Gefahr

UPDATE3 Mannheim (dpa) - Die Messerattacke von Mannheim war den Behörden zufolge mutmaßlich islamistisch motiviert. Es verdichteten sich die Erkenntnisse, dass es sich um eine islamistisch-extremistisch motivierte Straftat handle, sagte Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU). Es gebe zudem keine Hinweise, dass es sich bei dem mutmaßlichen Täter um eine Person handle, die einer größeren Gruppe angehöre. Es könne sich um einen islamistisch radikalisierten Einzeltäter handeln, sagte...

PARIS (dpa) - Mit Äußerungen über das Entsenden westlicher Bodentruppen in die Ukraine hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an einer bisher roten Linie der Unterstützer des von Russland angegriffenen Landes gerührt. «Es gibt heute keinen Konsens darüber, offiziell Bodentruppen zu entsenden», sagte Macron am späten Montagabend nach einer Ukraine-Hilfskonferenz in Paris. «Aber in der Dynamik darf nichts ausgeschlossen werden. Wir werden alles tun, was nötig ist, damit Russland diesen Krieg...

BERLIN (dpa) - Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat wegen der Präsidentschaftskandidatur von Donald Trump Zweifel an der Verlässlichkeit des US-Atomwaffen-Schutzschirms für Europa. «Angesichts der jüngsten Äußerungen von Donald Trump ist darauf kein Verlass mehr», sagte sie dem «Tagesspiegel». Zur Frage, ob die EU eigene Atombomben brauche, antwortete Barley vor diesem Hintergrund: «Auf dem Weg zu einer europäischen Armee kann also auch das ein Thema werden.» Die...

REGION/BERLIN (dpa/nf) - Der Bundesrat hat zwei weitere Bausteine der neuen Migrationspolitik der Ampel-Koalition gebilligt. Während die von Anfang an umstrittene Reform des Staatsangehörigkeitsrechts auch in der Länderkammer noch zu einem Schlagabtausch führte, wurden gegen die Verfahrenserleichterungen für Abschiebungen lediglich Bedenken geäußert, was die Praxistauglichkeit der neuen Bestimmungen angeht. "Die Einbürgerung kann nicht am Beginn, sondern sollte erst am erfolgreichen Abschluss...

BERLIN (dpa) - In der Debatte über die ukrainische Forderung nach deutschen Marschflugkörpern vom Typ Taurus deutet sich nach Medienberichten Bewegung an. Die Bundesregierung prüfe, wie Deutschland die Ukraine in den kommenden Monaten mit Taurus aus Beständen der Bundeswehr versorgen könne, meldete der «Spiegel». Dazu liefen Gespräche zwischen dem Verteidigungsministerium und der Rüstungsindustrie. Das Nachrichtenportal «t-online» hatte am Donnerstag unter Berufung auf SPD-Kreise berichtet, die...

BERLIN (dpa/mue) - Die Bundesregierung hat deutsche Staatsbürger angesichts des gewaltsamen Vorgehens gegen die systemkritischen Proteste im Iran zur Ausreise aus dem Land aufgefordert. «Für deutsche Staatsangehörige besteht die konkrete Gefahr, willkürlich festgenommen, verhört und zu langen Haftstrafen verurteilt zu werden», hieß es auf der Internetseite des Auswärtigen Amts in Berlin.
 «Vor allem Doppelstaater, die neben der deutschen auch noch die iranische Staatsangehörigkeit besitzen,...

BERLIN (dpa/mue) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die zweite Alarmstufe ausgerufen – doch worum geht es eigentlich beim Notfallplan Gas? Dieser regelt das Vorgehen in Deutschland, wenn sich die Versorgungslage stark zu verschlechtern droht – oder wenn dies bereits der Fall ist.
 Es gibt insgesamt drei Stufen; private Haushalte, aber auch Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, die Feuerwehr und die Polizei sind in der dritten und höchsten Stufe, dem Notfall, besonders geschützt. Das...