Freiheitsrechte

Beiträge zum Thema Freiheitsrechte

Ratgeber

Der Verband der pyrotechnischen Industrie nennt den Bund-Länder-Beschluss einen "Todesstoß für die gesamte Feuerwerksbranche". | Foto: Christophe Gateau/dpa

Feuerwerksverbot: Was sagen Sie dazu?
MarktSpiegel-Umfrage

Berlin (dpa) - Nun ist es offiziell: Silvester wird wieder leiser. Der Verkauf von Böllern und Feuerwerk zu Silvester wird bundesweit verboten. Das hatten Bund und Länder gestern beschlossen. Auch wer schon Raketen und Böller hat, soll an bestimmten belebten Plätzen darauf verzichten müssen. Vom Raketen-Zünden wird generell abgeraten, um Belastungen der Kliniken durch Verletzte zu vermeiden. Die Reaktionen auf das Verbot sind gemischt: Während unter anderem Tier- und Umweltschützer sich über...

Bayern
03.12.21

Victor Schlampp

Panorama

Juristen: Kein Verstoß gegen Freiheitsrechte
Umfrage: Kann nur eine Impfpflicht die ,,Corona-Endlosschleife" beenden?

BERLIN (dpa) - Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus bekommen nun auch Rückendeckung von Rechtswissenschaftlern. Renommierte Juristen halten sie mit für vereinbar mit dem Grundgesetz. In Österreich soll die Impfpflicht im Februar kommen. Mehrere deutsche Ministerpräsidenten sprechen sich ebenfalls dafür aus. Die Regierungschefs von Baden-Württemberg und Bayern, Winfried Kretschmann (Grüne) und Markus Söder (CSU) schrieben in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die...