Inzidenzzahlen

Beiträge zum Thema Inzidenzzahlen

Panorama
Bundeskanzlerin Angela Merkel: «Corona ist noch da, auch wenn die Inzidenzen erfreulicherweise jetzt sinken.». | Foto: Annegret Hilse/Reuters

Corona-Maßnahmen mit Hintertürchen
Merkel: Bundes-Notbremse kann Ende Juni auslaufen

BERLIN (dpa) - Die «Bundes-Notbremse» mit einheitlichen Maßnahmen bei hohen Corona-Infektionszahlen kann aus Sicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Ende Juni außer Kraft treten. «Sie kann auslaufen jetzt», sagte Merkel am Montag in Berlin. Die Kanzlerin machte zugleich für den Fall wieder bundesweit steigender Infektionszahlen deutlich: «Sollte sich etwas entwickeln durch Mutationen, was wir alles nicht hoffen, dann können wir das jederzeit reaktivieren.» Die im April in Kraft getretenen...

  • Nürnberg
  • 01.06.21
Panorama
Argument der Kläger: Die Schutzmaßnahmen seien zur Bekämpfung der Pandemie weder geeignet noch erforderlich noch verhältnismäßig. | Foto: Victor Schlampp/Symbolbild

Darum scheiterten die Kläger
VGH: Bayerische Corona-Verordnung bleibt in Kraft

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Corona-Verordnung mit weitreichenden Einschränkungen bleibt vorerst weiter in Kraft. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof lehnte es in einer am Dienstag veröffentlichten Entscheidung erneut ab, die Verordnung durch einstweilige Anordnung außer Vollzug zu setzen. Mehrfach musste sich das Gericht bereits mit den Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie auseinandersetzen - und lehnte die Außerkraftsetzung fast immer ab. In der jüngsten Popularklage argumentierten...

  • Nürnberg
  • 02.02.21
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