Frank Walter Steinmeier

BERLIN (dpa/mue) - Zu Beginn eines Internationalen Friedenstreffens in Berlin hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Waffenlieferungen an die Ukraine gerechtfertigt. Steinmeier sprach zwar von einem Dilemma für Christen wie ihn selbst. Doch sagte er auch: «Wenn die Ukraine ihre Verteidigung einstellt, dann ist das das Ende der Ukraine. Und das ist der Grund, warum wir Europäer und auch wir Deutsche die Ukraine unterstützen – auch mit Waffen.». Der dreitägige Kongress der christlichen...

BERLIN (dpa/mue) - Auf die drei wichtigen Daten 27. März, 8. Mai und 15. Mai schaut das politische Berlin im nächsten Jahr. Denn dann wird im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen gewählt. 
Ob die drei CDU-geführten Landesregierungen dort straucheln oder sich behaupten, wird bei Ampel-Parteien und Unions-Opposition im Bundestag genauso gebannt verfolgt wie im jetzt SPD-besetzten Kanzleramt. Der Hausherr im nur wenige hundert Meter entfernten Schloss Bellevue interessiert...

SCHWABACH (pm/vs) - Das ist schon etwas ganz Besonderes: Karl Freller aus Schwabach darf bei der Wahl des nächsten Bundespräsidenten mitentscheiden! Karl Freller, I. Vizepräsident des Bayerischen Landtages und Stimmkreisabgeordneter von Nürnberg-Süd/Schwabach, ist von seiner Fraktion vorschlagen worden. Diesen Vorschlag hat das Landtagsplenum bestätigt Freller gehört damit der Bundesversammlung an. Wahl am 13. Februar 2022 Die Bundesversammlung ist eine Institution, die nur zu Ende des...

BERLIN (dpa/mue) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Bau der Berliner Mauer vor 60 Jahren als «Zeugnis eines hoffnungslosen Scheiterns» bezeichnet und an die Opfer der jahrzehntelangen Teilung erinnert. 
«Die Mauer war das unübersehbare Zeichen eines Unrechtsstaates, der in den Augen seiner eigenen Bürgerinnen und Bürger weder souverän noch legitim war. Im Grunde der Anfang vom Ende – das allerdings noch allzu lange auf sich warten ließ», so Steinmeier beim zentralen Gedenken in...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Trauerfeier der Stadt München für den früheren SPD-Vorsitzenden und Alt-Oberbürgermeister Hans-Jochen Vogel findet am Montag im Kulturzentrum Gasteig statt. Sie werde ab 10.30 Uhr auch als Livestream übertragen, kündigte die Stadt am Mittwoch an. Unter anderem kündigte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Teilnahme an. Vogel war am Sonntag im Alter von 94 Jahren gestorben. Die SPD in Bayern kündigte an, in allen ihren Geschäftsstellen im Freistaat...

REGION (nf) - Hoher Besuch zum 30. Jubiläum des Würzburger International Africa Festivals: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eröffnete die Veranstaltung in den Mainwiesen, die als das größte Festival für afrikanische Musik und Kultur in Europa gilt. Seit 1989 haben rund 6.750 Musiker und Musikerinnen aus 56 Ländern Afrikas dort ihr Können gezeigt. In den 30 Jahren seit Bestehen des Festivals besuchten etwa 2.320.000 das Kultur-Highlight. Der Bundespräsident (seine erste Amtsreise führte...