Georg Eisenreich

Beiträge zum Thema Georg Eisenreich

Panorama
Georg Eisenreich (CSU), Justizminister von Bayern. | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Schutzkonzept
Bayern will Kommunalpolitiker besser vor Hetze schützen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket will die Bayerische Staatsregierung Kommunalpolitiker besser vor Beleidigungen und Bedrohungen schützen. «Eine Demokratie lebt von Meinungsdebatte und von der lebendigen Diskussion, aber Hasskriminalität verhindert das», sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Mittwoch in München. Das von Justizministerium und Innenministerium erarbeitete Schutzkonzept sieht etwa vor, dass im Netz bedrohte oder beleidigte Kommunalpolitiker künftig...

  • Nürnberg
  • 01.07.20
Panorama
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich mit Generalstaatsanwalt Reinhard Röttle (l.) und dem neuen Hate-Speech-Beauftragten Oberstaatsanwalt Klaus-Dieter Hartleb (Mitte). | Foto: © Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Er arbeitet für die Bayerische Justiz und die Sonderdezernten
Bayerns Justizminister Eisenreich stellt den neuen Hate-Speech-Beauftragten vor

MÜNCHEN (pm/nf) - Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hat in München den neuen Hate-Speech-Beauftragten der bayerischen Justiz und die Sonderdezernenten für die Bekämpfung von Hate-Speech vorgestellt: ,,Im Internet hat sich etwas zusammengebraut, das eine Gefahr für unsere Demokratie darstellt. Hass im Netz unterdrückt die Meinungsfreiheit anderer und vergiftet das gesellschaftliche Klima. Zudem können aus Worten Gewalttaten werden. Die Bekämpfung von Hate-Speech ist daher eine der...

  • Nürnberg
  • 14.02.20
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