend- und Nachtstunden, aber auch vor...