Hetze

Beiträge zum Thema Hetze

Panorama
Ein Polizeiauto steht vor einer Synagoge. | Foto: Gregor Bauernfeind/dpa/Symbolbild

Wird Bayern zum Antisemitismus-Hotspot?
Erschreckender Anstieg von judenfeindlichen Straftaten

MÜNCHEN (dpa/lby) - Trotz zahlreicher Aufklärungskampagnen ist die Zahl der antisemitischen Straftaten in Bayern im vergangenen Jahr erneut stark gestiegen. Lag die Zahl der polizeilich erfassten judenfeindlichen Taten 2020 noch bei 353 - und damit bereits auf einem Höchststand - kletterte die Zahl binnen eines Jahres um mehr als 44 Prozent auf 510. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Landtagsanfrage von Markus Rinderspacher (SPD) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur...

  • Bayern
  • 11.04.22
Panorama
Ministerpräsident Markus Söder. | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Telegram im Visier
Söder: Internetblockaden wegen Hass und Hetze angemessen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht die Demokratie durch die zunehmende Verbreitung von Hass und Hetze im Internet unmittelbar gefährdet. «Für uns ist relativ klar, dass dieser beginnende lautlose Prozess im Netz ein gefährlicher für die gesamte Demokratie sein kann und vielleicht sogar zur Explosion führen kann», sagte der CSU-Chef am Mittwoch in München. Hass und Hetze seien nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt, das Internet dürfe kein rechtsfreier Raum sein....

  • Nürnberg
  • 15.12.21
Panorama
Georg Eisenreich (CSU), Justizminister von Bayern. | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Schutzkonzept
Bayern will Kommunalpolitiker besser vor Hetze schützen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket will die Bayerische Staatsregierung Kommunalpolitiker besser vor Beleidigungen und Bedrohungen schützen. «Eine Demokratie lebt von Meinungsdebatte und von der lebendigen Diskussion, aber Hasskriminalität verhindert das», sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Mittwoch in München. Das von Justizministerium und Innenministerium erarbeitete Schutzkonzept sieht etwa vor, dass im Netz bedrohte oder beleidigte Kommunalpolitiker künftig...

  • Nürnberg
  • 01.07.20
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