FDP

REGION (pm/vs) - Sind autonom fahrende Busse in der Nürnberger Innenstadt denkbar und sinnvoll? - Ein Nürnberger Stadtrat sagt ganz klar „Ja“! In den drei oberfränkischen Städten Hof, Kronach und Rehau ist das Modellprojekt mit fahrerlosen Shuttlebussen soweit fortgeschritten, dass seit einigen Wochen eine reguläre Personenbeförderung möglich ist. Auch in der Stadt Cadolzburg läuft bereits der Probebetrieb. Der Nürnberger Stadtrat Ümit Sormaz (FDP) möchte diese Idee auch in der Noris umsetzen...

KARLSRUHE (dpa) - Noch bevor die Politik das neue Infektionsschutzgesetz überhaupt beschlossen hat, ist schon der erste Eilantrag dagegen beim Bundesverfassungsgericht eingegangen. Welche Erfolgsaussichten das haben kann, vermochte ein Sprecher in Karlsruhe am Donnerstag aber nicht zu sagen. Der Bundestag hat der Novellierung samt einer Bundes-Notbremse für Corona-Hotspots schon zugestimmt, der Bundesrat wollte am Donnerstag entscheiden. Er könnte Einspruch einlegen und damit Nachverhandlungen...

BERLIN (dpa) - Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union dürfte in den nächsten Tagen fallen. CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder wollen noch in dieser Woche eine Klärung herbeiführen. «Ich will, dass wir sehr schnell, sehr bald, möglichst in dieser Woche zu einer guten Entscheidung kommen», sagte Laschet am Dienstagabend nach einem Auftritt mit Söder vor der Unionsfraktion im Bundestag. Söder erklärte: «Armin und ich haben vereinbart, dass wir uns in dieser Woche auch...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Landtags-FDP erhöht den Druck auf die Staatsregierung, die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen abzuschaffen. «Wir erwarten, dass die Staatsregierung die landesweite Ausgangssperre zum 14. Februar auslaufen lässt. Andernfalls werden wir gerichtlich gegen diese massive Grundrechtseinschränkung vorgehen», sagte Fraktionschef Martin Hagen am Montag in München. Zuvor hatte der Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg die dortigen nächtlichen Ausgangsbeschränkungen gekippt -...

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/nf) - Gesundheitsministerin Melanie Huml und Ministerpräsident Dr. Markus Söder haben mit der Corona-Testpanne an den Autobahnraststätten schwer zu kämpfen. Die Aufarbeitung wird mit Hochdruck vorangestrieben - allerdings müssen noch zehntausende Befunde an die Betroffenen übermittelt werden. Die Opposition nutzt erwartbar die Chance, um Söder zu kritisieren, u.a. weil er an seiner Gesundheitsministerin festhält.  Auch aus Söders Heimatstadt Nürnberg wird kräftig Öl ins...

MÜNCHEN (dpa) - In der Corona-Krise sollen Reiche nach dem Willen des Sozialverbandes VdK zu einer Einmalzahlung verpflichtet werden. VdK-Präsidentin Verena Bentele forderte am Mittwoch in München eine «einmalige Vermögensabgabe» von reichen Privatpersonen und wohlhabenden Unternehmen. «Der Staat hat hohe Schulden aufgenommen. Nun müssen die Kosten der Krise gerecht verteilt werden.» Nur Menschen und Betriebe mit großem Vermögen sollen ihrem Vorschlag zufolge herangezogen werden - und es soll...

BERLIN (dpa) - Direkt nach der parlamentarischen Sommerpause Anfang September wollen Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion Klage gegen den Solidaritätszuschlag beim Bundesverfassungsgericht einreichen. «Mit Auslaufen des Solidarpaktes für den Aufbau Ost hätte der Soli zum 1. Januar 2020 vollständig für alle abgeschafft werden müssen. Trotzdem halten Union und SPD daran fest und riskieren somit offen den Verfassungsbruch», sagte FDP-Fraktionsvize Christian Dürr der dpa. Die erste Sitzungswoche...

NÜRNBERG (pm/vs) - Als „Betonwüste“ wird der Hauptmarkt immer wieder kritisiert. Auf der anderen Seite macht der große freie Platz publikumswirksame Veranstaltungen wie etwa das Beach-Volleyballturnier oder den Christkindlesmarkt erst möglich. Jetzt hat Nürnbergs OB-Kandidat Marcus König (CSU) einen originellen Vorschlag eingebracht: Er will prüfen lassen, ob man die Fassade des neuen Rathauses begrünen lassen könnte. Zu dieser Idee, die König im Ramen des ersten Workshops der CSU Nürnberg zum...

NÜRNBERG (nf) - In der Nacht vom Samstag auf Sonntag (29. auf 30. September 2018, Gostenhofer Hauptstraße) wurde der Anhänger mit der Wahlkampfwerbung von Ümit Sormaz, FDP-Direktkandidat (Listenplatz 4) für den bayerischen Landtag, mutwillig beschädigt. Der oder die Täter zogen die Werbung mit dem Konterfei des Nürnberger FDP-Kandidaten auf der rechten Seite auf eine Art und Weise ab, dass dies aufgrund der Höhe des Anhängers wahrscheinlich nur mit einer Leiter zu bewerkstelligen gewesen...

NÜRNBERG (mask) - Zur Einstimmung in den Landtagswahlkampf hielt der bayerische FDP-Spitzenkandidat Martin Hagen im Marmorsaal am Gewerbemuseumsplatz eine fulminante Rede vor rund 100 Gästen. Mit dem Slogan "Unser Land braucht ein Update" will Hagen die Liberalen zurück ins Münchner Maximilianeum bringen. Als Ehrengast sprach Bundestagsvizepräsident und FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki, ein oft gesehener Gast in politischen Talkshows. Beide kamen auf Einladung des Nürnberger Bildungsunternehmers...

NÜRNBERG - Der Alltag ist vielfältig geworden: die Pasta aus Italien, die Jeans aus den USA und die Medizintechnik aus Franken. All das ist Normalität geworden und eine Bereicherung für unser Leben.  So stellten kürzlich während eines Pressegesprächs Katja Hessel, MdB, Nadja Hirsch, Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament und Ümit Sormaz, FDP-Direktkandidat für den Nürnberger Westen, einhellig fest, dass der Welthandel der größte Motor für Wohlstand ist und die Grundlagen für...

Statement: Renè Carstanjen präsentiert sich mit Raffinesse NÜRNBERG - Im Bauchladen von René Carstanjen standen 33 Portionen Obatzter als schmackhafte Helferlein einer außergewöhnlichen Wahlkampfaktion. So oft verschenkte der Nürnberger Stadtratskandidat (Platz 33 der FDP Liste) am Beginn seiner Obatzten-Torunee durch Nürnberg nämlich eine Portion, des beliebten Käse-Buttergemisches. Vervollständigt wurde das Gedeck durch eine schmackhafte Semmel und einem alkoholfreien Dosenfreigetränk mit dem...