Gefährder

Beiträge zum Thema Gefährder

Panorama
Die Blaue Moschee in Hamburg. Foto: © Daniel Bockwoldt/dpa

Man darf gespannt sein
Islamist soll angeblich ausgewiesen werden

HAMBURG / BERLIN (dpa/mue) - Fünf Wochen nach dem Verbot des als extremistisch eingestuften Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) soll nun dessen ehemaliger Leiter ausgewiesen werden. Die Hamburger Innenbehörde habe dem 57 Jahre alten Mohammad Hadi Mofatteh in dieser Woche eine Ausweisungsverfügung zugestellt, sagte eine Sprecherin in Hamburg. Mit dem Schreiben werde er aufgefordert, Deutschland innerhalb von 14 Tagen zu verlassen. Andernfalls drohe ihm die Abschiebung in das Herkunftsland - auf...

  • Bayern
  • 29.08.24
Panorama
«Wer Terrorismus verherrlicht wendet sich gegen alle unsere Werte und gehört auch abgeschoben»: Olaf Scholz. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Scholz plant Abschiebung Schwerstkrimineller
Ausweisung nach Afghanistan & Syrien: Streit und Ablehnung in der Ampel sicher

BERLIN (dpa/nf) - Bundeskanzler Olaf Scholz will die Abschiebung von Schwerstkriminellen nach Afghanistan und Syrien wieder ermöglichen. «Solche Straftäter gehören abgeschoben - auch wenn sie aus Syrien und Afghanistan stammen», sagte der SPD-Politiker im Bundestag. «Schwerstkriminelle und terroristische Gefährder haben hier nichts verloren.» Wie genau er das ermöglichen will, sagte der Kanzler nicht. Das Bundesinnenministerium arbeite an der praktischen Umsetzung und sei bereits mit den...

  • Nürnberg
  • 06.06.24
Panorama
Foto: © studio v-zwoelf/stock.adobe.com

CSU-Forderungskatalog zur Migrationspolitik
Abschiebung für Straftäter, Gefährder & Bürgergeld-Stopp für Ukraine-Flüchtlinge

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mehr Geld vom Bund für die Migrationspolitik, Abschiebungen von schweren Straftätern auch nach Syrien und Afghanistan, kein Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge mehr: In einer neuen Resolution präsentiert die Landtags-CSU einen umfassenden Forderungskatalog zu Reformen in der Asyl- und Migrationspolitik. In dem Papier unter dem Titel «Migration begrenzen» sprechen sich die Christsozialen dafür aus, «irreguläre Migration» müsse «mit allen zulässigen staatlichen Mitteln effektiv...

  • Nürnberg
  • 29.11.23
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