Israel

Beiträge zum Thema Israel

Panorama
Für Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist Erdogans Hamas-Nähe kein Problem für das Bündnis.  | Foto:  Kay Nietfeld/dpa

Deutschland enthält sich
Hintergrund: UN-Abstimmung offenbart Uneinigkeit der Nato!

BERLIN (dpa) - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht in der Nähe des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zur islamistischen Hamas kein Problem für das Bündnis. «Es ist nie einfach, wenn wir innerhalb des Bündnisses unterschiedliche Ansichten haben», sagte Stoltenberg in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Das habe aber «in gewisser Weise keinen Einfluss darauf, was wir tun oder nicht tun, weil wir in diesem speziellen Konflikt keine Rolle spielen.» Für Erdogan ist die...

  • Nürnberg
  • 29.11.23
Panorama
«Israel ist ein Land, das sich den Menschenrechten und dem Völkerrecht verpflichtet fühlt»: Olaf Scholz.  | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Türkischer Präsident am Freitag bei Scholz
Antisemitische Vorwürfe von Erdogan gegen Israel

BERLIN (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat Israel gegen Verbalattacken des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Schutz genommen. Erdogan hat Israel unter anderem «Faschismus» vorgeworfen und das Existenzrecht des israelischen Staates angezweifelt. Auf eine Frage danach sagte Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis, Israel sei eine Demokratie und habe jedes Recht sich gegen die Terrororganisation Hamas zu verteidigen....

  • Nürnberg
  • 14.11.23
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.  | Foto: Matthias Balk/dpa/Archivbild

Nahost-Konflikt
Söder: Antisemitismus muss Grund für Abschiebung sein

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat sich für eine schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ausgesprochen, die in Deutschland antisemitsche Parolen verbreiten. Antisemitische Hetze müsse ein Grund für Abschiebung sein, sagte der bayerische Ministerpräsident am Donnerstag zum Auftakt der Internet-Wahlprogrammkonferenz seiner Partei in München. Es müsse nicht nur der vorhandene Strafrahmen angewandt und im Zweifelsfall erhöht werden, betonte Söder. «Wir müssen auch konsequent sein»,...

  • Nürnberg
  • 21.05.21
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