Justizminister

Beiträge zum Thema Justizminister

Panorama
Eine abgeschossene Drohne steht während der Vorführung eines mobilen Drohnenabwehrsystems auf einem Tisch. Foto: Peter Kneffel/dpa

Noch kein Abschuss
Drohnen über Bayerns Gefängnissen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Fünf Mal sind Drohnen bis Mitte November über oder nahe an bayerische Gefängnisse heran geflogen - doch die in 8 der 36 Justizvollzugsanstalten installierten Abwehrsysteme kamen bislang noch nicht zum Einsatz. Sofern das mobile Drohnenabwehrsystem «Dropster» am jeweiligen Standort überhaupt vorhanden war, seien die Drohnen nur kurz in die Verbotszone eingedrungen, schilderte das Justizministerium in München der Deutschen Presse-Agentur. «Ein Einsatz war während der wenigen...

  • Bayern
  • 29.12.23
Ratgeber
Georg Eisenreich (CSU), Staatsminister der Justiz, will klare Regeln für automatisierte Online-Inkassodienste. | Foto: Peter Kneffel/dpa

Thema Online-Inkassodienste
Mehr Rechtssicherheit für Verbraucher und Unternehmen?

REGION (dpa/lby) - Bayern fordert Regeln für automatische Inkassodienste im Internet. "Die Geltendmachung von Mieterrechten oder Fluggastrechten ist schon heute ein digitales Massengeschäft", sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) in München vor dem Beginn der Justizministerkonferenz der Länder an diesem Donnerstag. "Verbraucher und Unternehmen brauchen in diesem Bereich Rechtssicherheit. Der Bundesgesetzgeber muss klar regeln, welche Geschäftsmodelle zulässig sind - und welche nicht."...

  • Bayern
  • 26.11.20
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen