Gebühren

NÜRNBERG (pm/nf) – NürnbergBad muss hohe Energie- und Instandhaltungskosten sowie deutlich höhere Aufwendungen für Personal kompensieren. Denn trotz aller Sparmaßnahmen ist für die nächsten Jahre eine erhebliche Kostenerhöhung zu verzeichnen. Aus diesem Grund kommen die städtischen Bäder nicht umhin, die Einnahmen zu erhöhen. Die Eintrittspreise werden teils angehoben; im Gegenzug entfallen einige der bisherigen Badezeitbegrenzungen. Mit den höheren Einnahmen sollen in etwa Zweidrittel der...

FRANKFURT / MAIN (dpa/mue) - Fliegen ist in Deutschland nach der überwundenen Corona-Krise viel teurer als zuvor. Zum Halbjahr 2023 hat das Statistische Bundesamt einen Preisanstieg von fast 25 Prozent für internationale Flüge registriert; die für Touristen besonders interessanten Europaflüge kosteten sogar 32 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Die teure Sommerferienzeit ist fast vorbei, aber auch für die Herbstferien sei keine Entspannung im Reisemarkt zu erkennen. 30 Prozent mehr Buchungen als...

KARLSRUHE (dpa/mue) - Makler dürfen von Immobilien-Interessenten keine Reservierungsgebühr kassieren, die dem Kunden nicht zurück erstattet wird, wenn der Kauf nicht zustande kommt. Eine solche Klausel benachteiligt die Kunden unangemessen und ist deshalb unwirksam, wie der Bundesgerichtshof (BGH) entschied. Das gilt auch dann, wenn die Reservierung gegen Geld nicht im eigentlichen Maklervertrag, sondern später separat vereinbart wurde. Damit ergänzten die Karlsruher Richterinnen und Richter...

BERLIN (dpa/mue) - Im Streit um die Rückerstattung von Ticketpreisen haben sich mehr als 1.500 Menschen einer Musterfeststellungsklage gegen den Ticketverkäufer Eventim angeschlossen. Bis Ende Februar hätten sich 1.513 Verbraucherinnen und Verbraucher in das Klageregister eingetragen, sagte ein Sprecher des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Der Verband hatte die Musterfeststellungsklage gegen den Ticketverkäufer angestrengt. Die...

UPDATE: 17. November, 18 Uhr NÜRNBERG (pm/nf) – Der Nürnberger Stadtrat hat am heutigen Donnerstag, 17. November 2022, den Haushalt 2023 beschlossen. Eine sehr große Mehrheit stimmte nach sechseinhalbstündiger Beratung für den Etat, der dieses Jahr aufgrund der schwierigen Finanzsituation auch ein dreiteiliges Sparpaket enthält. Oberbürgermeister Marcus König sagt über den Beschluss: „Wir haben heute im Stadtrat mit dem Haushalt 2023 und dem Mittelfristigen Investitionsplan bis 2026 die Weichen...

KARLSRUHE (dpa/mue) - Bausparkassen dürfen von ihren Kunden auch in der Sparphase keine pauschale Gebühr wie ein Jahresentgelt verlangen. Ein solches Entgelt benachteilige die Bausparer unangemessen, weil damit Kosten für Verwaltungstätigkeiten auf sie abgewälzt würden, urteilte jetzt der Bundesgerichtshof (BGH). 
Die obersten Zivilrichterinnen und -richter in Karlsruhe erklärten eine Klausel in den Bausparbedingungen der BHW Bausparkasse für unwirksam, wonach in der Sparphase für jedes Konto...

SAN FRANCISCO (dpa) - Tech-Milliardär Elon Musk hat bekräftigt, dass er nach einer Übernahme von Twitter stärker auf ein Abo-Modell bei dem Online-Dienst setzen will. «Twitter wird für gelegentliche Nutzer immer kostenlos sein, für gewerbliche/staatliche Nutzer aber vielleicht ein wenig kosten», twitterte er. Der 50-jährige Chef des Elektroautobauers Tesla will Twitter übernehmen und wirft dem Kurznachrichtendienst vor, die Redefreiheit auf der Plattform zu stark einzuschränken. Musk hat sich...

NÜRNBERG (pm/nf) - Der Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Nürnberg (ASN) weist darauf hin, dass in letzter Zeit vermehrt Probleme bei der Sperrmüllabholung durch private Abfallentsorger aufgetreten sind. Diese privaten Anbieter vermitteln durch ihre Internetpräsenz und ihr Auftreten den Eindruck, dass sie direkt von „der Stadt“ kommen oder in deren Auftrag handeln. Dabei ist die Vorgehensweise der privaten Anbieter immer die gleiche: Wenn es zu einer Auftragsvergabe gekommen ist, werden die...

NÜRNBERG (pm/nf) - Mit Ablauf des aktuellen Kalkulationszeitraums zum Ende des Jahres 2019 ist vom Stadtrat ein neuer Bemessungszeitraum und eine neu kalkulierte Abfallgebühr zu beschließen. Der Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) wird sich in der Sitzung am Mittwoch, 17. Juli 2019, mit dieser Thematik befassen. Die in den letzten Jahren stabile Entwicklung der betrieblichen Abläufe beim ASN hat, bei gleichzeitig guten wirtschaftlichen Bedingungen, zunächst ab 2019...