Hubert Aiwanger

MÜNCHEN (dpa) - Gut zweieinhalb Wochen nach der bayerischen Landtagswahl haben CSU und Freie Wähler die Neuauflage ihrer seit 2018 bestehenden Koalition besiegelt. Der CSU-Vorsitzende Markus Söder, Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger und die beiden Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek und Florian Streibl setzten in München ihre Unterschriften unter den neuen Koalitionsvertrag. Koalitionsvertrag: Alles drin, was Bayern braucht Die Diskussionen in den vergangenen beiden Wochen seien häufig nicht...

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - Eine Staatsregierung, zwei Parteien: CSU-Chef Markus Söder hat den neuen Koalitionsvertrag mit den Freien Wählern als «echt gutes Kursbuch» für die neue Legislaturperiode bezeichnet. «Da ist alles drin, was Bayern für die nächsten Jahre braucht», sagte Söder am Donnerstag nach einer Sitzung von CSU-Vorstand und Landtagsfraktion in München. Alle Versprechen aus dem Wahlkampf würden «eins zu eins» umgesetzt. Insgesamt würden über 70 «neue Projekte» auf den Weg gebracht....

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erhöht in der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt den Druck auf seinen Stellvertreter Hubert Aiwanger. Der Freie-Wähler-Chef solle einen Katalog mit 25 Fragen schriftlich beantworten, sagte Söder nach Beratungen im Koalitionsausschuss am Dienstag in München. Aiwanger habe zugesagt, die Fragen zu beantworten. Erst danach könne man den Fall abschließend bewerten, sagte Söder. Eine Entlassung aus dem Amt des Wirtschaftsministers und...

MÜNCHEN (dpa) - Ein Vierteljahr vor der Landtagswahl sinkt in Bayern laut einer Umfrage die Zufriedenheit mit der Staatsregierung aus CSU und Freien Wählern sowie auch Ministerpräsident Markus Söder persönlich. Die Zufriedenheit mit seiner Regierung liegt nur noch bei 47 Prozent - das ist ein Minus von 6 Prozentpunkten im Vergleich zur Umfrage von Mai/Juni, wie eine Umfrage des Instituts GMS im Auftrag von Sat.1 Bayern und Antenne Bayern ergab. 48 Prozent (plus 4 Punkte) sind mit der Arbeit der...

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Zwar ist es noch etwas Zeit bis zur Landtagswahl 2023 in Bayern. Hubert Aiwanger von den Freien Wählern hat sich schon einmal positioniert. Wird es wieder eine "Zwangsehe" mit der CSU geben? Bei der Landtagswahl 2023 will Hubert Aiwanger die Freien Wähler zur zweitstärksten Kraft in Bayern machen. «Wir wollen die Grünen überholen», sagte der Parteichef und amtierende Vize-Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in München. Er sei sich im darüber im Klaren, dass...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) würde eine Koalition mit SPD und Grünen im Freistaat nicht unterstützen wollen. «Ja, so schwierig das im Einzelfall oft ist, sehe ich den bürgerlichen Block, die politische Bastion Bayerns hier - und glaube nicht, dass es für Bayern gut wäre, wenn hier SPD oder Grüne in führende Positionen kämen», sagte der Freie-Wähler-Chef der «Main-Post» (Dienstag). «Ich komme selber aus einem konservativen Hintergrund, als Jäger,...

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) - Ob und wann Volksfeste in Bayern wieder stattfinden können, bleibt vorerst ungewiss. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) trafen sich am Donnerstag in München bei einem Runden Tisch zur Zukunft der Volksfeste mit Vertretern von Schaustellern und Kommunen. Die eigentlich geplante Pressekonferenz sagte das Wirtschaftsministerium jedoch ab. Die Staatsregierung wollte sich am Tag des russischen Einmarschs in...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wollen sich am heutigen Tag im Nürnberger Lkw-Werk des Herstellers MAN ein Bild vom Wandel des Unternehmens hin zur E-Mobilität machen. MAN will seine Lastwagen künftig stärker mit emissionsarmen Antrieben ausstatten. MAN sieht in Elektrofahrzeugen auf Batteriebasis ebenso eine Zukunft wie in der Wasserstofftechnik. Unter anderem soll am Donnerstag ein seriennaher Prototyp eines...

/NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) - Wird das Nürnberger Frühlingsfest stattfinden dürfen? Trotz hoher Corona-Infektionszahlen haben Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) Hoffnungen auf Volksfeste gemacht. Er glaube, dass man mit Zuversicht in die Zukunft schauen könne, sagte Söder am Dienstag nach der Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. «Das gilt auch für manches Volksfest und manche Veranstaltungen, die dann, glaube ich, möglich...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Corona-Impfung seines Stellvertreters Hubert Aiwanger (Freie Wähler) begrüßt. «Das ist ein sehr gutes Signal in ernsten Zeiten», sagte Söder am Donnerstag. In den vergangenen Monaten, insbesondere während des Bundestagswahlkampfes, hatte es wegen Aiwangers Nein zur Impfung tiefe Differenzen zwischen Aiwanger und Söder gegeben. Am Donnerstag nun erklärte Aiwanger nach monatelangem Zögern, er habe sich gegen Corona impfen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Vor der Sitzung des bayerischen Kabinetts hat Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen gefordert. «Es geht ja von der Kultur über das Thema Schule, von Märkten bis Freizeitparks, von Innen-Gastro bis Wellness», sagte er dem Bayerischen Rundfunk. «Viele Dinge, die noch unter den Corona-Lockdown-Maßnahmen leiden, wo viel Geld verloren geht, wo auch das Verständnis der Menschen nicht mehr da ist und wo auch die Notwendigkeit...

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) – Ungeachtet einer Seitwärtsbewegung bei den Corona-Infektionen lockert Bayern die Schutzmaßnahmen. Seit diesem Montag (01.03.2021) können Kundinnen und Kunden ganz regulär wieder in Baumärkten und Gartencentern einkaufen, sich beim Friseur die Haare und im Nagelstudio die Fingernägel schneiden lassen! Ministerpräsident Dr. Markus Söder (CSU) hatte zuvor vor einer schnellen Öffnung von Geschäften gewarnt, vor allem wegen der zunehmend grassierenden, ansteckenderen...

REGION (dpa) - Politischer Aschermittwoch im Zeichen der Corona-Krise: Erstmals in der Geschichte findet das traditionelle Politspektakel in diesem Jahr bundesweit nur online statt.
 Weil politische Veranstaltungen untersagt sind, sprechen die Hauptredner der Parteien zwar zum Teil an den gewohnten Kundgebungsorten - aber nicht vor Publikum, sondern nur in Kameras.
 Dabei dürfte die Corona-Krise das alles beherrschende Thema der Reden sein. Zudem werden sich die Blicke auch auf den langsam...

NÜRNBERG (pm/ak) - Im Freistaat Bayern gilt noch bis einschließlich Sonntag, 19. April 2020,also bis zum Ende der Osterferien, zur Eindämmung des Coronavirus eine strikte Ausgangsbeschränkung. Die Stadt Nürnberg bittet alle Bürgerinnen und Bürger, sich an die Verordnung zu halten. Ziel ist es, soziale Kontakte zu vermeiden, um die Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen. Hier sind die wichtigsten Regeln, was erlaubt und was nicht erlaubt ist, zusammengefasst: Die Wohnung oder das Haus zu...

FRANKEN (nf) - Volles Haus in den Mainfrankensälen! Sitzungspräsident des Elferrates Bernd Händel begrüßte gestern die Gäste zu fast vier Stunden Power-Programm. 3,808 Millionen Zuschauer und Zuschauerinnen bundesweit sahen am Freitagabend die ,,Fastnacht in Franken", die Prunksitzung des Fastnacht-Verband Franken, im BR Fernsehen.  Bekannte Fastnachtstars wie Michl Müller, Sebastian Reich (mit Amanda und dem neuen Glücksschwein des 1. FCN Pig Nick), die ,,Päpste“ Volker Heißmann und Martin...

NÜRNBERG (pm/nf) - Hoher Besuch in Nürnberg: Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder, der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und der bayerische Wissenschaftsminister Bernd Sibler haben heute (Donnerstag, 5. September 2019),  das „Zentrum Wasserstoff.Bayern – H2.B“ gegründet und das Wasserstoffbündnis Bayern geschlossen. Aufgabe des Zentrums ist es, zentrale Akteure in Wirtschaft, Wissenschaft und Politik zusammenzubringen, um das Thema „Wasserstoffwirtschaft“ und insbesondere...