Karlsruhe

Von Rachel Boßmeyer, dpa PARIS/BERLIN (dpa) - Um Deutschland gegen potenziell tödliche Hitzewellen zu wappnen, will Gesundheitsminister Karl Lauterbach einen Schutzplan erarbeiten. Der Blick des SPD-Politikers fällt dabei auf den Nachbarn Frankreich, wo es einen solchen Hitzeschutzplan schon seit knapp zwanzig Jahren gibt. Worauf zielt Lauterbach ab, wie genau funktioniert das französische Konzept und was hat es gebracht? Deutscher Hitzeschutzplan in Kürze erwartetSchon Ende Juni hat Lauterbach...

KARLSRUHE (dpa) - Im Rechtsstreit um die Nutzung von Pseudonymen bei Facebook will der Bundesgerichtshof (BGH) am heutigen Donnerstag (10.00 Uhr) sein Urteil verkünden. Wie sich bei der Verhandlung im Dezember gezeigt hatte, dürften die Karlsruher Richter den Passus zur sogenannten Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen des Netzwerks in den beiden Fällen, um die es geht, für unwirksam halten. Weil sich die Rechtslage mittlerweile geändert hat, dürfte sich das Urteil nicht ohne weiteres...

KARLSRUHE/MÜNCHEN (dpa/lby) - Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag eines Veranstalters abgewiesen, der zu einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in München 10.000 Teilnehmer durchsetzen wollte. Die Stadt München hatte erneut lediglich 1.000 Teilnehmer für die am Samstag geplante Kundgebung auf der Theresienwiese erlaubt. Der Veranstalter hatte sich an die Richter in Karlsruhe gewandt, nachdem sowohl das Verwaltungsgericht in München als auch der Bayerische...

KARLSRUHE/MÜNCHEN (dpa/lby) - Für die nachträgliche Prüfung der vielen Corona-Verbote sind in erster Linie die Verwaltungsgerichte zuständig. Das stellt das Bundesverfassungsgericht in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss klar. Dass die meisten Verbote inzwischen nicht mehr gelten, stehe dem nicht entgegen, teilte das Gericht in Karlsruhe mit. Ein Normenkontrollantrag beim zuständigen Verwaltungsgericht sei dennoch zulässig. (Az. 1 BvR 990/20) Im konkreten Fall ging es um eine...