Gericht

MÜNCHEN (dpa) - Der Musiker Gil Ofarim plant nach seinem Prozess um einen erfundenen Davidstern-Skandal den Neustart. «Ich... werde mich wieder der Musik widmen und an meiner neuen Scheibe schreiben», schrieb er auf Instagram. Dort gab der 41-Jährige auch bekannt, dass er seine Gitarren - und die seines berühmten Vaters - versteigern will: «Es ist an der Zeit, sich zu verabschieden, es ist an der Zeit, sich zu trennen von gewissen Wegbegleitern, die sehr treu waren», sagte er in einer...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Ein an Hodenkrebs erkrankter Mann aus Bayern muss nach einem Gerichtsurteil die Kosten für das Einfrieren von Spermien von seiner gesetzlichen Krankenkasse erstattet bekommen, auch wenn die Keimzellen von einem privaten Leistungserbringer konserviert worden sind. Das Bayerische Landessozialgericht (LSG) in München bestätigte jetzt das Recht des Versicherten, «in einer Situation des Systemversagens der gesetzlichen Krankenversicherung Leistungen eines nicht zugelassenen -...

ROSTOCK (dpa/mv) - Im Betrugs-Prozess gegen einen Bestatter hat eines seiner mutmaßlichen Opfer gesagt, den 49-Jährigen wegen der Gefühle für ihn finanziell unterstützt zu haben. Nach einem ersten privaten Treffen sei sie verliebt gewesen, sagte die 63-Jährige bei der Verhandlung am Dienstag am Amtsgericht Rostock. Auf die Frage der Richterin, warum sie dem Mann später 48.000 Euro privat und zunächst ohne Quittung geliehen habe, sprach die Bankkauffrau von einer «Euphorie der Gefühle»....

ROSTOCK (dpa) - Der Prozess gegen einen durch die ARD-Dokumentation «Trauerschwindler» bekannten Bestatter ist vor dem Amtsgericht Rostock unter Ausschluss der Öffentlichkeit fortgesetzt worden. Die Richterin sah nach eigener Aussage schutzwürdige Interessen einer Zeugin bedroht, die  befragt werden sollte. Dabei gehe es um den plötzlichen Tod ihres Kindes sowie die sexuelle Beziehung zu dem Bestatter. Dem 49-Jährigen wird von der Staatsanwaltschaft Betrug in mehr als zehn Fällen vorgeworfen....

ERFURT (dpa/vs) - Wenn Menschen in religiösen Gemeinschaften Dienste ohne Bezahlung leisten, dann sollte vorher geklärt werden, ob es sich um eine ehrenamtliche Tätigkeit oder eine zu bezahlende Arbeitsleistung handelt. Einer Yoga-Gemeinschaft könnte dies nun zum Verhängnis werden.  Von Simone Rothe, dpa ERFURT (dpa) - Eine geweihte Priesterin, die in Ashram-Tradition lebte und als «Sevaka» (Dienende) nach Spiritualität strebte: Deutschlands höchste Arbeitsrichter hatten es dieser Tage in...

MÜNCHEN (dpa/vs) - Wer beispielsweise unschuldig im Gefängnis sitzt und das Glück hat, dass seine Unschuld irgendwann nachträglich festgestellt wird, hat einen Anspruch auf Entschädigung. Doch wie hoch ist dieser, und wie hoch war die Summe aller Entschädigungsleistungen, die der bayerische Staat 2021 an Opfer ausgezahlt hat? Bayern zahlt pro Jahr rund eine Million Euro Entschädigung für Menschen, die beispielsweise zu Unrecht in Haft oder Untersuchungshaft saßen oder ungerechtfertigt...

HOF/BAMBERG (dpa/lby) - Gegen Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) ist ein Strafbefehl in Höhe von 24.000 Euro ergangen. Er soll städtische Gelder veruntreut haben. Das teilte die Staatsanwaltschaft Hof mit. Neben Starke hätten drei weitere Mitarbeiter der Bamberger Stadtverwaltung in Höhe von mindestens 9000 Euro erhalten. Die Strafbefehle werden nur rechtskräftig, wenn dagegen kein Einspruch erhoben wird. Andernfalls kommt es zur mündlichen Hauptverhandlung vor Gericht. Zu viel...

FAIRFAX (dpa) - In dem Zivilprozess von Schauspieler Johnny Depp (58) gegen seine Ex-Frau Amber Heard (36) sind weitere Zeugen zu Wort gekommen. Dabei geht es vor allem darum, dass Heard offensichtlich Spenden-Zusagen nicht eingehalten hat, und es es stellt sich zunehmend die Frage nach ihrer Glaubwürdigkeit. Am elften Prozesstag sagte Terence Dougherty von der Bürgerrechtsorganisation American Civil Liberties Union (ACLU) aus, dass Heard frühere Spendenversprechen noch nicht geleistet habe....

LONDON (Benedikt von Imhoff, dpa) - Boris Beckers Schicksalsorte trennen nur rund zwölf Kilometer Luftlinie. Hier der Centre Court von Wimbledon, genannt Beckers «Wohnzimmer», wo er drei Mal das wohl wichtigste Tennisturnier der Welt gewann. Dort der fensterlose Saal Nummer 3 im Gericht Southwark Crown Court, in dem seit Tagen über das Schicksal des mittlerweile 54-Jährigen verhandelt wird. In London spiegeln sich Glanz und Tristesse des ehemaligen Ausnahmesportlers wider. Nun beginnt der...

KARLSRUHE (dpa) - Ob Unternehmen ihren Kunden für Online-Bezahlungen per Paypal oder Sofortüberweisung eine Extra-Gebühr aufbrummen dürfen, ist umstritten - jetzt aber klärt der Bundesgerichtshof (BGH) die Frage. Die Karlsruher Richter verhandelten am Donnerstag eine Klage der Wettbewerbszentrale gegen das Münchner Fernbus-Unternehmen Flixbus, das solche Entgelte kassiert hatte. Das Urteil wird voraussichtlich im neuen Jahr verkündet. (Az. I ZR 203/19) Die Wettbewerbsschützer, die nach eigenen...