Koalition

Beiträge zum Thema Koalition

Panorama
Wärmepumpen in einem Heizungsraum: Das geplante Heizungsgesetz sorgt in der Regierungskoalition weiter für Streit. | Foto: Moritz Frankenberg/dpa

Regierung steigt auf die Bremse
Heizungsgesetz kommt noch nicht ins Parlament

BERLIN (dpa/ak) - Der Zeitplan für die Verabschiedung des umstrittenen Heizungsgesetzes im Bundestag gerät zunehmend ins Wanken und lässt Raum für Zweifel. Die Fraktionen der Ampel-Koalition haben sich am Dienstag darauf verständigt, den Entwurf vorerst nicht in erster Lesung im Parlament zu behandeln. Katja Mast, die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, äußerte dennoch die Hoffnung, dass das Gesetz bis zum Sommer verabschiedet werden könne, vorausgesetzt es bestehe genügend...

  • Bayern
  • 23.05.23
Panorama
Symbolfoto: Christoph Soeder/dpa

SPD und FDP weisen Warnung zurück
Könnte die Ampel am Ende noch scheitern?

BERLIN (dpa/mue) - Scheitern die Koalitionsverhandlungen oder nicht? SPD und FDP haben jetzt diesbezügliche Warnungen aus den Reihen der Grünen entschieden zurückgewiesen. Es handele sich um eine «Einzelmeinung» sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann. 
Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans betonte: «Wir haben so viele gemeinsame Grundlagen entdeckt in diesen Gesprächen, dass ich sicher bin, dass wir dieses Ruckeln überwinden werden und...

  • Nürnberg
  • 09.11.21
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