Gebühren

ERLANGEN (pm/mue) - Der Erlanger Stadtrat hat die Änderung der Straßenreinigungsgebühren für die nächsten zwei Jahre beschlossen. Ab dem 1. Januar 2025 steigt die Gebühr für die Fahrbahnreinigung von 4,80 Euro auf 5,28 Euro (10 Prozent). Für sogenannte Mehraufwandsgebiete (X, Y und Z) – das ist überwiegend die Innenstadt – steigen die Gebühren um durchschnittlich 27 Prozent. Wie der zuständige Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung erklärt, wird die Reinigungsklasse X...

ERLANGEN (pm/mue) - Auch für die Erlangerinnen und Erlangen gelten zum 1. Januar 2024 wieder gesetzliche oder organisatorische Neuerungen. Die Stadtverwaltung hat die wichtigsten Änderungen zusammengestellt (Auswahl): Ab Januar erhöhen sich die Gebühren für die Müllentsorgung. Gründe sind höhere Personalkosten, ein allgemeiner Kostenanstieg bei der Abfallentsorgung und eine Erlösminderung auf Seiten der Papierverwertung. Insgesamt erhöhen sich die Kosten durchschnittlich um zehn Prozent. Die...

FRANKFURT / MAIN (dpa/mue) - Fliegen ist in Deutschland nach der überwundenen Corona-Krise viel teurer als zuvor. Zum Halbjahr 2023 hat das Statistische Bundesamt einen Preisanstieg von fast 25 Prozent für internationale Flüge registriert; die für Touristen besonders interessanten Europaflüge kosteten sogar 32 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Die teure Sommerferienzeit ist fast vorbei, aber auch für die Herbstferien sei keine Entspannung im Reisemarkt zu erkennen. 30 Prozent mehr Buchungen als...

KARLSRUHE (dpa/mue) - Makler dürfen von Immobilien-Interessenten keine Reservierungsgebühr kassieren, die dem Kunden nicht zurück erstattet wird, wenn der Kauf nicht zustande kommt. Eine solche Klausel benachteiligt die Kunden unangemessen und ist deshalb unwirksam, wie der Bundesgerichtshof (BGH) entschied. Das gilt auch dann, wenn die Reservierung gegen Geld nicht im eigentlichen Maklervertrag, sondern später separat vereinbart wurde. Damit ergänzten die Karlsruher Richterinnen und Richter...

ERLANGEN (pm/mue) - Der Besuch für Kinder in städtischen Kindertageseinrichtungen wird künftig teurer. Der Stadtrat hat eine Änderung der Gebührensatzung beschlossen, die zum neuen KiTa-Jahr ab 1. September in Kraft tritt. Eine Prüfung des Kommunalen Prüfungsverbands im Jahr 2022 hat eine Erhöhung der Gebührensätze dringend angemahnt. Hintergrund: Die derzeit gültigen Gebührensätze sind für die städtischen Regeleinrichtungen seit dem 1. September 2016 bzw. für die Spiel- und Lernstuben seit...

BERLIN (dpa/mue) - Im Streit um die Rückerstattung von Ticketpreisen haben sich mehr als 1.500 Menschen einer Musterfeststellungsklage gegen den Ticketverkäufer Eventim angeschlossen. Bis Ende Februar hätten sich 1.513 Verbraucherinnen und Verbraucher in das Klageregister eingetragen, sagte ein Sprecher des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Der Verband hatte die Musterfeststellungsklage gegen den Ticketverkäufer angestrengt. Die...

ERLANGEN (pm/mue) - Auch für die Erlanger gelten ab dem neuen Jahr gesetzliche oder organisatorische Änderungen. Die wichtigsten Informationen hat die Stadtverwaltung zusammengetragen. Mit dem Jahreswechsel erhöhen sich die städtischen Straßenreinigungsgebühren. Sie steigen von 4,68 Euro auf 4,80 Euro, das entspricht 2,6 Prozent. Für sogenannte Mehraufwandsgebiete – das ist überwiegend die Innenstadt – steigen die Gebühren um durchschnittlich 28 Prozent. Die Erhöhung liegt unter anderem an den...

KARLSRUHE (dpa/mue) - Bausparkassen dürfen von ihren Kunden auch in der Sparphase keine pauschale Gebühr wie ein Jahresentgelt verlangen. Ein solches Entgelt benachteilige die Bausparer unangemessen, weil damit Kosten für Verwaltungstätigkeiten auf sie abgewälzt würden, urteilte jetzt der Bundesgerichtshof (BGH). 
Die obersten Zivilrichterinnen und -richter in Karlsruhe erklärten eine Klausel in den Bausparbedingungen der BHW Bausparkasse für unwirksam, wonach in der Sparphase für jedes Konto...

ERLANGEN (pm/mue) - Für die Bürgerinnen und Bürger Erlangens gelten auch im neuen Jahr wieder gesetzliche oder organisatorische Änderungen. Die wichtigsten Informationen hat die Stadtverwaltung hier zusammengetragen. Zum einen erhöhen sich ab Januar die Gebühren für die Müllentsorgung; die deutliche Kostensteigerung habe, wie in anderen Städten auch, mehrere Gründe: Zum einen höhere Personalkosten, zum anderen mache auch ein allgemeiner Kostenanstieg bei der Abfallbeseitigung die Erhöhung...