Haushaltsloch

Beiträge zum Thema Haushaltsloch

Lokales
Foto: © Markus Graessel

Mitarbeiter bangen um ihre Jobs
Steht das E-Werk vor dem Aus?

ERLANGEN (pm/mue) - Das Kulturzentrum E-Werk in Erlangen steht aufgrund des erheblichen Haushaltslochs der Stadt Erlangen womöglich vor nie dagewesenen Herausforderungen. So der Inhalt einer Pressemeldung. Wie es weiter heißt, bangen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um ihre Jobs. Zahlreiche Aufgaben, die das E-Werk übernimmt, lägen sonst im Verantwortungsbereich der Stadt und müssten von dieser erfüllt werden – dass das Team vom E-Werk dies für ein Gehalt tut, das lediglich an den TVÖD...

  • Erlangen
  • 14.11.24
Panorama
Symbolfoto: Kay Nietfeld/dpa

Nach Karlsruher Urteil
Bund stoppt jetzt Förderprogramme

ESCHBORN (dpa/mue) - Vorerst keine Bundeszuschüsse mehr für Energieberatungen, das Aufbauprogramm Wärmepumpe und weitere Förderprogramme: Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) hat wegen der Ausgabensperre im Bundeshaushalt neun Förderprogramme vorläufig auf Eis gelegt. Die Leistungen dafür waren bislang vor allem aus dem Klima- und Transformationsfonds bezahlt worden. Mit der Bundesförderung Aufbauprogramm Wärmepumpe (BAW) wird die Teilnahme an Schulungen von Mitarbeitern...

  • Bayern
  • 05.12.23
Panorama
Blick in den Sitzungssaal mit dem Haushaltsausschuss des Bundestags mit der finalen Beratung des Etats für 2024.
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Streit geht weiter
Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

BERLIN (dpa/mue) - Die Ampel-Regierung streitet um Schlussfolgerungen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts. Grünen-Politiker sprachen sich für Änderungen der Schuldenbremse aus. SPD-Parteichefin Saskia Esken hatte gar dafür plädiert, die Schuldenbremse 2023 und 2024 nicht anzuwenden. Die FDP hingegen will die Schuldenbremse nicht antasten und stattdessen Sozialleistungen auf den Prüfstand stellen - sie wandten sich zudem abermals gegen Steuererhöhungen. SPD-Chef Lars Klingbeil...

  • Bayern
  • 20.11.23
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