Hubert Aiwanger

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) will ein eigenes Landes-Förderprogramm für reine Holzheizungen prüfen, sollte das Heizungsgesetz des Bundes nicht noch einmal korrigiert werden. «Holzenergie wird gezielt ausgebremst», kritisierte der Freie-Wähler-Chef mit Blick auf die aktuell in Berlin beschlossenen oder geplanten Regelungen. Wenn hier nicht noch eingegriffen werde, «müssen wir in Bayern selbst anpacken und ein Förderprogramm für...

BERLIN / MÜNCHEN (dpa/mue) - Freie Wähler-Chef Hubert Aiwanger will nach der Landtagswahl im Oktober weiter Mitglied der bayerischen Staatsregierung sein. «Ich möchte wieder Wirtschaftsminister werden», sagte er der Mediengruppe Bayern. Aiwanger kann sich auch vorstellen, im Zuge der Bundestagswahl 2025 von München nach Berlin zu wechseln, sollten die Freien Wähler den Einzug in den Bundestag schaffen. «Wenn ich in Berlin mehr für Bayern bewegen kann als von München aus, würde ich auch nach...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Einen Monat vor der bayerischen Landtagswahl können sich die Freien Wähler im ZDF-Politbarometer nach der Flugblatt-Affäre um ihren Vorsitzenden, Vize-Regierungschef Hubert Aiwanger, über 16 Prozent freuen. Ein Rekordwert. Wäre jetzt Landtagswahl, lägen die Freien Wähler nach der Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen gleichauf mit den Grünen auf Platz zwei hinter der CSU (36 Prozent). Dahinter folgen die AfD mit 12 und die SPD mit 9 Prozent. Die FDP liegt in dieser Umfrage...

AUGSBURG (dpa/lby/mue) - Die geplante Abkehr von Holz- und Pelletheizungen hat aus Sicht von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) negative Konsequenzen für bayerische Waldbesitzer, Forst- und Landwirte sowie Hausbesitzer. «In Bayern hatten Biomasse-Heizungen 2021 einen Anteil von etwa 20 Prozent der Wärmebereitstellung», sagte Aiwanger der «Augsburger Allgemeinen». «Es ist ein Schildbürgerstreich, dass Holzheizungen in künftigen Neubauten faktisch verboten und in...

AUGSBURG (dpa/mue) - Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die Bundesregierung zur vollständigen Rücknahme der Gasumlage aufgefordert. «Die Gasumlage muss möglichst schnell eingestampft werden», sagte der Freie-Wähler-Vorsitzende der «Augsburger Allgemeinen». Die Abgrenzung zwischen berechtigten Empfängern und Mitnahmeeffekten sei nur schwer möglich. Wenn Importeure in Schieflage seien, müsse der Staat notfalls selbst Gas einkaufen.
 Bei der Stromversorgung sei es «unterlassene...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Im Fall der von Freie Wähler-Parteichef Hubert Aiwanger vorab veröffentlichten Wahl-Prognosen prüft jetzt der Bundeswahlleiter, ob es sich um einen Verstoß gegen das Wahlgesetz handelt.
 Demnach bestehe die Möglichkeit, dass Aiwanger mit seinem Twitter-Post gegen Paragraf 32 Absatz 2 des Bundeswahlgesetzes verstoßen habe. In dem betreffenden Gesetzespassus heißt es: «Die Veröffentlichung von Ergebnissen von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt der...

HALLSTADT/BAMBERG/MÜNCHEN Die Pläne, auf  dem Gelände des ehemaligen Michelin-Reifenwerks ein Cleantech-Park mit zukunftsfesten Arbeitsplätzen zu errichten, erreichen ein neues Stadium. „Ich sehe, dass alle Partner an einem Strang ziehen und konkrete Planungen anstoßen. Die Erfolgsaussichten sind vielversprechend und wir rechnen damit, die Projekte noch stärker fördern zu können“, erklärte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger am Montag bei einem Besuch in der Region. „Im Zuge der Hightech...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Vor dem bayerischen Brauerei-Gipfel hat Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) mangelnde Hilfen aus Berlin kritisiert. «Der Bund muss endlich verstehen, dass die bayerischen Brauereigaststätten eine Besonderheit sind und genauso unterstützt werden müssen wie Bäckereien mit angeschlossenen Cafés», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. «Der Bund will sich hier bislang nicht bewegen, vor allem der Finanzminister.» Aiwanger hatte vor diesem Hintergrund insgesamt...

MÜNCHEN (dpa(lby) - Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert, die Hotels und Skilifte im Februar wieder zu öffnen. Gemeinsam sollten die Wirtschaftsminister «auch auf Bundesebene diese Öffnungsschritte einfordern» und nicht «wieder wie Kaninchen vor der Schlange warten, was von Frau Merkel und der Ministerpräsidentenkonferenz aus Berlin kommt», sagte Aiwanger in München. 
«Bei Hotels seh’ ich überhaupt keinen Grund, nicht öffnen zu dürfen», sagte der stellvertretende...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) will durch Corona in Schwierigkeiten geratenen Unternehmen länger Zeit geben. Die aktuell noch bis September geltende Aussetzung der Pflicht zum Insolvenzantrag solle bis «in etwa März nächsten Jahres» verlängert werden, sagte er am Dienstag in München nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts. Das wünsche er sich als Wirtschaftsminister. Allerdings warnte Aiwanger auch: «Man wird das nicht ewig verlängern...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert angesichts der voraussichtlich jahrelangen Krise der Luftfahrt mehr staatliche Hilfe für die Industrie: Ein eigenes Förderprogramm speziell für die Nutzung von Wasserstoff in der Luftfahrtbranche und Erleichterungen beim Export militärisch nutzbarer Produkte. «Ich will keinesfalls in Krisenländer gefährliche Dinge liefern», sagte Aiwanger am Mittwoch in München. «Aber wir dürfen uns nicht zu sehr im Weg stehen.» Als Beispiel nannte...

REGION (dpa) - Aiwanger-Zitat über Fleisch am Bau: ,,Die Debatte darf sich nicht zuspitzen auf die Bevormundung, dass Fleisch einmal die Woche reicht. Für einen Büromenschen auf dem Vegan-Trip vielleicht - für den Bauarbeiter nicht. Wenn der nur einmal die Woche Fleisch kriegt und nur Salat, fällt er am dritten Tag vom Gerüst runter."  (Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Freie Wähler, in einem Interview der ,,Bild"-Zeitung vom Donnerstag)

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) kann sich angesichts des coronabedingten Verbotes von Großveranstaltungen eine Oktoberfest-Alternative mit Biergärten auf der Theresienwiese vorstellen. ,,Das ist ja kein Hexenwerk", sagte Aiwanger der ,,Abendzeitung" mit Blick auf erforderliche Genehmigungen. ,,Für Biergärten gibt es keine Größenbegrenzung." Er selbst würde eine solche Erlaubnis unterstützen. Biergarten-Betriebe seien inzwischen wieder erlaubt und liefen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Anti-Corona-Maßnahmen in Bayern sollen weiter gelockert werden: Künftig sollen sich im öffentlichen Raum wieder bis zu zehn Personen treffen dürfen - bislang sind solche Treffen auf Angehörige zweier Haushalte beschränkt. Darauf und auf eine ganze Reihe weiterer Lockerungen verständigte sich der Koalitionsausschuss von CSU und Freien Wählern am späten Montagabend in München, wie die Deutsche Presse-Agentur anschließend aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Nach drei Monaten soll...

FRANKEN (nf) - Volles Haus in den Mainfrankensälen! Sitzungspräsident des Elferrates Bernd Händel begrüßte gestern die Gäste zu fast vier Stunden Power-Programm. 3,808 Millionen Zuschauer und Zuschauerinnen bundesweit sahen am Freitagabend die ,,Fastnacht in Franken", die Prunksitzung des Fastnacht-Verband Franken, im BR Fernsehen.  Bekannte Fastnachtstars wie Michl Müller, Sebastian Reich (mit Amanda und dem neuen Glücksschwein des 1. FCN Pig Nick), die ,,Päpste“ Volker Heißmann und Martin...