Kampf

BERLIN (dpa) - FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat entschlossenen Widerstand seiner Partei gegen eine allgemeine Kontrolle von Messenger-Diensten zur Bekämpfung von Missbrauchsdarstellungen bekräftigt. «Wir werden uns mit aller Kraft dafür einsetzen, die europäische Chatkontrolle zu verhindern», sagte Dürr der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die Vorstellung, dass die Betreiber Chat-Nachrichten oder versendete Bilder ohne Anlass mitlesen könnten, sei «geradezu absurd». Dürr kritisierte:...

BERLIN (dpa) - Der Bundesrat hat grünes Licht für den Abbau von Subventionen beim Agrardiesel gegeben. Die Länder stimmten mehrheitlich dagegen, das entsprechende Gesetz in den Vermittlungsausschuss zu verweisen. Die Bundesregierung kündigte zugleich ein Maßnahmenpaket zur Unterstützung der Landwirtschaft an. Man habe sich bereits auf einzelne Punkte verständigt, sagte die parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, Katja Hessel (FDP), vor der Länderkammer. In einer...

KARLSRUHE (dpa) - Bis zum Bundesverfassungsgericht ist ein leiblicher Vater gezogen, um auch rechtlich als Vater seines Kindes anerkannt zu werden. «Es ist ein Wunschkind», sagt der 44-Jährige aus Sachsen-Anhalt zur Erklärung über den heute dreijährigen Sohn. Er wolle aktiv an der Entwicklung seines Kindes mitwirken. Sollte er rechtlicher Vater werden, möchte er das anteilige Sorgerecht erkämpfen. Nur als biologischer Vater gehe das nicht, sagt der Mann, der seinen vollen Namen nicht öffentlich...

REGION (pm/nf) – Am Plan der Ampelregierung, den Einbau von neuen Öl- und Gasheizungen ab 2024 zu verbieten, lässt der Vorsitzende der Mittelstands-Union Mittelfranken (MU) Robert Pfeffer kein gutes Haar. Laut einem neuen Gesetzentwurf aus dem Bundeswirtschaftsministerium soll ab dem 1. Januar 2024 der Einbau von Heizungsanlagen auf Basis ausschließlich fossiler Energieträger – vor allem Gas- und Ölheizungen – nicht mehr gestattet sein. Verbraucherinnen und Verbraucher müssten dann eine...

NÜRNBERG (mask) – Augustiner, Tegernseer, Erdinger: Immer öfter eröffnen in der Noris Wirtshäuser, die statt heimischer Biere Gerstensaft aus München bzw. Oberbayern ausschenken. Das bringt jetzt die erste Nürnberger Politikerin zum Schäumen: SPD-Stadträtin Claudia Arabackyj sagt: Weg damit! Wir brauchen hier kein Münchner Bier! Sie sagt: „Eine lebenswerte Stadt wie Nürnberg braucht ein attraktives Freizeit- und Nachtleben. Dass z.B. in den traditionsreichen Marientorzwinger bald wieder Leben...

LONDON (dpa/nf) - Ein neues Unabhängigkeitsreferendum  in Schottland ist abermals in weite Ferne gerückt. Nötig sei dafür die Zustimmung der britischen Regierung, entschied das oberste britische Gericht am Mittwoch in London. «Das schottische Parlament hat nicht die Befugnis, ein Gesetz für ein Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands zu erlassen», sagte der Vorsitzende Richter Robert Reed. Die Zentralregierung lehnt eine zweite Volksabstimmung ab. Mit der höchstrichterlichen Entscheidung...

NÜRNBERG (dpa) - Knapp zwei Wochen vor der Bundestagswahl stemmt sich die CSU auf ihrem Parteitag gegen den seit Wochen anhaltenden Abwärtstrend der Union im Kampf ums Kanzleramt. Zum Auftakt des zweitägigen Parteitags am heutigen Tag (15.00 Uhr) in Nürnberg steht die turnusmäßige Neuwahl von CSU-Chef Markus Söder auf dem Programm. Der bayerische Ministerpräsident ist seit Anfang 2019 auch Parteichef - damals wurde er mit 87,4 Prozent der Stimmen ins Amt gewählt. Angesichts der anhaltend...

GENF (dpa) - Die Covid-19-Pandemie wirkt sich katastrophal auf den Kampf gegen andere schwerwiegende Krankheiten aus. Das berichtete der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria am Mittwoch in Genf. Betroffen seien vor allem Tuberkulose- und Aids-Patienten - bei beiden Krankheiten sei die Zahl der Behandlungen und Tests infolge der Pandemie deutlich gesunken. «Die Covid-19-Pandemie hatte verheerende Auswirkungen auf den Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria im Jahr...

MÜNCHEN/KÖLN (dpa) - Die Stadtwerke München (SWM) und die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) testen keimfreie Rolltreppen. Sechs Rolltreppen im U-Bahnhof Marienplatz werden derzeit mit einer speziellen UV-Desinfektion ausgestattet. Die erste Rolltreppe mit dieser Technik ist seit dem 14. August in Betrieb. Ursprünglich war der Test schon um den Jahreswechsel herum geplant. Mit der Ausbreitung des Coronavirus bekommt er nun eine ganz neue Relevanz. «Der Test ist auf mehrere Jahre angelegt. Im...

MÜNCHEN(dpa/nf) - Münchner Wiesn-Wirte sind sauer über die ARD-Serie «Oktoberfest 1900». Die Sendung wird zwar erst im September ausgestrahlt, Festwirt Christian Schottenhamel nennt sie in der «Bild»-Zeitung (Donnerstagsausgabe) aber schon jetzt «rufschädigend». «Auch wenn es eine fiktive Darstellung sein soll, ist diese negative Darstellung schlimm», sagte Schottenhamel der Zeitung. «Unsere Gäste werden denken: Das ist heute auch so.» In der Serie geht es nach ARD-Angaben um den «erbitterten...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Michael Wiesinger geht als Interimstrainer des 1. FC Nürnberg mit großem Tatendrang und einem klaren Plan in die Relegation gegen den Abstieg aus der 2. Fußball-Bundesliga. «Es werden brutale Willensspiele werden. Das ist auch Relegation», sagte der 47-Jährige am Montag bei seiner Präsentation nach der Trennung vom bisherigen Chefcoach Jens Keller. Wiesinger, aktuell Leiter des Nachwuchsleistungszentrums beim ClubRe, wird die Aufgabe in den Partien am 7. uns 11. Juli gegen...

Erstmals wird die elektronische Anzeige getestet NÜRNBERG/REGION (pm/nf) - Der Kampf gegen Ladendiebe soll künftig schneller und effizienter erfolgen. In einem Pilotprojekt in Mittelfranken wird erstmals die elektronische Anzeige getestet. Damit soll der Aufwand bei Polizei und im Einzelhandel drastisch reduziert werden. In Bayern werden jedes Jahr rund 37.000 Ladendiebstähle angezeigt. Der Aufwand für Polizei und Handel ist enorm. Abhilfe soll die sogenannte E-Anzeige bringen, die demnächst in...

Rotary International – der Kampf gegen PolioNÜRNBERG - Der Slogan ,,Schluckimpfung ist süß - Kinderlähmung ist grausam“ ist vielen sicher noch ein Begriff. In den 1960er Jahren wurden in Deutschland alle Schulkinder mit dem berühmten Zuckerstück geimpft. Deshalb ist die Krankheit auch bei uns verschwunden. Auch weltweit ist die Kinderlähmung fast besiegt - aber eben nur fast. Abgesehen von Einzelfällen gibt es den Polio-Erreger heute nur noch in Afghanistan, Pakistan und Nigeria....