Große Koalition

Beiträge zum Thema Große Koalition

Panorama
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verteidigt in der Debatte im Bundestag die Corona-Beschränkungen. | Foto: Michael Kappeler/dpa
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Drittes Bevölkerungsschutzgesetz
Bundestag beschließt Änderungen am Infektionsschutzgesetz

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat den Weg für die von der großen Koalition geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. 415 Abgeordnete stimmten am Mittwoch für die Reform, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine genauere rechtliche Grundlage zu stellen. 236 stimmten dagegen, 8 enthielten sich bei der namentlichen Abstimmung. An diesem Mittwoch ist nun ebenfalls noch die Abschlussberatung im Bundesrat geplant, der dafür zu einer Sondersitzung zusammengekommen ist. Bundespräsident...

  • Nürnberg
  • 18.11.20
Lokales
OB Thomas Jung freut sich über die Finanzhilfe aus Berlin. | Foto: Arthur Kreklau

Konjunkturpaket der Bundesregierung hilft der Stadt
Große Freude über Berliner Finanzhilfe

BERLIN/FÜRTH (pm/ak) - „Die Entscheidungen der großen Koalition in Berlin helfen der Stadt Fürth nachhaltig, die Bundesregierung verdient für ihre effektive und weitsichtige Hilfe viel Lob und Anerkennung“, kommentiert Oberbürgermeister Thomas Jung erfreut die Beschlüsse zum Corona-Konjunkturpaket. Konkret bedeute der Ersatz der Gewerbesteuerausfälle für die Stadt Fürth eine Hilfeleistung in Höhe von etwa 20 Millionen Euro. Die zukünftige Erhöhung des Bundesanteils an den Unterkunftskosten für...

  • Fürth
  • 04.06.20
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