Impfpflicht

BERLIN (dpa/mue) - Die Deutsche Rentenversicherung hat 2022 einem Medienbericht zufolge 1.000 Erwerbsminderungsrenten für Betroffene von Post-Covid bewilligt. Insgesamt seien im vergangenen Jahr 1.088 Erwerbsminderungen in Zusammenhang mit Covid-19 erstmals bewilligt worden, meldete die «Rheinische Post» unter Berufung auf eine Sprecherin der Rentenversicherung. 1.000 davon seien aufgrund von Post-Covid bewilligt worden. 2021 waren es demnach 89 Erwerbsminderungsrenten im Zusammenhang mit...

BAYREUTH (dpa/lby/vs) - Millionen von Menschen in Deutschland haben sich in den letzten Jahren gegen das Coronavirus impfen lassen. Dabei ist es nach Aussagen von Betroffenen und Ärzten auch immer wieder zu schweren Nebenwirkungen und bleibenden Gesundheitsschäden gekommen. Jetzt gibt es eine erste Bilanz, wie viele Impfschäden bisher offiziell anerkannt worden sind. Rund zwei Jahre nach Impfstart gegen das Coronavirus ist ein dauerhafter impfbedingter Gesundheitsschaden bisher bei 55 Menschen...

BERLIN (dpa/vs) - Soll für Menschen, die sich nachweislich mit dem Corona-Virus infiziert haben, weiterhin eine Insolationspflicht gelten, oder nicht? - Politiker und Experten ringen aktuell um den richtigen Weg und erst im Herbst oder Winter wird sich zeigen, wer dann auf der Gewinnerseite steht. Mehrere Politiker der FDP haben sich für ein Ende der Corona-Isolationspflicht ausgesprochen. Eine Diskussion darüber sei richtig, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki den Zeitungen der Funke Mediengruppe....

BERLIN (dpa/vs) - Eine Experten-Meinung zur aktuellen Corona-Situation in Deutschland lässt aufhorchen: Wie schlimm wird es im Herbst und Winter werden und sind umfangreiche Kontaktbeschränkungen bereits in der Planung? Viele Gewerbetreibende wünschen sich von der Politik vor allem eins: eine bessere Kommunikation! Das Infektionsschutzgesetz sollte nach Ansicht des Vorsitzenden des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, wieder weitreichende Maßnahmen zum Schutz vor Corona ermöglichen. «Wer...

BERLIN (dpa/vs) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Scheitern einer allgemeinen Corona-Impfpflicht bedauert, sieht aber keine Basis für einen erneuten Anlauf. Politiker und Fachleute warnen jetzt vor einer neuen Welle im Herbst. Selbst ein Lockdown wird nicht mehr ausgeschlossen! Die Aussage des Parlaments sei sehr klar gewesen, sagte der SPD-Politiker. «Es gibt im Bundestag keine Gesetzgebungsmehrheit für eine Impfpflicht. Das ist die Realität, die wir jetzt als Ausgangspunkt für unser Handeln...

BERLIN (dpa/mue) - Der Entwurf für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland ist im Bundestag gescheitert.
 Den Vorschlag für eine Pflicht zunächst ab 60 Jahren lehnten 378 Abgeordnete ab, dafür votierten 296 Abgeordnete und neun enthielten sich. Für eine allgemeine Impfpflicht als Vorsorge für den Herbst hatte sich auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgesprochen. Wegen offenkundiger Meinungsverschiedenheiten hatte die Ampel-Koalition dazu aber keinen Regierungsentwurf...

BERLIN (dpa/mue) - Wenige Tage vor der geplanten Abstimmung über die mögliche Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland haben jetzt die Befürworter einer Pflicht ab 18 einen Kompromissvorschlag vorgelegt. Dies teilte die Deutsche Presseagentur mit. 
Die 237 Abgeordneten um die SPD-Politikerin Heike Baehrens rückten demnach von ihrem ursprünglichen Vorschlag ab und schlagen nun vor, dass für Menschen ab 50 ab dem 1. Oktober eine Impfnachweispflicht gelten soll.
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NÜRNBERG – Warum dauert es so lange, bis Corona-Hilfen ankommen? Wie soll die Situation in der Pflege verbessert werden? Und was will Bayern tun, um die Ukraine zu unterstützen? –  Fragen, die gerade viele Menschen beschäftigen. Fragen, die jetzt Ministerpräsident Dr. Markus Söder und dem Bürgerbeauftragten der Staatsregierung (seit 2020), Michael Hofmann, gestellt werden konnten: Beim Franken Fernsehen waren die beiden zum „Bürgerdialog“. Der MarktSpiegel war dabei – und druckt Fragen und...

BERLIN (dpa) - Exakt zwei Jahre nach dem ersten bestätigten Corona-Fall in Deutschland befindet sich die Zahl der Neuinfektionen auf einem Rekordniveau. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts wurden zuletzt binnen eines Tages 203.136 Neuinfektionen übermittelt, so viele wie nie zuvor. Die Sieben-Tages-Inzidenz, also die Ansteckungen je 100.000 Einwohner und Woche, kletterte auf den Rekordwert von 1017,4. Vor genau zwei Jahren war bei einem Mann aus Bayern erstmals das Coronavirus hierzulande...

Von Sascha Meyer und Michael Fischer, dpa Berlin (dpa) - Es geht um eine ethisch schwierige Klärung und eine scharfe Kehrtwende der deutschen Corona-Politik: An diesem Mittwoch diskutiert der Bundestag in einer offenen Orientierungsdebatte über eine lange ausgeschlossene allgemeine Impfpflicht. Sie könnte eine Art letztes Mittel sein, um den Ausweg aus der Pandemie zu finden. Dabei geht es nicht einfach um Ja oder Nein, sondern auch um mögliche Zwischenlösungen und diverse praktische Aspekte....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Ein großer Teil der aus Bayern stammenden Bundestagsabgeordneten hat zum Thema Impfpflicht noch keine eindeutige Meinung. Dies geht aus einer Umfrage des Radiosenders Antenne Bayern hervor. Demnach sprachen sich 29 Prozent für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren aus, 18 Prozent sind dagegen. Die Mehrheit - 39 Prozent - hat sich bislang keine abschließende Meinung gebildet und will erst noch die Debatten im Parlament abwarten. 14 Prozent antworteten auf die...

BERLIN (dpa) - Sieben Abgeordnete der Koalitionsfraktionen von SPD, FDP und Grünen haben einen ersten Gesetzentwurf für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht angekündigt. Die Gruppe spricht sich für eine Pflicht ab 18 Jahren aus, sie will nach der für nächsten Mittwoch geplanten Orientierungsdebatte im Parlament an einem Entwurf dazu arbeiten, wie es in einem Schreiben heißt. Es liegt der dpa vor. Fraktionsübergreifende Kooperation"Bei diesem bedeutenden Thema stellen wir uns...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) hat sich vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag trotz sprunghaft steigender Infektionszahlen gegen härtere Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Es ist nicht sinnvoll, jetzt zu verschärfen", sagte der Parteichef nach einer Sitzung des CSU-Vorstandes am Freitag in München. Vielmehr müsse mit Augenmaß beobachtet werden, inwieweit sich die Omikron-Welle auf die Belastung des Gesundheitswesens auswirke. "Es gibt aber immer noch keinen...

MÜNCHEN (dpa) - Der Münchner Infektiologe Clemens Wendtner will eine schnelle Corona-Impfpflicht für verschiedene Berufsgruppen, um die Impflücke rasch zu schließen. "Eine erweiterte berufsgruppenbezogene und temporäre Impfpflicht kann dabei helfen, wir dürfen jetzt keine Zeit verlieren", der Chefarzt der Infektiologie an der München Klinik Schwabing der Deutschen Presse-Agentur. Sie müsse vor allem für Mitarbeiter wichtiger Infrastrukturen wie Polizei und Feuerwehr gelten, aber auch für...

BERLIN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hält es für wichtig, dass eine mögliche Corona-Impfpflicht nach einer entsprechenden Entscheidung des Bundestags schnell in Kraft tritt. Die Impfpflicht müsse schnell kommen, sagte der SPD-Politiker in der Sendung «RTL Direkt». "Wenn wir einen Antrag machen wollen, der noch funktioniert, dann ist das ein Antrag, der die Impfpflicht in Kraft setzt - was weiß ich - im April oder um den April herum, vielleicht im Mai." Zur Begründung führte...

BERLIN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach plädiert für eine allgemeine Impfpflicht ohne ein erst noch zu schaffendes Impfregister. "Wir können die Impflicht auch monitorisieren ohne Impfregister", sagte der SPD-Politiker am Dienstag im Deutschlandfunk. Er warne davor, auf ein Register zu setzen. "Der Aufbau eines Impfregisters dauert lange und ist auch datenschutzrechtlich nicht unumstritten." Auf Details einer Impfstatus-Kontrolle ohne Register wollte er aber nicht eingehen, um...

WIEN (dpa) - In mehreren europäischen Städten sind am Wochenende wieder Gegner von staatlichen Einschränkungen zur Bekämpfung des Coronavirus auf die Straße gegangen. Allein in Wien beteiligten sich nach Angaben der Polizei am Samstag mehr als 40.000 Menschen in teils aufgeheizter Stimmung an Protesten. Ihre Empörung richtete sich insbesondere gegen die allgemeine Impfpflicht, die Österreich im Februar einführen will. Es gab mindestens fünf Festnahmen. Zu Demonstrationen kam es auch in Italien...

BERLIN (dpa) - Mit einem gemeinsamen Appell an die Bevölkerung haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) am Dienstag versucht, der Corona-Impfkampagne wieder mehr Schwung zu geben. Eine Impfpflicht, wie sie in Frankreich oder Griechenland geplant ist, soll es in Deutschland aber nicht geben, stellte Merkel nach einem Gespräch mit Spahn und dem Präsidenten des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, in Berlin klar. In Frankreich müssen sich...

REGION (dpa/lby/vs) - Der Freistaat Bayern gründet im Kampf gegen die Corona-Pandemie eine eigene Impfkommission. Sie soll heute (Donnerstag, 25. Februar) zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammenkommen, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Sinn der Impfkommission sei unter anderem, Einzelfallentscheidungen bei der Impfpriorisierung treffen zu können.
Die Impfkommission sei ein wirklich wichtiger Schritt nach vorne, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek vor der Konstituierung der...

REGION (dpa/vs) - Gegen die Einschränkung von Freiheitsrechten in der
 Pandemie und gegenüber einer Corona-Impfung hat bei einer repräsentativen Online-Umfrage
 im Auftrag der Bertelsmann Stiftung Ende November 2020 ein Drittel der Befragten deutliche Vorbehalte
 geäußert. 33 Prozent der Bürger in Deutschland lehnte demnach Eingriffe in
 die Freiheitsrechte zur Pandemie-Bekämpfung "eher" oder "voll und 
ganz" ab. Und 34 Prozent wollten sich nicht impfen lassen, wie aus 
den am Mittwoch (23....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ins Gespräch gebrachte Impfpflicht für Pflegekräfte wird von deren Berufsverbänden abgelehnt. «Die Impfung gegen Corona muss eine freiwillige Entscheidung jedes einzelnen Menschen bleiben, und das muss auch für die Pflegenden gelten», betonte die Geschäftsführerin des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe Südost, Marliese Biederbeck, am Dienstag.
Die Vereinigung der Pflegenden in Bayern sprach sich ebenfalls gegen eine...

REGION (dpa) - Die deutschen Amtsärzte bezweifeln, dass die harten staatlichen Corona-Beschränkungen am 31. Januar aufgehoben werden können. "Ich bin mir sehr unsicher, ob wir Ende des Monats zu einem Ende des Lockdown kommen können", sagte die Vorsitzende des Berufsverbands der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ute Teichert, der Funke-Mediengruppe. Den aktuellen Ansteckungszahlen nach zu urteilen werde es schwer, bis dahin unter die angestrebten 50 Neuinfektionen pro 100.000...

REGION (dpa/vs) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat erneut eine Debatte über eine Impfpflicht gegen Corona für Pflegekräfte in Alten- und Pflegeheimen gefordert.
 Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht dagegen aktuell keinen Diskussionsbedarf. "Wir müssen uns überlegen, ob wir für die besonders hochsensiblen Bereiche, das sind die Alten- und Pflegeheime, den Schutz besonders erhöhen", sagte Dr. Markus Söder heute im ZDF-"Morgenmagazin". Wenn man höre und lese,...

REGION (dpa/Sebastian Fischer) - Der erste Impfstoff gegen das Coronavirus soll jetzt grünes Licht bekommen - die EU-Behörden entscheiden über das Präparat von Biontech und Pfizer.
 Die EU-Arzneimittelbehörde EMA stellt an diesem Montag ihre Beurteilung vor; die EU-Kommission will dann am Dienstag oder Mittwoch über die formelle Zulassung in der EU entscheiden. 
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stellte die Bürger aber auf Anlaufschwierigkeiten bei den Impfungen ein. "Es wird am Anfang...