Freigabe

Beiträge zum Thema Freigabe

Panorama
Cannabis soll im Betäubungsmittelgesetz von der Liste der verbotenen Substanzen gestrichen werden. | Foto: Hannes P. Albert/dpa

Nächste Hürde für Cannabis-Legalisierung
Einige SPD-Abgeordnete wollen Zustimmung verweigern

BERLIN (dpa) - Die geplante Freigabe von Cannabis stößt bei Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion auf Vorbehalte. «Es gab zu keinem Zeitpunkt eine Einigung mit den Innenpolitikern der SPD-Fraktion», sagte der SPD-Innenexperte Sebastian Fiedler dem «Spiegel». Er bemängelte verschiedene Lockerungen in dem geplanten Gesetz, etwa geringere Mindestabstände zu Schulen und Kindertagesstätten beim Cannabiskonsum. «Das Gesetz hat keinerlei Auswirkungen auf die Organisierte Kriminalität und verfehlt...

  • Bayern
  • 05.12.23
Panorama
Voraussetzung für das Fahren von E-Scootern im öffentlichen Straßenverkehr ist ein Mindestalter von 14 Jahren. | Foto: © Leika production/stock.adobe.dom

7.000 E-Scooter bereits mit Ausnahmegenehmigung des Freistaates unterwegs
Bundesrat gibt grünes Licht für Zulassung von E-Scootern!

Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: Endspurt für E-Scooter! REGION (pm/nf) - Der Bundesrat hat heute über die Zulassung für E-Scooter entschieden. Bayerns Verkehrsminister Hans Reichhart freut sich über die Zustimmung: „E-Scooter haben ein großes Potential den Verkehr in den Innenstädten zu entlasten. Aufgrund ihres elektrischen Antriebs sind diese Fahrzeuge nahezu geräuschlos und lokal emissionsfrei unterwegs. So können wir Staus vermeiden und die Luftqualität verbessern. Nur durch...

  • Nürnberg
  • 17.05.19
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