Fristen

Beiträge zum Thema Fristen

Ratgeber
Am 1. Juli endet das «Nebenkostenprivileg», bei dem Vermieter die Kosten für TV-Anschlüsse auf die Mieter umlegen konnten.  | Foto: Bernd Weißbrod/dpa

TV-Kosten für Mieter + Nebenkostenprivileg
Droht ein schwarzer Bildschirm, wenn man die Frist ignoriert?

MÜNCHEN  (dpa) - Wenige Wochen vor dem Auslaufen einer gesetzlichen Regelung, nach der Mieter die Gebühren für TV-Anschlüsse über die Nebenkosten beglichen haben, kommen möglicherweise Millionen Mieter in Deutschland allmählich unter Zeitdruck. Sie müssen selbst Verträge abschließen, sofern sie wie bisher fernsehen wollen. Ein Überblick über das Thema. Worum geht es? Vier Jahrzehnte lang gab es das «Nebenkostenprivileg», auch Umlagefähigkeit genannt. Mieter zahlten die Kosten für das...

  • Nürnberg
  • 07.06.24
Panorama
Das Bundeskabinett will die geplante Kindergrundsicherung auf den Weg bringen. | Foto:  Sebastian Christoph Gollnow/dpa

Wichtigsten Fragen & Antworten im Überblick
Kindergrundsicherung kommt - oder doch nicht?

BERLIN (dpa) - Es war ein langer Weg, doch nun hat die Bundesregierung die Kindergrundsicherung beschlossen. «Es wird zukünftig endlich bessere, schnellere und direktere Leistungen für alle Familien geben», so jedenfalls Familienministerin Lisa Paus (Grüne) im Anschluss an eine Kabinettssitzung. Die Kindergrundsicherung schaffe «einen Systemwechsel - weg von der Holschuld von Bürgerinnen und Bürgern hin zu einer Bringschuld des Staates». Schließlich würden Familien künftig direkt vom...

  • Nürnberg
  • 27.09.23
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