Irrsinn

Beiträge zum Thema Irrsinn

Panorama
Symbolfoto: Uli Deck/dpa

Rechtsstaat Deutschland
Doppelmörder klagt erfolgreich

KARLSRUHE (dpa/mue) - Ein zu lebenslanger Haft verurteilter Doppelmörder, der nach mehr als 50 Jahren auf Bewährung freigelassen werden möchte, hat erfolgreich Verfassungsbeschwerde eingelegt. Das Landgericht Koblenz, das dies bislang abgelehnt hatte, muss den Antrag des Mannes noch einmal prüfen, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mitteilte. Nach so langer Haft habe der grundsätzliche Freiheitsanspruch großes Gewicht. Es erscheine nicht ausgeschlossen, dass das Risiko neuer...

  • Nürnberg
  • 31.03.23
Panorama
Symbolfoto: Monika Skolimowska/dpa

Förderung in der Energiekrise
EU-Recht auf Strom-Langzeitverträge?

BRÜSSEL (dpa/mue) - Um exzessive Strompreise für Verbraucher und Unternehmen zu vermeiden, will die EU-Kommission langfristige Verträge fördern. Das geht aus einem Entwurf für eine Gesetzesänderung hervor, der der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel vorliegt. Mit einem größeren Anteil von langfristigen Verträgen könnten Verbraucher demnach vermehrt von stabileren Preisen profitieren. Gleichzeitig soll mit den Neuerungen in der EU-Verordnung über den Strommarkt der Union das Investieren in...

  • Nürnberg
  • 08.03.23
Panorama
Symbolfoto: Uli Deck/dpa

Urteil vom Bundesverfassungsgericht
Polizei muss Nutzung von Datensoftware einschränken

KARLSRUHE (dpa/mue) - Die Regelungen zum Einsatz einer neuartigen Datenanalyse-Software bei der Polizei in Hessen und Hamburg sind in ihrer derzeitigen Form verfassungswidrig. Das gab das Bundesverfassungsgericht bekannt. Was bedeutet das für andere Bundesländer? Eine verfassungsgemäße Ausgestaltung sei aber möglich, sagte der Vorsitzende des Ersten Senats, Gerichtspräsident Stephan Harbarth, bei der Urteilsverkündung in Karlsruhe. Mit der neuen Analyse-Software für riesige Datenmengen will die...

  • Nürnberg
  • 16.02.23
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